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Major Maurer verteidigt die Schweiz

Zum Chef des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anderswo heisst das Verteidigungsminister, wurde heute Ueli Maurer von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) gewählt. Die Wahl wurde erforderlich, weil sein Vorgänger im Amt zurückgetreten war. Nach dem Konkordanz-Prinzip war wieder die SVP an der Reihe. Konkordanz bedeutet, dass jeder etwas abbekommt. Nachdem vor kurzem das Konkordanzprinzip beim Rauswurf des ehemaligen Bundesrats Blocher teilweise durchbrochen wurde - es wurde gegen den Willen der SVP eine Bundesrätin gewählt, die der SVP angehörte - kam es bei dieser Wahl zur Rückkehr zum Konkordanzprinzip. Maurer und noch einmal Blocher hatten sich mit dem Segen ihrer Partei zur Wahl gestellt.

Vor der Wahl schlugen die Wellen in der Schweiz hoch. Die politische Landschaft ist so polarisiert wie noch nie. Die SVP und vor allem ihre Protagonisten Maurer und Blocher sind lange bewusst auf der Welle der Vorurteile insbesondere gegen alles Nicht-Schweizerische, Ausländer, Frauen und soziale Randgruppen geritten. Sie traten für eine Isolierung der Schweiz in Europa ein, wohlwissend, dass das nur schief gehen kann. "Biedermann und die Brandstifter" war ein beliebter Vergleich der schweizerischen Linken und er charakterisiert eigentlich sehr gut die Politik dieser Partei. Zündeln und für die Folgen nicht verantwortlich sein. Billiger Populismus könnte man das nennen.

Nun darf einer der "Zündler" für die heilige Kuh der Schweiz, die Armee, verantwortlich sein. Als erstes darf er dem Bundesrat einen neuen Armeechef und einen neuen Luftwaffenchef vorschlagen und über das Aufrüstungsprogramm 2010 entscheiden. Aber mit welchem Ziel? Für die SP (Sozialdemokratische Partei) und die Grünen steckt die Schweizer Armee in einer tiefen Sinnkrise. Die Angehörigen der Schweizer Armee wüssten heute kaum noch, was die übergeordneten Aufträge seien und für was sie eigentlich übten. 20 Jahre nach Ende des kalten Krieges habe sie noch keine Antwort auf die wahren Bedrohungen gefunden. Viele sind der Meinung, die allgemeine Wehrpflicht gehöre abgeschafft.

Major Maurer, das wird nicht leicht!

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