Soweit das Auge reicht

Die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) schreibt heute folgendes: Das Überläufertum der rumänischen Parlamentarier hat in der ausklingenden Legislaturperiode alle Rekorde gebrochen: Von den insgesamt 588 Parlamentsabgeordneten, die Dezember 2012 ihre Amtszeit antraten, wechselten binnen vier Jahren 223 und damit knapp 40 Prozent die Partei – einige sogar bis zu viermal, wie etwa die Abgeordneten Ioan [cheau (PPDD, PSD, PDL, PNL), Diana Tuşa (PNL, PDL, PNL, PSD), Radu Stroe (PNL, PLR, UNPR, PSD) und Liliana Mincă (PPDD, UNPR, PSD, ALDE). Spitzenreiter unter den Überläufern waren diesmal vor allem die PPDD-Politiker, die samt und sonders ihrer Partei den Rücken kehrten, sodass ihre Fraktion letztlich mangels Mitgliedern aufgelöst werden musste. Die Partei des Volkes – Partidul Poporului PP)  – und damit klarer ist, welche Partei gemeint ist, wird ein DD hinten drang gehängt, was für die Initialen des Parteigründers Dan Diaconescu steht. ...

Elena Udrea , Vertraute des bisherigen Staatspräsidenten Rumäniens, Traian Basescu , und Ministerin für Tourismus und regionale Entwicklung in den Jahren 2009 bis 2012 sitzt seit kurzem im Gefängnis. Zuletzt war sie für die Partei der Volksbewegung tätig und ab 2014 war sie Präsidentin dieser Partei. Seit Ende des letzten Jahres heißt der neue Präsident Rumäniens Klaus Johannis und nicht mehr Traian Basescu. Seither fehlt Elena Udrea die schützende Hand. Am 13. Februar wurde Udrea, in Handschellen,  in Untersuchungshaft abgeführt. Vorgeworfen wird ihr die Verwicklung in die “Affäre Microsoft”. Bei der “Affäre Microsoft” handelt es sich um einen Korruptionsskandal. Die Anti-Korruptionsbehörde DNA hat ein Verfahren gegen 9 ehemalige Minister eingeleitet, weil sie sich bei den Verhandlungen zur Erteilung von Microsoft-Lizenzen für Schulen im Wert von mehreren hunderten Millionen Euro haben bestechen lassen. In den Skandal sind auch Führungskräfte aus der Wirtschaft unter anderem ...

Vor 10 Jahren wurde Rumänien in die NATO aufgenommen. Aus diesem Grund blickt das Land dieser Tage auf die vergangenen 10 NATO-Jahre zurück und man stellt fest, dass man für die NATO auch schon das Leben der eigenen Soldaten bei Auslandseinsätzen geopfert hat. An die 40.000 rumänische Soldaten haben abwechselnd  an Auslandseinsätzen der NATO teilgenommen, davon wurden 140 verwundet und 23 haben dabei ihr Leben verloren. Die Geschichte der Beteiligung an NATO-Einsätzen begann für Rumänien bereits vor dem Beitritt. 2 Jahre davor nahmen die Rumänen schon an Militäreinsätzen in Afghanistan, Irak, Kosovo und Bosnien teil. Der ehemalige NATO-Generalsekretär George Robertson erinnert sich: “Die Verhandlungen (mit Rumänien) waren nicht leicht. Die NATO ist ein Club, in den nur die eintreten können, die es verdienen. Es ist eine Militärallianz zu deren Sicherheit man beitragen muss, von der man aber auch danach profitiert. Ebenso müssen nachhaltige demokratische Institutionen existier...

US-Präsident George W. Bush hatte zu seiner Zeit vor dem Irak-Krieg willfährige Helfer in dem britischen Ministerpräsidenten Tony Blair und im damaligen spanischen Ministerpräsidenten José Maria Aznar . Insbesondere Aznar fühlte sich durch die amerikanische Aufmerksamkeit geschmeichelt und war demzufolge leicht verwendbar. Das Bild der 3 von den Azoren sprach ja Bände. Im Prinzip haben die USA ein Interesse an Bestehen der Europäischen Union, aber sie sollte halt nur so funktionieren, wie es in ihre  Pläne passt. Wenn nicht, dann sucht man sich wieder willfährige Helfer unter den Führer neuropäischer Kleinstaaten, die bereit sind im amerikanischen Sinne den Störenfried zu spielen. Eine interessante These hat jetzt die Allgemeine Zeitung Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) bezüglich des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu aufgestellt. Basescu gibt sich seit einiger Zeit als besonders feuriger Vertreter einer Vereinigung Rumäniens mit Moldawien , dem ehemaligen rumäni...

