Soweit das Auge reicht

Die Tagesschau berichtete am 2. Januar : “In der brasilianischen Stadt Manaus sind bei einer Gefängnisrevolte mindestens 50 Häftlinge getötet worden. Das teilten die Behörden des Bundesstaates Amazonas mit. Mehrere Opfer seien geköpft worden, sagte Sicherheitssekretär Sérgio Fontes dem Nachrichtenportal G1. Er sprach von einem "Massaker". Zwölf Gefängniswärter seien zeitweise als Geiseln genommen worden - ob auch hier Opfer zu beklagen sind, ist im Moment nicht klar. Die Meuterei in dem Gefängnis begann am Sonntag, als rivalisierende Drogenbanden aneinander gerieten. Diese Banden haben offensichtlich auch in den Gefängnissen noch großen Einfluss. Am Montag konnten Sondereinheiten wieder die Kontrolle über die Haftanstalt übernehmen. Brasilianische Medien berichten zudem, dass Häftlinge das Chaos zur Flucht nutzen konnten.” Der brasilianische Journalist und Politikwissenschaftler schreibt in seinem Blog dazu folgendes: Das Massaker im Gefängniskomplex Ani...

Das brasilianische Informationssystem zum Gefängniswesen, Infopen, sammelt Daten zur Gefängnisbelegung in Brasilien. Danach sitzen in den Gefängnissen 711.000 Personen. Mit dieser Zahl hat Brasilien inzwischen Russland überflügelt und ist an dritter Stelle der weltweiten Gefängnisbelegung gerückt. Von 2005 bis 2012 ist die Gefängnisbevölkerung um 74% gestiegen. Zur gleichen Zeit ist Brasil auch Weltmeister bei den Tötungsdelikten. Ungefähr 60.000 Personen sterben jährlich durch die Hand von Gewalttätern. Und so sieht es in den Gefängnissen des Landes aus: Überfüllung, Zellen mit miserablen Hygienebedingungen, Gefängnisse, die von kriminellen Banden beherrscht werden. Die Kommission für Menschenrechte und beteiligte Gesetzgebung des brasilianischen Senats (CDH) debattiert dieser Tage über den Zustand der Gefängnisse im Land. Und da sieht es nicht gut aus. Seit langer Zeit sind die Gefängnisse wahre Produktionsstätten für Kriminelle. Eine erfolgreiche Politik zur Resozialisierung der...

Gigi Becali , auf sein Schicksal als Angeber,  Millionär und Präsident des Fußballclubs Steaua Bukarest, bin ich in meinem Blog mehrfach eingegangen. Zuletzt landete er im Gefängnis, 3 Jahre ohne Bewährung in einem Bestechungsfall. Das Gefängnis scheint ihm sehr gut getan zu haben. Er muss sich äußerst diszipliniert verhalten haben, denn das Gericht in Medgidia entließ ihn jetzt nach einer Verbüßung von einem Drittel der Strafe auf Bewährung in die Freiheit. Begründet wurde dies damit: “Das Verhalten des Verurteilten währen der Ableistung der Strafe war gut, er hat gearbeitet, hat drei Ausarbeitungen erstellt, die veröffentlicht wurden, hat keine Streitereien mit den anderen Gefangenen und den Aufsichtsbeamten angezettelt. Für dieses Verhalten wurde er 11-mal belobigt. Er hat immer an Aktivitäten und Programmen teilgenommen. Drei Disziplinarstrafen wurden von der ersten Instanz durch nicht anfechtbaren Beschluss annulliert, so dass gegen ihn auch keine Disziplinarstrafen vorlieg...

