Soweit das Auge reicht

Sie haben es geschafft. Die gewählte brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff ist von einer Meute rechtsgewirkter Politiker mit fadenscheiniger und tätiger Mithilfe der Justiz per sogennantem "Impeachment" abgesetzt worden. Die Putschisten sind weiß, reich und Männer. Für die meisten von ihnen gilt, dass die Staatspräsidentin im Vergleich zu ihnen eine absolut weiße Weste hat. Die neuen Regierungsmitglieder des Interims-Präsidenten Temer haben eine ganze Menge Dreck am Stecken und man vermutet, dass diese Regierung in Kürze alle Verfahren im großen Korruptionsskandal "Lava Jato" abwürgen wird. Damit haben dann die Korrupten ihr Ziel erreicht und gleichzeitig dürfen sie noch die brasilianische Politik bestimmen. Die Webseite "Brasil do Fato" hat eine klare Meinung über die Absichten der Putschisten: Jetzt sind die Absichten der Interessen, die hinter dieser Farce stecken klarer. Das Ziel des ganzen Theaters war nie die Bekämpfung der Korruption...

Die europäischen Medien beschäftigen sich inzwischen auch wieder einmal mit Brasilien, denn die politische und gesellschaftlich Krise in diesem Land ist inzwischen unübersehbar. Allerdings, was da an Erklärungen kommt ist oft reichlich dünn und oberflächlich. So wird immer wieder berichtet, dass Staatspräsidentin Dilma Rousseff auf dem Tiefpunkt ihrer Beliebtheit in Brasilien angelangt ist. Warum das so ist, wer genau alles Stimmung macht in diesem Land, das kann man aus den Berichten nicht erkennen. Ein ausgezeichneter Bericht über die Hintergründe ist in den “taz.blogs Latinorama” veröffentlicht worden. Unter dem Titel Brasilien: Wer oder was sind die Linken? ist ein Beitrag von Verena Glass von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in São Paulo erschienen, der für uns Licht ins brasilianische Dunkel bringt: Sie schreibt (in Auszügen): Im März 2014 begann in Brasilien die polizeiliche Untersuchung einer Korruptionsaffäre mit bis dato ungekanntem Ausmaß. Die so genannte »Ope...

Gegen die brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff läuft eine konzertierte Hetzkampagne der brasilianischen Rechten und eines Großteils der Medien. Ziel ist und war es, sie über ein Amtsenthebungsverfahren als Staatspräsidentin abzusetzen. Einer der größten Treiber hinter der Aktion ist der Parlamentspräsident Eduardo Cunha . Der Hebel sind die Korruptionsskandale “Lava-Jato” und “Petrobras”, In diese Affären ist fast die ganze brasilianische politische Elite verwickelt, aber eine unverfrorene Front der Linkenhasser versucht, diese allein der Staatspräsidentin und der sie unterstützenden Partei PT in die Schuhe zu schieben. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Parlamentspräsident Cunha sehr viel Dreck am Stecken hat und zu den korruptesten brasilianischen Politikern gehört. Seine Glaubwürdigkeit hat derart gelitten, dass seine Bemühungen gegen Rousseff in einem schrägen Licht erscheinen. Dank der geballten Unterstützung und Verhinderungsstrategien der rechten Parlamen...

Eduardo Cunha, mit vollem Namen Eduardo Cosentino da Cunha, geboren 1958 in Rio de Janeiro, ist Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer (Câmara dos Deputados). Von Beruf ist er Unternehmer und Radiosprecher. Er ist ein evangelikaler Christ und Mitglied der neuapostolischen Kirche Sara Nossa Terra. Er gehört der Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens ( PMDB ) an. Seine politische Karriere startete er Ende 1989 als er zur Wahlkampfmannschaft des später gewählten Kandidaten Fernando Collor de Mello kam. Zur Belohnung machte ihn Collor de Mello nach der Wahl zum Präsidenten des staatlichen Telekommunikationsunternehmens “Telerj”. Hier begannen die ersten Unregelmäßigkeiten und Geldverschwendung, die vom Rechnungshof mehrfach gerügt wurde. Nachdem  Fernando Collor per “Impeachment” 1992 des Präsidentenamtes enthoben wurde, flog auch Cunha von seinem Posten bei “Telerj”. Korruptionsvorwürfe wies er damals von sich, trat dann der Partido Progressista Brasileiro (PPB ...

Es ist seltsam: Der Iran kämpft mit aller Macht darum, eigene Atomkraftwerke bauen zu dürfen, während man in Ländern wie Deutschland weitsichtig auf die weitere wirtschaftliche Nutzung der Atomenergie verzichtet. Ob dem Iran wirklich bewusst ist, was das bedeutet und welche Probleme es noch mit sich bringen wird? Oder geht es tatsächlich darum, sich in die Lage zu versetzen Atomwaffen entwickeln zu können? Eine weitere Schwellenmacht, Brasilien, kann seine Finger ebenfalls nicht von der "friedlichen" Nutzung der Atomenergie lassen. Noch unter dem Präsidenten Lula wurde der Weiterbau des AKW Angra III bewilligt. Kaum einer sieht einen großen Sinn dahinter oder ist es auch nur die Bombe, die da lockt? Chico Whitaker , Architekt und Mitglied der brasilianischen Kommission Gerechtigkeit und Frieden, die sich auch an der Koalition "ein Brasilien frei von Atomkraftwerken" beteiligt, schrieb dieser Tage einen offenen Brief an den brasilianischen Finanzminister Joaquim...