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Schweizer Abschottung im Zeitalter der Corona-Pandemie

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Die Schweiz igelt sich im Zeitalter der Coronavirus-Pandemie fast wie zu Kriegszeiten ein. Die Grenzen werden auf allen Seiten dicht gemacht und es wird streng kontrolliert. Es gibt regelmäßige Helikopterflüge entlang der Grenze und zur weiteren Überwachung werden Drohnen eingesetzt. Auch von deutscher Seite aus ist die Grenze geschlossen. Gegen was wehrt man sich da eigentlich? Es gibt keinen grenzüberschreitenden Plan zur Bekämpfung des Coronavirus, obwohl die Maßnahmen in den beiden Ländern ähnlich sind. So dürfen sich in Baden-Württemberg nicht mehr als 3 Personen in der Öffentlichkeit treffen und Ansammlungen von Personen sind verboten. In der Schweiz sind Treffen von mehr als 5 Personen verboten. Im Prinzip gilt also auf beiden Seiten der Grenze ähnliches. Wie absurd dieses Abschotten sein kann, zeigt der kleine Kanton Schaffhausen. Schaffhausen ist nur über 2 Brücken mit der Restschweiz verbunden und hat etwa zu 95% eine Grenze mit Deutschland. Der Austausch vor allem zwis...

Kagame liest den Europäern die Leviten

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Der Staatspräsident Ruandas, Paul Kagame, hat in einem Interview mit dem Fernsehsender France24 die Vorwürfe der Europäer bezüglich der Menschrechtslage in seinem Land als lächerlich und Mist bezeichnet. Gerade Europa habe erhebliche Defizite im Menschenrechtsbereich. Kagame erklärte, dass die Europäer endlich mit ihrem Überlegenheitskomplex aufhören sollten mit der Meinung, dass sie die einzigen wären, die sich um Menschenrechte kümmern würden. Wörtlich sagte er: "Ihr Europäer müsst endlich den Unsinn in Menschenrechtsfragen überlegen zu sein aufgeben. Ihr denkt ihr seid die einzigen, die die Menschenrechte respektieren und alle anderen verletzen die Menschenrechte. Nein, wir haben für die Menschenrechte und Freiheiten unseres Volkes wesentlich besser gekämpft und zwar mehr als sonst jemand, ihr eingeschlossen, die ihr ständig diesen Unsinn von euch gebt. Europa verletzt die Menschenrechte der Migranten, in dem es diese gesammelt ins Mittelmeer zurückschickt, wo diese ertrink...

Wer will schon in Ungarn arbeiten oder wie Populisten ein Land ruinieren

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Der Pester LLoyd berichtete über den Fachkräftemangel in Ungarn: Der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften, wegen Unterbezahlung, falscher Ausbildungspolitik, ideologisch bedingter Realitätsverweigerung und Abwanderung, lässt die Regierung hektisch werden. Selbst die großen, privilegierten Investoren werden langsam unruhig und mahnen die Regierung. Die plant jetzt Abgabensenkungen gegen Lohnerhöhungen. Millionen sollen außerdem in Venture Capital gesteckt werden, eine einstellige Einkommenssteuer ist dafür vom Tisch. Ein wirkliches Konzept ist das nicht, denn dafür bräuchte es einen Systemwechsel..... Die weiteren Ausführungen sind es wert gelesen zu werden. Andrea Lukács war drei Wochen lang zu Gast bei Handelsblatt Online. Sie berichtete über den Ärztemangel in Ungarn: In Ungarn versucht die Regierung schon fast verzweifelt, die Ärzte zum Bleiben zu zwingen. Seit diesem Jahr müssen Absolventen die Zeit ihres Studiums – in der Regel sechs Jahre - im Heimatland abarbeiten – ...