Die Zeitung “A Tarde” aus dem brasilianischen Salvador da Bahia berichtet von einem Fall, in dem ein 30-jähriger Mann im Karneval des Jahres 2008 einer Frau “einen Kuss raubte” (auf portugiesisch: roubar beijo). Etwas krasser ausgedrückt: Er packte eine Frau und drückte ihr gegen ihren Willen einen Kuss auf den Mund. Scheinbar üblich im brasilianischen Karneval. Die brasilianische Macho-Welt hielt das für in Ordnung. Inzwischen scheint aber auch dieses Weltbild zu bröckeln. Dazu die Geschichte des jungen Mannes in Salvador: G.S.S., 30 Jahre alt, hatte sich nicht vorgestellt, dass der 9. Februar 2008, ein Samstag im Karneval, sein Leben entscheidend verändern wird. Alles begann damit, dass er versuchte von einer Frau “einen Kuss zu rauben”, die nach dieser sexuellen Belästigung zur Polizei ging, um den Täter anzuzeigen. Der Polizei gelang es den Täter ausfindig zu machen und ihn festzunehmen. Was er nicht wusste, war, dass er nach diesem Samstag erst ein Jahr später wieder nach Hau...

Im Jahre 2010 habe ich unter dem Titel "Stadt gegen Land, eine blutige Bilanz in Brasilien" von den himmelschreienden Zuständen in den Gefängnissen des brasilianischen Bundesstaates Maranhão berichtet. Die Gouverneurin des Bundesstaates, Roseana Sarney , hatte damals versprochen, dass die Zustände durch Bau neuer Gefängnisse geändert werden. Leider hat sich gar nichts geändert. Die Zustände vor allem im Gefängnis Pedrinhas sind noch genauso wie vor 3 Jahren. Zu Anfang dieses Jahres kommt alles wieder hoch: Das Gefängnis ist für 1.770 Gefangene gebaut, aber zur Zeit ist es vollgestopft mit 2.196 Menschen. Im vergangenen Jahr gab es 60 Todesfälle im Gefängnisse, 3 Gefangene wurden von ihren Mitgefangenen enthauptet. Der brasilianische Nationalrat für Justiz (CNJ) stellt in einem Bericht gravierende Verletzungen der Menschenrechte fest wie Überbelegung der Zellen, die Tätigkeit von kriminellen Banden deren Wüten durch extreme Gewalt und sexueller Missbrauch von Lebensgefähr...

Dieser Meinung ist der brasilianische Justizminister José Cardozo, der dieser Tage sagte, dass er, wenn er die Wahl hätte  einige Jahre in einem brasilianischen Gefängnis zu leben oder vorzeitig zu sterben, er den frühen Tod vorziehen würde. Nach seinen Erfahrungen fühlen sich brasilianische Gefangene nicht als Menschen behandelt und empfinden ihre Behandlung als ungerechtfertigte Gewaltanwendung. Die meisten Gefangenen, die wegen geringer Vergehen in das Gefängnis gesteckt würden, mutierten in diesen zu Mitgliedern von Gangstersyndikaten. Somit wären die brasilianischen Gefängnisse richtige Schulen des Verbrechens. Originalton Minister: "Wir haben ein mittelalterliches Strafvollzugssystem, in dem die Menschenrechte vergewaltigt werden und weil das so ist, wird darüber jede Wiedereingliederung der Häftlinge in die Gesellschaft zunichte gemacht. Es ist nicht so, dass unser Strafvollzugssystem nicht reformfähig ist, wir müssen jetzt nur endlich etwas zu seiner Verbesserung tun....

Auch in Brasilien möchte man gerne straffällige Jugendliche über eine entsprechende Behandlung im Jugendgefängnis für die Gesellschaft resozialisieren. Dass man sich dabei bisher nicht viele Mühe gegeben hat, zeigt die Jugendstrafvollzugsanstalt “Caje” in der Hauptstadt Brasilia . Eigentlich für 162 Jugendliche eingerichtet, sind derzeit 377 dort interniert. Am vergangenen Samstag wurde ein Jugendlicher von 15 Jahren von seinen Mitbewohnern aufgehängt. Seit Ende August ist er der dritte ermordete Jugendliche im Caje. Die zuständige Sekretärin für Kinder in Brasilia erklärt dazu: “Seit Jahrzehnten hat man das Zentrum verwahrlosen lassen. Die Überfüllung führt zu Streitereien und Gewalt, die man nicht in den Griff bekommt. In einem Umfeld wie diesem ist es schwer eine Politik der Resozialisierung zu betreiben”. Bereits 2010 hatte das Innenministerium des Bundesdistrikts und der Nationalrat für Justiz die Schließung des Zentrums wegen seiner “chaotischen Struktur” und der Tatsache, da...

