Soweit das Auge reicht

Der Fall des Rechtsanwalts Manoel Mattos, über den ich unter dem Titel " Brasilien: Hinrichtung eines Rechtsanwaltes " im Januar 2009 berichtet habe, scheint sich zu einem Trauerspiel der brasilianischen Justiz auszuweiten. Der brasilianischen oberste Gerichtshof ( STJ ) sollte schon seit längerem über die Übertragung dieses Falles, dessen Aufklärung in Nordost-Brasilien nicht von der Stelle kommt, an die brasilianischen Bundesbehörden entscheiden. Den Bundesbehörden traut man mehr Unparteilichkeit bei der Aufklärung zu als den Landesbehörden der Bundesstaaten Paraiba und Pernambuco, deren Autoritäten tief in den Sumpf Todesschwadrone verwickelt sind. Der STJ hätte am 25. August entscheiden sollen, aber statt einer Entscheidung, hat er das Problem noch einmal vertagt. Die Entscheidung soll jetzt am 8. September fallen. "Anistia Internacional" (brasilianische Organisation von " Amnesty International ", AI) hat in einem Brief an den STJ vor d...

Brasiliens Polizei hat sich in den letzten Jahrzehnten durch einen besonderen Hang zu Gewalttätigkeit und Selbstjustiz ausgezeichnet. Die UNO hatte 2008 deshalb gegenüber Brasilien 33 Empfehlungen zum Abbau der polizeilichen Gewalt ausgesprochen. Jetzt ist nach Angaben der Nichtergierungsorganisation "Justiça Global" (Justiz global) am 1. Juni ein neuer Bericht der UNO zur Situation erschienen. Die wenig erfreuliche Schlussfolgerung der Berichterstatter der UNO ist, dass sich am Verhalten der brasilianischen Polizei nicht viel geändert hat. Die Fälle von Selbstjustiz und Gewalt werden weiterhin als alarmierend bezeichnet. Keine der 2008 ausgesprochenen Empfehlungen wurden bisher erfüllt. "Der Alltag vieler Brasilianer, besonders derjenigen, die in den Favelas leben, ist weiterhin überschattet von Morden und Gewalt durch kriminelle Banden, Milizen, Todeskommandos und durch die Polizei und dies trotz wichtiger Reformen von Seiten der Regierung", fasst der ...