Ach Frankreich, zeige doch, dass Du ein europäisches Land bist

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Wikipedia beschreibt das Unternehmen Airbus wie folgt: “Airbus S.A.S. mit Sitz in Toulouse ist eine Tochtergesellschaft der Airbus Group sowie der größte europäische Flugzeughersteller. Montagewerke stehen in Frankreich, Deutschland, Spanien, Großbritannien, China und den USA. Zusammen mit Boeing bildet Airbus das Duopol für Großraumflugzeuge.” Also müsste doch eigentlich Airbus ein europäisches Vorzeigeunternehmen sein und dafür stehen, dass die Europäer in der Lage sind, gemeinsame Projekte zu schultern. Die französische Regierung, die unter Druck ihrer Populisten vom Front National steht, für die es nur um Frankreich geht und die laut ihrer Frontfrau Le Pen aus der EU raus wollen, scheint vor diesem neu entfachten Patriotismus-Sturm in die Knie zu gehen. Airbus hat nämlich 40 Airbus.Maschinen an 3 vietnamesische Fluggesellschaften verkauft. Diesen Erfolg feiert die französische Regierung mit einer Twittermeldung mit dem Hashtag #FiersdelaFrance (stolz auf Frank...

Burkini und Burka füllen dieses Jahr das Sommerloch

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Quer durch Europa zieht sich in diesem Sommer die Diskussion über den “ Burkini ” und auch die “ Burka ”. Beim Burkini gehen Frauen – in der Regel streng islamischen Glaubens – mit einer Art Vollkörperanzug zum Bad an den Strand. Bei der Burka handelt es sich um eine Vollverschleierung, bei der man davon ausgeht, dass muslimische Machos ihre Frauen zu einer solchen Verkleidung zwingen. Die Aufregung über diese Art der Bekleidung ist erstaunlich, denn nur wenige Europäer sind bisher in den Genuss ihres Anblickes gekommen. Auslöser für eine neue Welle der Aufregung in diesem Sommer war der Erlass des Bürgermeisters von Cannes an der Cote d’Azur, der das Tragen eines Burkini am Strand untersagte. Mit seinem Erlass verfügte er, “dass all jenen der Zugang zum Strand und zum Bad verweigert wird, die nicht das richtige Kleidungsstück anhaben, das die guten Sitten und die Laizität respektvoll behandelt und an die Regeln der Hygiene und an die Sicherheit der Badenden im...

Marine le Pen traut sich nach Rumänien und fabuliert über Europa

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Frau Marine Le Pen , Präsidentin des rechtsextremen französischen Front National, hat dieser Tage erstmalig Rumänien besucht. Im Karpatenkurort Sinaia trafen sich Europas Rechtsextreme auf Einladung ihres rumänischen Fraktionskollegen im Europaparlament, Laurenţiu Rebega , um zu besprechen wie man am Besten der Europäischen Gemeinschaft den Garaus machen könnte. Le Pen hat auf dieser Tagung nochmals auf ihr Herzensanliegen, die Schaffung von starken nationalistischen Parteien in den Ländern Europas hingewiesen. Sie befürwortet das auch im Hinblick auf Rumänien. Der Gastgeber ist im übrigen ein typischer Vertreter der alten rumänischen Parteienlandschaft, die sich durch je nach Bedarf häufige Parteienwechsel und Verdachts der Korruption auszeichnet. Le Pen ist das wohl ziemlich egal, schließlich braucht sie diesen Herrn, weil die Gefahr droht, dass ihre Fraktion im Europaparlament die einzige britische Fraktionskollegin, falls die Briten für den Brexit stimmen,...