Der Bundesstaat São Paulo mit der gleichnamigen Stadt als Hauptstadt ist der brasilianische Staat mit den meisten Untersuchungsgefangenen in Brasilien. Es gibt 174.000 Gefangene, davon 57.700 in Untersuchungshaft ohne Gerichtsverfahren. Die Anzahl der Strafverteidiger, die als Pflichtverteidiger beauftragt werden können, ist im Hinblick auf diese große Anzahl von Gefangenen völlig unzureichend. Dies hat ein Bericht der Nationalen Gefängnisseelsorge ( Pastoral Carcerária Nacional ) und des “Instituts Erde, Arbeit und Bürger” (Instituto Terra, Trabalho e Cidadania) ergeben. Viele dieser Untersuchungshäftlinge befinden sich illegalerweise oder wegen Geringfügigkeiten in Haft. Der Bericht schildert den Fall eines Mannes, der beschuldigt wird, eine Fahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr im Wert von R$ 1,00 (ca. 0,30 Euro) im Wege einer “verbalen Drohung”, ohne Waffeneinsatz oder anderer Gegenstände, die die bedrohte Person hätte schädigen können, geraubt zu haben. Er war bisher unbe...

Mehr Briten als je zuvor haben diese Weihnachten hinter Gittern verbracht. Eine Gesamtzahl von 87.393 Gefangenen saß in den Gefängnissen von England und Wales. Das sind ungefähr 4.000 mehr als vergangenes Jahr. Nie zuvor befanden sich derart viele Menschen in britischen Gefängnissen. Der britische Gefängnisdienst veröffentlichte diese Zahlen, nachdem Kritiker die Entwicklung im Strafvollzug als weder gerechtfertigt noch nachhaltig bemängelt hatten. Ein Sprecher erklärte: “Wir haben eine signifikante Erhöhung der Anzahl der Gefangenen seit Sommer, mit einer starken Erhöhung in Folge der öffentlichen Krawalle.”   Die Präsidentin des “ Prison Reform Trusts ”, Juliet Lyon, erklärte dazu: “ Wenn es der Regierung nicht gelingt, die Gefängnisse für gefährliche und gewalttätige Gesetzesbrecher zu reservieren, werden die Kosten für den Steuerzahler im Jahr 2012 explodieren. Jetzt sind viele Menschen hinter Gittern, die besser Verantwortung für sich selbst übernehmen und für ihre Familie...

In den rumänischen Gefängnissen führt in der Hitliste der konsumierten Drogen das Heroin . Dies sind die Ergebnisse einer Studie aus diesem Jahr. Nach Heroin kommt Kokain und Haschisch . Weniger beliebt sind Amphetamine und LSD. Im Vergleich dazu steht die rumänische Gesellschaft in erster Linie auf ethnobotanischen Produkten , gefolgt von Haschisch, Ecstasy . Erst an vierter Stelle kommen hier Heroin und Kokain. Wie kommt das Rauschift nun überhaupt in die Gefängnisse? Nach Ermittlungen des ärztlichen Dienstes der rumänischen Gefängnisverwaltung wird es in Gewürzkissen versteckt, im Zuckerguss von Gebäck oder in Konservendosen in das Gefängnis geschmuggelt. Beliebt ist auch der Medikamentenmissbrauch. Einige sind in Apotheken ohne ärztliche Verschreibung erhältlich oder man kauft diese über Verschreibungen für andere Personen. Hinsichtlich dieser Möglichkeiten gibt es einen Tauschhandel unter den Gefangenen. Des weiteren sind Schmuggelmedien Honiggläser, Schokoladenverpackungen o...