Das alte Jahr 2013 geht zu Ende und weltweit denkt man daran, wie es 2014 weiter gehen soll. Die brasilianische Webseite “ A nova Democracia ” (Die neue Demokratie) hat folgende Erwartungen: “Auf dass 2014 komme! Die Tage im Juni und Juli der kämpfenden Jugend haben einen Berg von altem Zeug runtergeholt, haben tausende Menschen aufgemuntert sich zu äußern und schafften die Bedingungen dafür, dass das Volk im ganzen Land sich gegen das Verdorbene des alten Staates kämpfen kann. Auf dass noch stärkere Stürme 2014 kommen, im Jahr der Fußball-WM und des Wahlzirkus. “Es wird keine WM geben”: dass ist das Versprechen der kämpfenden Jugend für das neue Jahr”. Die vor kurzem gewählte neue Präsidentin der autonomen Region Andalusien , Susana Diáz, will 2014 gegen Arbeitslosigkeit und für die Wiedererlangung der verlorenen Rechte und Freiheiten der Bürger kämpfen”. Wörtlich erklärte sie: “Die Beschäftigung muss für das kommende Jahr Priorität haben, denn ein Arbeitsplatz ist am besten d...

Ist es nun ein beleidigter Ministerpräsident, der diese neue Verschwörungstheorie auf den Tisch bringt? Auf jeden Fall erklärte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta gegenüber dem Fernsehsender Antena 3, dass die Securitate nicht tot sei, sondern ihre besten Protaganisten von Deutschland aus gegen die rumänische Regierung und die Regierungspartei USL wühlten. Wörtlich erklärte Ponta: “In Deutschland hat die ehemalige Securitate von Ceauşescu immer noch ihre besten Leute. Schauen sie hin, man schreibt nur das, was sein muss über Rumänien, aus dem Zyklus “wir dienen dem Land”. Der nennt sich Schwartz, aber spricht rumänisch wie ich und sie, Schwartz sind sie nur in ihrer Seele…. Die Idee war, dass ich nicht das Genie bin, das keine Probleme schaffen will. Ehrlich gesprochen glaube ich, dass wir die Wahlen gewinnen werden, aber gleichzeitig gibt es ein Gefühl der Frustration und Überdrüssigkeit über die Art und Weise wie wir behandelt werden….. Wie wir sehen kommen die Attack...

Vor 13 Jahren gab es in Rumänien die sogenannte 2. Mineriade . Minenarbeiter aus dem Schiltal machten sich auf dem Weg nach Bukarest, um der damaligen Regierung "mores" zu lehren und Entschädigungen für ihre Entlassungen durchzusetzen. Rumänien stand damals vor einer schweren Staatskrise. In Rumänien lebend, habe ich mir damals (1999) ein paar Notizen zur Situation im Land gemacht, die ich hiermit wiedergebe:   "Rumänien, dieses Land der scharfen Gegensätze, lässt auch den nur vorübergehend hier lebenden Ausländer nicht ganz unberührt. Das heißt, dass man mit der Zeit von den Stimmungsumbrüchen, die in diesem Land herrschen, beeinflusst wird. Die Rumänen sind zur Zeit ewige Pessimisten, die glauben ihr Land ist Mist, die Politiker sind Deppen und aus uns wird so oder so nix. Es ist schwer, Ihnen „Kopf hoch“ zu sagen und zu empfehlen, in die Hände zu spucken und die Lösung ihrer Probleme selbst in die Hand zu nehmen.   Im Frühjahr 1999 sah es für Rumänien sehr...

Bundeskanzlerin Merkel hat sich über die Vorgänge in Rumänien, wo zur Zeit ein vom Parlament initiiertes Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Basescu läuft, beunruhigt gezeigt. Das Bundespresseamt gab am 9. Juli bekannt : "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute ein ausführliches Telefongespräch mit dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu geführt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die aktuelle innenpolitische Entwicklung in Rumänien. Die Ausführungen von Präsident Basescu bestätigen die Sorgen der Bundesregierung. Die Bundeskanzlerin hält es für inakzeptabel, wenn in einem Land der Europäischen Union Grundprinzipien der Rechtsstaatlichkeit verletzt werden. Die Europäische Union beruht auf gemeinsamen Wertvorstellungen: alle Regierungen haben sich daran zu halten; dies gilt auch für die rumänische. Die Bundeskanzlerin unterstrich, dass sie die Europäische Union darin unterstützt, gegebenenfalls notwendige Konsequenzen zu ziehen. Diese könnten nach den für diese Woche...

