Soweit das Auge reicht

Die Zeit schreibt in einem Bericht vom 4. Juni 2015: “Die HSBC-Bank soll in der Vergangenheit weltweit Zehntausenden Kunden geholfen haben, rund 180 Milliarden Euro vor den Steuerbehörden zu verstecken oder Geldwäsche zu betreiben. Zu den Kunden gehörten Diktatoren und bekannte Kriminelle. Die Enthüllungen gehen auf den früheren HSBC-Angestellten Hervé Falciani zurück, der 2007 umfangreiche Kundendaten der Schweizer Tochter gestohlen und sie 2009 den französischen Steuerbehörden übergeben hatte. Die britische Großbank HSBC hat sich mit den Schweizer Behörden in Zehntausenden Fällen von Geldwäsche außergerichtlich geeinigt. Die Bank zahlt umgerechnet 38 Millionen Euro, im Gegenzug stellt die Genfer Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen wegen Verdachts auf Geldwäsche ein.” Inzwischen ist derjenige, der erheblich zur Enthüllung dieser kriminellen Machenschaften der Bank beigetragen hat, von einem Schweizer Bezirksgericht zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Was steckt da für eine ...

Griechenland hatte im Jahre 2010 eine CD von der damaligen französischen Finanzministerin Lagarde erhalten, auf denen griechische Steuerbetrüger, die ihr Geld in der Schweiz deponiert hatten, verzeichnet waren. In Griechenland verschwand die CD in einer Schublade, bis sie jetzt nach Pressenachforschungen wieder ans Tageslicht kam. Im gleichen Jahr hat auch Spanien eine solche CD von Lagarde erhalten, auf denen die spanischen Steuerflüchtlinge in der Schweiz enthalten waren. Die Daten stammten von dem IT-Spezialisten Hervé Falciani über Konten bei der Schweizer Filiale der HSBC-Bank in Genf. Die damalige sozialistische Regierung hatte wenig Interesse an der Aufdeckung der Namen der Steuerflüchtigen. Zusammen mit der damals in Opposition befindlichen Partido Popular wurde jede Auskunft unter Hinweis auf das Steuergeheimnis verweigert. Stattdessen wurde 2010 ein “Regulierungsprozess”  in der Art einer Steueramnestie für Selbstanzeiger eingeleitet, der ein ziemlicher Fehlschlag war...