Soweit das Auge reicht

Der Fall des Rechtsanwalts Manoel Mattos, über den ich unter dem Titel " Brasilien: Hinrichtung eines Rechtsanwaltes " im Januar 2009 berichtet habe, scheint sich zu einem Trauerspiel der brasilianischen Justiz auszuweiten. Der brasilianischen oberste Gerichtshof ( STJ ) sollte schon seit längerem über die Übertragung dieses Falles, dessen Aufklärung in Nordost-Brasilien nicht von der Stelle kommt, an die brasilianischen Bundesbehörden entscheiden. Den Bundesbehörden traut man mehr Unparteilichkeit bei der Aufklärung zu als den Landesbehörden der Bundesstaaten Paraiba und Pernambuco, deren Autoritäten tief in den Sumpf Todesschwadrone verwickelt sind. Der STJ hätte am 25. August entscheiden sollen, aber statt einer Entscheidung, hat er das Problem noch einmal vertagt. Die Entscheidung soll jetzt am 8. September fallen. "Anistia Internacional" (brasilianische Organisation von " Amnesty International ", AI) hat in einem Brief an den STJ vor d...

Im brasilianischen Bundesstaat Espírito Santo gibt es einen Gefängnisnotstand. Da die Gefängniskapazitäten nicht mehr ausreichten, wurden in der Stadt Cariacica Metall-Container für die Unterbringung der Gefangenen benutzt. Insgesamt gab es 14 dieser Blechzellen in Cariacica, in denen ungefähr 430 Festgenommene untergebracht waren und auf ihren Prozess warteten. Dem hat jetzt eine Entscheidung des obersten brasilianischen Gerichts, des Superior Tribunal de Justiça ( STJ ), eine Ende bereitet. Es wandelte die präventive Haft im Container in Hausarrest um. Die über 400 Gefangenen dürfen also erst einmal nach Hause gehen. Die Entscheidung fiel auf Grund der Klage eines der Gefangenen. Das Gericht erachtete eine Verwahrung in einem Container "als grausame Strafe". Es handle sich um einen inhumanen Strafvollzug, der gegen die brasilianische Verfassung und internationale Verträge über die Menschenrechte verstosse. Der Menschenrechtsausschuss der UNO hatte bereits frü...