Es gibt europaweit einen Akademikerdünkel. Akademiker ist, wer über ein abgeschlossenes Hochschulstudium verfügt. Ein ganz erhabener Akademiker ist, wer einen Doktortitel trägt. Ihm unterstellt man – und seine Gesellschaftsgruppe schürt kräftig diesen Ruf – einen besonders hohen Intelligenzgrad. Und natürlich ist Herr oder Frau Doktor zu allem fähig, besser gesagt zu allem befähigt. Auch für höchste Staatsämter. Die letzten Monate haben gezeigt, dass dieser Doktortitel nichts wie eine Hülle ist. Jungakademiker machen sich ein Sport daraus, ihre angeblich so hochqualifizierten Doktorarbeiten mit Textschnipseln aus dem Internet zusammenzuschustern und ihre noch hochqualifizierteren Doktorväter oder –mütter merken nichts. Ist der Doktorand prominent, wird ihm auch noch die Bestnote “summa cum laude” hinterher geworfen. In Brasilien ist man beim einfachen Volk ein “Doktor”, wenn man einen dicken Bauch hat. Da weiß man, dass er genug zu essen bekommt. Das qualifiziert ihn in diesem Land f...

Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu begab sich gestern Abend in einen Bukarester Supermarkt und tätigte da seine Einkäufe. Dabei wurde er scheinbar von einem Tross Journalisten begleitet, die seine Worte nach Beendigung der Einkäufe begierig aufnahmen. In erster Linie war der Stein des Anstoßes holländisches Gemüse. Sein Warenkorb sah ansonsten wie folgt aus: Käse, Mineralwasser, Dekoration für den Weihnachtsbaum und eben Gemüse. Nach Darstellung der Zeitung “Romania Libera” äußerte er sich zu seinen Einkäufen wie folgt: “Ich glaube, dass es gut wäre, wenn wir kein holländisches Gemüse mehr kaufen.” Gefragt, ob die Preise gestiegen seien antwortete er: “Sie sind gestiegen, auch beim Gemüse. Es gibt kein rumänisches Gemüse mehr. Ich hätte es vorgezogen türkisches oder spanisches Gemüse zu kaufen, wenn es kein rumänisches gibt. Ich glaube es wäre gut, wenn wir kein holländisches Gemüse mehr kaufen würden.” Dann holt er aus: “Wir sollten ehrlicher und selbstsicherer sein, s...

Theodor Paleologu, geboren 1973 in Bukarest, ist Journalist, Diplomat und ein rumänischer Politiker. Als Diplomat war er Botschafter Rumäniens in Dänemark und Island von 2005 bis 2008. In der Legislaturperiode 2008 bis 2012 wurde er als Abgeordneter der Regierungspartei PDL ins Parlament gewählt und war von Dezember 2008 bis Dezember 2009 Kulturminister in der Regierung von Emil Boc. Seine Schulausbildung bekam er am deutschen Gymnasium in Bukarest. Studiert hat er Politik an der Sorbonne in Paris und in München. Theodor Paleologu gehört also zur jungen Garde der rumänischen Politiker, die keine große Erinnerung mehr an die kommunistischen Partei Nicolae Ceausescu’s haben. Theodor Paleologu will jetzt Oberbürgermeister von Bukarest werden. Er will sich von seiner Partei als Kandidat nominieren lassen. Bukarest ist das Macht- und Wirtschaftszentrum Rumäniens und demzufolge hat der Oberbürgermeister der Stadt eine wichtige Stellung in der rumänischen Politik. So hat der derzeitige...

Man mag es Verwaltungsreform nennen, aber es steckt auch ein bisschen das Abrücken vom zentalistischen Staat dahinter. Präsident Traian Basescu macht Druck. Er will, dass Rumänien neu organisiert wird. Bisher hat das Land 41 Kreise (Judetze). In Deutschland würde man diese Verwaltungseinheit als "Kreis" bezeichnen, in Frankreich als "Provinz". Der radikale Vorschlag des Präsidenten besteht nun darin, dass Rumänien statt der 41 Kreise in Zukunft aus 8 Regionen bestehen soll. Und so erklärt es der Staatspräsident: "Ich bin der Meinung, dass die Reorganisation in 2 Etappen ablaufen soll. Seit 1990 haben wir tausende Gesetze gemacht. Das Gesetz über die administrative Aufteilung Rumäniens stammt aber aus dem Jahre 1968. Es ist interessant, dass seit den 21 Jahren nach der Revolution der Inhalt dieses Gesetzes nicht verändert worden ist. Die Vorgehensweise ist nicht einfach. Ich schlage deshalb den politischen Parteien vor, dass wir bis zu den Wahlen im Jahr 2012...