Der Rechtsanwalt und Rektor der Universität Unorp, Eudes Quintino, berichtet über die Einstellung der Brasilianer zu Straftätern, dass der überwiegende Teil des brasilianischen Volkes es für gut hält, dass Vorbeugehaft verhängt wird und die Täter in den Gefängnissen weggeschlossen werden. Er leitet diese Einstellung aus der Rechtstradition des portugiesischen Königreiches ab, wo jemand, der die Gemeinschaft schädigt, sofort ins Gefängnis geworfen wurde ohne eine Chance, eine Strafe auf Bewährung zu bekommen und frei zu bleiben. So sind die Brasilianer der Ansicht, dass bei Straftaten die sofortige Herstellung der Sicherheit an erster Stelle steht und an zweiter die exemplarische Bestrafung des Täters. Brasilien gehört zu den Ländern mit den höchsten Kriminalitätsraten der Welt. Brasilianische Gefängnisse sind überfüllt. Ständig kommt es zu Gefängnismeutereien. Die Politiker sind ratlos, man redete zwar häufig über notwendige Reformen im Strafvollzug, aber getan hat sich nicht viel. N...

Gestern Mittag um 17:20 Uhr ging ein Gefangenenaufstand im Gefängnis "Raimundo Vidal Pessoa" in Manaus zu Ende. Mehrere Personen waren von den Gefangenen, die als Geiseln gehalten wurden, feigelassen. Die Aufständischen ermordeten 3 Mitgefangene. Einer der Getöteten, Rivelino Queiroz Albuquerque, bekannt als  “xerife Rivas” wurde nach Angaben der Polizei verbrannt. Rivas galt als der gefährlichste Gefangene und hatte sich mit den meisten Mitgefangenen angelegt. Die Gefangenen verlangten: Überprüfung ihrer Prozesse, Verbesserung der Ernährung, Verbesserung der Struktur des Gefängnisses, Ende der Überbelegung, Überprüfung des Verhaltens der Polizei bei der Behandlung der Gefangenen und ihrer Familienangehörigen. Der zuständige Staatssekretär für den Strafvollzug des Bundesstaates Amazonas ist der Ansicht, dass die Forderungen der Gefangenen eine solchen Aufstand nicht gerechtfertigt hätten. Er glaubt, dass das tatsächliche Motiv, die Ermorderung der 3 Gefangenen war. Das ...

In der Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Maranhão , São Luís, kam es gestern im Gefängnis Pedrinhas zu einer Gefangenenrevolte. Die Polizei berichtet von 14 Toten, 3 Gefangene wurden von ihren Mitgefangenen enthauptet. Ein Gefängnisaufseher wurde angeschossen und schwer verletzt und sieben Personen wurden als Geisel genommen. Der Aufstand begann gestern Nacht, nachdem Verhandlungen zwischen den Gefangenen und der Polizei sowie der Gefängnisverwaltung gescheitert waren. Die Regierung von Maranhão bat inzwischen um Verstärkung durch die Bundespolizei. Grund für den Aufstand war ein Streit zwischen Gefangenen aus der Hauptstadt São Luís und denen der umliegenden Gemeinden. Die aufständischen Gefangenen verlangten die Trennung der Gefangenen vom Land von denen aus der Stadt. Zudem forderten sie die Abberufung des Generaldirektors des Gefängnisses sowie Versorgung des Gefängnisses mit Wasser, da letztere ausgefallen war. Gestern um 9 Uhr öffnete ein Aufseher eine Sonderzelle,...

