Soweit das Auge reicht

Der bekannte rumänsiche Schriftsteller Mircea Cărtărescu hat in einem Beitrag auf der Webseite “Republica” eklärt, was rumänische Parteien noch nicht begriffen haben und deswegen auch die derzeitigen Proteste nicht verstehen: Er hat in einem Facebook-Kommentar über die Demokratie in den Zeiten der sozialen Netzwerke geschrieben: Die PSD (und wahrscheinlich die ganze politische Klasse bei uns) haben nicht verstanden, dass das Internet und die sozialen Netzwerke nicht nur die sozialen und informellen Beziehungen in der Welt von heute geändert haben, sondern auch die Art wie Politik funktioniert. Die Demokratie im Zeitalter von Facebook ist viel mehr auf Beteiligung abgestellt, direkter und schneller als früher. Die politischen Parteien befinden sich zur Zeit in bewegtem Wasser, und einige werden von der Lava der Sozialisierung verbrannt. Die Netzwerke , wo sich alles unter allen Bürgern entscheidet, entwickeln sich schneller als das in früheren Zeiten passierte...

Die "PM", "Policia Militar" auf deutsch "Militärpolizei" ist im Alltag der Brasilianer allgegenwärtig. Sie sorgt für Ordnung in militärischer Gesinnung und hat dies in der Vergangenheit und auch heute oft brutal und ganz im Sinne der besitzenden Klasse und der Militärs getan. Ihre Massaker an vermeintlichen kriminellen Brasilianern ziehen eine blutige Spur durch die jüngste Vergangenheit. Warum sorgt in diesem Land nun ausgerechnet eine Militärpolizei für Ordnung? Jair Krischke ist Menschenrechtsaktivist in Südamerika. Er gründete 1979 die Bewegung für Recht und Menschenrechte ( Movimento de Justiça e Direitos Humanos ) in Rio Grande do Sul, die wichtigste Nichtregierungsorganisation für Menschenrechte in Südbrasilien. In einem Interview für das Internet-Portal "racismoambiental" erklärt er die Gründe, warum es eine de Alltag beherrschende Militärpolizei in Brasilien gibt. Die Zusammenfassung des Interviews gebe ich hiermit wieder: "D...

In Spanien ist eine Partei wie aus dem Nichts entstanden und hat in der verkrusteten 2-Parteienlandschaft des Landes einen Donnerhall ausgelöst. Vier Monate vor den Europawahlen gegründet hat “Podemos” (Wir können) auf einen Schlag 1,2 Millionen Wählerstimmen bekommen und wird mit 5 Abgeordneten im Europaparlament vertreten sein. Der herausragende Kopf der jungen Partei ist Pablo Iglesias Turrión, geboren 1978, Schriftsteller und Professor für Politikwissenschaften an der Universidad Complutense von Madrid. Die Partei ist aus den durch die schwere Wirtschaftskrise Spaniens entstandenen Protestbewegungen der letzten Jahre hervorgegangen. Sowohl von den bisher dominierenden Konservativen der Partido Popular (PP), zur Zeit Regierungspartei, und der Sozialisten ( PSOE: Partido Socialista Obrero Español ) wird die neue Bewegung in die extreme Ecke gestellt, denn Podemos hat klar gemacht, dass es die alte Kaste der Politiker ablösen will. Bereitwillig wird die Partei auch in anderen europ...

In Spanien ist es inzwischen auch so, dass viele Menschen auf karitative Organisationen angewiesen sind, um zumindest ihre Ernährung sicher stellen zu können. Noch schlechter wie vielen Spaniern geht es Ausländern in Spanien. Der Stadtteil Orriols von Valencia hat einen Anteil von 30% Immigranten. Morgen, Samstag, sollen an Bedürftige in diesem Stadtteil 1.000 kg Lebensmittel verteilt werden. Der oder die Bedürftige erhält aber nur etwas, wenn durch Vorlage des Personalausweises nachgewiesen wird, dass man Spanier ist. Diese blendende Idee, die nichts mit karitativen Engagement, aber viel mit Hetzpropaganda zu tun hat,  hatte eine Nichtregierungsorganisation, die mit der rechtsextremistischen Partei “España 2000” verbunden ist. Die Organisation nennt sich “Sozial-patriotisches Heim Maria Luisa Navarro” (HSP). Die vorerwähnte Partei macht für die Aktion wie folgt Werbung: “Das sozial-patriotische Heim wird am 29. März Lebensmittelpakete an spanische Familien verteilen, die mit...

Die Gegenstück zur deutschen Piratenpartei heißt in Spanien “Red Ciudadana Partido X” . Heute ist der Tag, an dem sie ein Gesicht bekommt. Ihre Vertreter stammen aus der Protestbewegung 15-M und haben sich bisher, ohne als Personen an die Öffentlichkeit zu treten, vor allem in Internet und in den sozialen Netzwerken bewegt und von dort aus Protestaktionen organisiert. Heute stellen sich ihre führenden Köpfe der Öffentlichkeit bei der Präsentation ihrer Partei vor. Sie bezeichnen sich als “Normalbürger” sind um die 30 Jahre alt und kommen aus verschiedenen Berufen. Die Partei X definiert sich in ihrer Mehrheit als Menschen von der Basis, die die derzeitige politische Situation nicht mehr ertragen können. “Wir haben ein Partei gegründet, weil wir keine andere Wahl mehr hatten, denn so muss man vorgehen, um an den nächsten Wahlen teilhaben zu können”, erklärt Irene, eine der Gründungsmitglieder. Die führende Köpfe kommen alle aus Barcelona. Eine davon ist Simona Levy, Kulturmanageri...

Dan Diaconescu ist Inhaber des zur Zeit still gelegten Fernsehsenders OTV, mit dem er großmäulig versuchte, über Gründung einer eigenen Partei die rumänische politische Landschaft aufmischen zu können. Seinem Hochmut angemessen nannte er die Partei auch noch großzügig "Volkspartei - Dan Diaconescu" (PP-DD), denn schließlich ist er das alleinseligmachende Programm dieser Partei. Das Programm besteht - bei Anwendung des gesunden Menschenverstandes – aus leicht durchschaubaren Luft-Versprechungen. Der gesunde Menschenverstand scheint bei den letzten Parlamentswahlen nicht überall präsent gewesen zu sein. Immerhin gewann die DD-Partei 68 Sitze im Abgeordnetenhaus bzw. Senat. In einer solch personenbezogenen Privatpartei ist es natürlich schwer die Parteileute bei der Stange zu halten, denn es gibt ja nur den Kitt, möglichst schnell an die staatlichen Pfründe zu kommen. Für Politik im Berlusconi-Stil ist Diaconescu eine Nummer zu klein. Und so kam, was kommen musste, nach und...