Abgekürzt wird Herr Vântu, 56 Jahre alt, auch SOV genannt. Die Schreibweise seines Namens variiert, mal wird er "Vîntu" genannt, mal "Vântu". Das hängt mit einer Rechtschreibreform noch zu Nicolae Ceausescu's Zeiten zusammen, wo man das "î" durch das "â" ersetzt hat. Die Reform hat aber nur für Verwirrung gesorgt, denn jetzt halten sich alt und neu nebeneinander. Besagter SOV ist ein ganz gewiefter rumänischer "bisnesmani" wie man das auf Neu-Rumänisch nennt. Also ein Geschäftsmann, der in der neunziger Jahren auf recht windige Weise zu einem Vermögen gekommen ist. Damals hatte er einen "Nationalfonds für Investitionen", abgekürzt FNI, ins Leben gerufen und den Rumänen den schnellen Reichtum versprochen, wenn sie ihr Geld bei ihm anlegen. Etwa 200.000 bis 300.000 Rumänen haben ihm geglaubt. Dabei beruhte sein "Fonds" auf dem Schneeballsystem, bei dem hauptsächlich SOV den großen Reibach machte. Kurz bevor der F...

Der Blitzbesuch der Bundeskanzlerin in Rumänien hat eine rumänische Zeitung zu folgender Schlagzeile veranlasst: "Harte Botschaft von Angela Merkel: Die Kanzlerin wird laut, wenn sie Geld haben will". Den rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu und seinen Ministerpräsidenten Boc soll sie ohne große Rücksichtsnahme klar gemacht haben, dass Rumänien seine Schulden gegenüber deutschen Unternehmen zu zahlen habe und sich gegenüber der Abwicklung der Rückübereignungsansprüche der deutschen Minderheit beeilen solle. Unter anderem soll es um Schulden gegenüber der deutschen Firma Max Boegl gehen, die den Auftrag zum Bau des Autobahnteilstücks Medgidia - Konstanza erhalten hatte. Der ehemalige Transportminister hatte sich geweigert zu zahlen, wenn ausländische Firmen die Vertragsbedingungen nicht erfüllten oder schlechte Arbeit ablieferten. Ansonsten haben die Rumänen bange auf die Ansichten der Kanzlerin zu Rumäniens Schengenbeitritt gewartet. Merkel hatte sich dann auch be...

Dieser Meinung ist die Journalisten Sabina Fati von der Zeitung "Romania Libera". Ausgehend von der Aussage des Staatspräsidenten, dass Rumänien bankrott ist, macht sie sich Gedanken darüber, wer sich für ein bankrottes Rumänien noch interessiert. Sie ist der Ansicht, dass sich die Europäer dann lieber an Griechenland halten und Russen und Chinesen sich dann an Rumänien schadlos halten könnten. Sie wirft den Regierenden vor, seit Jahren nichts gegen die Verschuldung von Rumänien getan zu haben. Der Regierungskurs wäre eine Zick-Zack-Politik gewesen. Die derzeitige Regierung von Emil Boc hätte sich durch Untätigkeit ausgezeichnet. Rumänische Politiker seien Überlebenskünstler, die aber immer nur an die eigenen Interessen und nicht an die der Nation gedacht hätte. Das auch dann noch, als sie schon erkennen konnten, dass die Katastrophe vor der Tür steht. Jetzt rede der Staatspräsident Traian Basescu von der "Griechisierung" des Landes, während im vergan...

Eine "violette Flamme" geistert dieser Tage durch die rumänische Politik. An den Tag gebracht hat es die Partei der Sozialdemokraten , die die verlorene Präsidentschaftswahl damit rechtfertigte, dass Traian Basescu mit übernatürlicher Hilfe die Wahlen gewonnen habe. Ein Witz? Im so abergläubischen Rumänien wird das durchaus ernsthaft diskutiert, wenn auch in intelektuellen Kreisen mit einer zynischen Note. Es gibt einen Herrn, an dem sich diese Verdächtigungen hochranken. Aliodor Manolea ist Psychologe und Spezialist für Psychoenergie, Biosynergie und neurolinguistische Programmierung. Auf diesem Gebiet hat er zusammen mit seiner Ehefrau, Doina, zahlreiche Arbeiten veröffentlicht. Zum Beispiel: "Die energetische Aura. Handbuch zur Entdeckung und Dekodierung der energetischen Aura im menschlichen Wesen." Er hat Traian Basescu bei seinem Wahlkampf begleitet und war auch bei zwei Wahlkampfauftritten im Fernsehen dabei. So auch beim finalen Duell zwischen Basescu und se...

