Warum die Justiz in Brasilien noch das fortschrittlichste Staatsorgan ist

Brasilien braucht dringend eine politische Reform, meint Richter Luís Roberto Barroso vom Obersten Bundesgericht Brasiliens (STF). In einem Vortrag vor der Rechtsfakultät der Universität von São Paulo erklärte er, dass das Gleichgewicht zwischen den Verfassungsorganen Brasiliens aus dem Gleichgewicht geraten sei. Die Justiz habe inzwischen Probleme zu lösen, zu deren Lösung der Gesetzgeber nicht in der Lage sei. Um diese Probleme zu beheben, benötigt das Land nach Barroso dringend einer politischen Reform, die die Kosten der Wahlen billiger mache und ein Minimum an Authentizität für die politischen Parteien bringen sollte. "Wenn die politische Reform zustande kommt, dann wird sie der Politik einen größeren Teil des Spielraumes, den sie verloren hat, zurück geben", erklärte er. Nach Erfahrung von Barroso sind viele schwierige Rechtsfragen, deren Lösung Brasilien verändert haben, von den Gerichten, insbesondere dem STF entschieden worden. So gäbe es fortschrittliche ...