Die Gefangenen des Gefängnisses Albalote in der spanischen Provinz Granada haben ein Fenster zur Aussenwelt. Es ist dies ein Blog mit dem Namen "La voz del mako" . Der Blog wird mit Beiträgen der Gefangenen geführt und ist Resultat einer Journalismus-Arbeitsgemeinschaft, die vom Sozialamt der Provinz Granada gefördert wird. Natürlich ist das Ganze nicht frei von Kontrolle: Die Beiträge werden unter der Leitung von verschiedenen Monitoren in den Blog eingestellt. Aber der Blog gibt den Gefangenen die Möglichkeit, ihre Gedanken, Ideen und Sorgen auch einem weiteren Kreis bekannt zu machen. Unter anderem berichtet auch Mamadou, eine Senegalese , der illegal nach Spanien gekommen ist, über sein Schicksal. Sein Bericht gibt dem afrikanischen Einwanderer, von denen wir zumeist nur in betrüblichen Schlagzeilen hören, ein Gesicht. Deshalb habe ich seinen Beitrag übersetzt und gebe ihn nachstehend wieder: "Ich heisse Mamadou. Ich stamme aus dem Senegal und bin 27 ...

Im brasilianischen Bundesstaat Espírito Santo gibt es einen Gefängnisnotstand. Da die Gefängniskapazitäten nicht mehr ausreichten, wurden in der Stadt Cariacica Metall-Container für die Unterbringung der Gefangenen benutzt. Insgesamt gab es 14 dieser Blechzellen in Cariacica, in denen ungefähr 430 Festgenommene untergebracht waren und auf ihren Prozess warteten. Dem hat jetzt eine Entscheidung des obersten brasilianischen Gerichts, des Superior Tribunal de Justiça ( STJ ), eine Ende bereitet. Es wandelte die präventive Haft im Container in Hausarrest um. Die über 400 Gefangenen dürfen also erst einmal nach Hause gehen. Die Entscheidung fiel auf Grund der Klage eines der Gefangenen. Das Gericht erachtete eine Verwahrung in einem Container "als grausame Strafe". Es handle sich um einen inhumanen Strafvollzug, der gegen die brasilianische Verfassung und internationale Verträge über die Menschenrechte verstosse. Der Menschenrechtsausschuss der UNO hatte bereits frü...

Winkelried, die Schweiz aus konservativer Sicht , berichtet im Internet: "Am 8.Februar 2004 sagten 56,2 Prozent der Stimmbürger Ja zur lebenslänglichen Verwahrung extrem gefährlicher Straftäter. Das Volk hat den klaren und unmissverständlichen Willen geäussert, dass Gewalttäter hinter Schloss und Riegel verwahrt werden müssen. Ohne wenn und aber, ohne Ausnahme. Völkerrechts-Fetischisten im Parlament haben die klare Umsetzung der Verwahrungsinitiative bisher verhindert. Nur mit der Verwahrungsinitiative kann die Gefahr, welche von potentiellen Wiederholungstätern ausgeht, einigermassen minimiert werden. Wie viele Opfer braucht es noch, wie lange wollen sich Bundesrat und Parlament noch hinter dem Völkerrecht verschanzen, bis endlich dem Volkswillen zur Verwahrung von Gewalttätern zum Durchbruch verholfen wird?" Winkelried war der Held, der bei der Schlacht von Sempach die Speere der habsburgischen Ritter vor vielen hunderten Jahren auf sich zog und aufgespiesst starb, aber den...

"PEBodyCount " hat zu den Vorgängen in Itamaracá den Direktor für Resozialisierung der Landesregierung von Pernambuco um Stellungnahme gebeten. Humberto Vianna, der zuständige Direktor, hat betont, dass man "Flucht" und "Entweichen" auseinander halten müsse. "Ein Grossteil dieser Gefangenen verlässt das Gefängnis mit Genehmigung der Justiz und kehrt nicht zurück. Das ist "Entweichen" (evasão). Man kann nicht sagen, dass es eine "Flucht" (fuga) war. Das ist nicht korrekt". Er anerkenne aber, dass das System der Überwachung zu wünschen übrig lasse. "Schon seit Urzeiten haben wir eine prekäre Überwachung (fiscalização precário), aber wir werden jetzt die elektronische Überwachung einführen. Wir werden der erste Bundesstaat sein, der dieses Mittel benutzt." Im Bezug auf die Masssenflucht vergangene Woche, meinte er, dass es sich hier um einen Einzelfall (caso pontual) handle. "Wir anerkennen, dass es ein Fehler de...