Horia Roman Patapievici ist ein umstrittener rumänischer Schriftsteller, Physiker und Philosoph. Er schreibt Essays über zeitgeschichtliche Themen. Geboren ist er 1957 in Bukarest. Zur Zeit ist er Leiter des rumänischen Kulturinstituts ( Institut Cultural Român ), das ähnliche Funktionen wie das Goethe-Institut in Deutschland hat. In den Posten ist er vom rumänischen Präsidenten, Traian Basescu , im Jahr 2005 eingesetzt worden. Ihm wird von vielen Rumänen vorgeworfen, dass er das eigene Land in seinen Publikationen mit Verachtung behandelt. Er ist Stipendiat des DAAD-Austauschprogramms und war von 1994 bis 1996 Direktor der Abteilung für Deutsch-Studien an der Universität Bukarest. Von 2000 bis 2005 war er auch Mitglied des Nationalrats für das Studium der Securitate-Akten. Patapievici hat der spanischen Zeitung "La Vanguardia" vor kurzem ein Interview über die rumänischen Präsidentschaftswahlen gegeben und in einem Nebensatz eine Behauptung geäussert, die zur Zeit in Rumänie...

Der alte und jetzt auch neue Präsident Traian Băsescu hat heute erklärt, dass die Wahlanfechtung der unterlegenen Partei PSD beim Verfassungsgerichtshof deren demokratisches Recht ist. Gleichzeitig erklärte er: "Die Zeit des Wettbewerbs ist abgeschlossen und es ist Zeit, dass wir wieder zu den Prioritäten der Bürger dieses Land zurückkommen". Er machte einen Apell an die politischen Parteien und erinnerte sie an ihre Verantwortung. Es sei die Zeit zu einer "Versöhnung" gekommen. Damit hat er jetzt angedeutet, dass er die politischen Parteien gerne zusammenbringen möchte. Den Rumänen hat er zu ihrem Bürgergeist gratuliert, die "massive Teilnahme" an den Wahlen hätten gezeigt, dass die Rumänen Vertrauen in die Demokratie und Institutionen des Staates hätten. Das bisherige Mandat von Băsescu endet am 21. Dezember. Danach wird er seinen Amtseid vor der Abgeordnetenkammer ablegen. Die sozialdemokratische Partei hat wegen Wahlbetrug Widerspruch gegen das Wahler...

Die rumänischen Präsidentschaftswahlen gehen in die entscheidende Runde und das Duell zwischen dem Amtsinhaber Traian Băsescu und Herausforderer Mircea Geoana geht immer mehr unter die Gürtellinie. Jetzt geistert ein Video von Traian Basescu durch die Medien, in der dieser einem Kind bei einer Wahlveranstaltung einen Faustschlag ins Gesicht versetzt. Die Vorwürfe beziehen sich nicht auf den derzeitigen Wahlkampf, sondern auf den von 2004! Irgendwer hat scheinbar Material gefunden, um die Massen in Bewegung zu setzen und die eigenen Politiker noch mehr zu desavouieren. Traian Basescu behauptet, dass das Video per Computer manipuliert wurde. Das verprügelte Kind, inzwischen ein um 5 Jahre älterer Jugendlicher, wird zitiert: "Ich bin derjenige auf den Bildern. Ich war damals 10 Jahre alt. Ich habe ihn wohl beschimpft. Danach hat er mich entnervt niedergeschlagen." Der Vizepräsident der PDL (Liberaldemokratische Partei), der Partei des Präsidenten, schäumte draufhin, er habe si...

Am 22. November 2009 wählt Rumänien einen neuen Präsidenten. Er ist der Chef des rumänischen Staates und präsentiert Rumänien international. Entsprechend der Verfassung ist er der Garant der nationalen Unabhängigkeit. Er überwacht die Einhaltung der Verfassung und das gute Funktionieren der öffentlichen Verwaltung. Er vermittelt zwischen den Staatsorganen wie auch in der Verbindung zwischen Staat und Gesellschaft. Er ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ist der Vorsitzende des Obersten Verteidigungsrates des Landes. Seine Stellung ist somit nicht nur repräsentativ, sondern er kann aktiv in das Geschehen des Landes eingreifen. Wer will Präsident werden? Traian Basescu Er ist der derzeitige Amtsinhaber und will das weiter bleiben. Er ist Mitglied der Liberaldemokratischen Partei ( Partidul Democrat Liberal , PD-L) und 57 Jahre alt. In der Einleitung zu seinem Wahlprogramm beschreibt er, warum er kandidiert: "Ich kandidiere von Neuem für das Amt des Präsidenten. Ich wünsche ...