Blogger João Valadares berichtet in seinen Blog " PEBodyCount ", der schon mehrfach Themengeber für meine Blogbeiträge war, über den Alltag in einem brasilianischen Gefängnis, besser gesagt, einem Gefängnis in Recife / Pernambuco . Valadares hat sich mit dem Strafrichter Adeildo Nunes unterhalten. Nunes hatte angekündigt, dass er jetzt die Namen derjenigen Gefangenen, die aus dem Gefängnis "Agrícola São João" auf der schönen Insel Itamaracá flüchten, im Internet veröffentlichen werde. Denn aus diesem Gefängnis würden im Schnitt 2 Gefangene pro Tag flüchten. Der Strafrichter erläuterte an Hand der Statistik, dass im April 91 und im Mai 62 Gefangene geflohen waren. Das Gefängnis wird im halboffenen Vollzug geführt (regime semiaberto). Von den 1.391 Gefangenen dürfen 821 mit Genehmigung der Justizbehörden das Wochenende zu Hause verbringen. Am 6. Juni kam es mit Duldung der Gefängnisverwaltung zu einer Massenflucht. 29 Gefangenen gelang es durch ein Loch in der Mauer ...

Die Regierung des Bundesstaates Rio de Janeiro hatte eine Forschungsarbeit zum Zustand in den Gefängnissen in Auftrag gegeben und bekam ein schockierendes Resultat: 5.000 Personen sitzen in den Gefängnissen des Bundesstaates ohne zu wissen warum! Positiv ist, dass das Staatssekretariat für Gefängnisverwaltung die Arbeit in Auftrag gegeben hat, um endlich an eine grundlegende Überarbeitung des Systems des Strafvollzugs gehen zu können. Der Präsident des obersten Bundesgericht (Supremo Tribunal Federal), Gilmar Mendes , und der Präsdient des Landesgerichts von Rio (Tribunal de Justiça do estado), Luis Zveiter, haben die Gelegenheit zu offiziellen Inspektionsbesuchen in den Gefängnissen benutzt. Dank ihres Einsatzes wurden bereits 200 Personen befreit. Da die ersten Aktionen mit dem internationalen Weltfrauentag zusammenfielen, wurde besonders die Situation der Frauen in den Gefängnissen geprüft. Schwerpunkt waren schwangere Frauen und Frauen, die ihre Kinder noch stillten. Ein begleitend...

Francimar Conceição do Nascimento wurde im Mai 2004 im Bundesstaat Maranhao gefangen genommen. Obwohl er offensichtlich geisteskrank (doente mental) war, wurde er zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt. Bereits 2004 unterrichtete die Polizei den zuständigen Richter, dass Francimar unter mentalen Störungen litt. Der Richter sah aber keinen Grund, eine psychiatrische Untersuchung zu veranlassen. Francimar blieb 5 Jahre im Gefängnis, von den Strafvollzugsbehörden (juízo de execução) vergessen. Sein Fall wurde erst entdeckt, nachdem jetzt für die Gefängnisse in Maranhao eine Vereinigung freiwilliger Rechtsanwälte (Advocacia Voluntária) gegründet wurde. Die Gründung dieser Anwaltsvereinigungen wurde vom Nationalrat der Justiz ( Conselho Nacional de Justiça ) angestossen und hat das Ziel Personen mit niedrigen Einkommen Zugang zur Justiz zu verschaffen und damit die geringe Zahl der öffentlichen Verteidiger (defensores públicos) zu verstärken. Francimar ist auf Intervention der Rechtsanwälte entla...