Wenn die Angst vor den Fremden das europäische Gehirn vernebelt

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Der europäische Aufruhr um Flüchtlinge, die, sei es vor Gewalt und Krieg oder auch nur vor Wirtschaftselend in Richtung Europa fliehen, hat inzwischen panische Züge angenommen. Ein Flüchtlingsstrom wie er sich dank jahrelanger Untätigkeit der Regierungen inzwischen Richtung Europa in Bewegung gesetzt hat, ist sicher nicht nicht einfach in den Griff zu bekommen, aber mit einem positiven Ansatz durchaus zu beherrschen. Worum es geht, hat der Journalist Wolfgang J. Koschnick auf der Webseite Telepolis sehr anschaulich dargestellt. Er schreibt: In der gesamten Europäischen Union (EU) leben rund 500 Millionen Menschen, in ganz Europa sogar 800 Millionen. Und dieser vergleichsweise auch noch ziemlich reiche Kontinent soll schier zerplatzen, wenn eine oder gar zwei Millionen Flüchtlinge hinzukommen? Meint das jemand ernst? Es kommt hinzu: Europas Bevölkerung schrumpft seit Jahrzehnten und wird das weiter tun. Der demografische Wandel ist unaufhaltsam. Euro...

Können wir uns das leisten: Den Sommer zum Winter und den Winter zum Sommer machen?

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Ziemlich heiß dieser Sommer, auch in Deutschland. Gegen Hitze bringen Klimaanlagen Abkühlung, trotzdem hält man in Europa von einer Vollklimatisierung von Wohnungen nicht viel. Ganz anders in den USA, wo Klimaanlagen zur Grundausstattung von Wohn- und Büroräumen gehören. Der Journalist Rick Noack nimmt sich in “ The Washington Post ” unter dem Titel “Europa an Amerika: Eure Vorliebe für Klimatisierung ist dumm” des Themas an. Er schreibt: “Das Wetter in Washington und in Berlin war vor kurzem ziemlich ähnlich. Es gibt aber einen bedeutsamen Unterschied zwischen den beiden Hauptstädten, nämlich: “Während viele Amerikaner vermutlich nie in Betracht ziehen würden in Gebäuden ohne Klimaanlagen zu arbeiten, denken viele Deutsche, dass ein Leben ohne Klimatisierung viel besser sei. Die Trennung gibt es nicht nur zwischen Berlin und Washington. Nein, viele Europäer, die oft die USA besuchen, beklagen sich über die “Eiseskälte” in den Bussen und Hotels. Amerikanische Touristen auf der ande...

Dichter Nebel über Großbritanniens Zukunft

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Am 7. Mai wählen die Briten. Und es ist eine Wahl wie keine zuvor. Das Resultat wird den Volkswillen mit Sicherheit nicht repräsentieren, meint die Journalistin Polly Toynbee im Guardian. Das britische Wahlsystem verhindert nach ihrer Ansicht eine gerechte Repräsentation des Volkswillens im nächsten Parlament. Schon allein die Tatsache, dass die Briten sich für die Wahl registrieren lassen müssen, ist ein Problem für die Wahlbeteiligung. Die Regierung hatte die Bestimmungen für die Registrierung erschwert. Konnten früher Schulen, Universitäten und Haushalte sich gesammelt registrieren lassen, ist dies jetzt nicht mehr möglich. Bei der letzten Wahl haben sich 7,5 Millionen Briten nicht registrieren lassen und für die kommende Wahl rechnet man laut Polly Toynbee mit einer noch wesentlich höheren Zahl. Hinzu kommt das auf Grund des Mehrheitswahlrechts bisher funktionierende Zweiparteiensystem. Jetzt kämpfen jedoch mehr Parteien mit guten Aussichten auf Stimmen um Sitze im neuen Parlam...

Warum Rumänien anders ist oder wie es die Europäer zur Verzweiflung treibt

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Der Historiker Lucian Boia hat ein in Rumänien viel beachtetes Buch mit dem Titel “Was machen wir mit Rumänien?” geschrieben. Er erklärt die Geschichte von ihren Ursachen und Wirkungen für den rumänischen Raum und hat auf diese Weise schon mehrere rumänische “Mythen” entlarvt. Er hat den Journalisten von “Romania de la zer0” ein Interview gegeben, in dem er auf die Geschichte des Landes und seine derzeitige politische Situation eingeht. Für Boia ist Rumänien sehr spät in West- und Zentraleuropa in Erscheinung getreten. Die ersten rumänischen Fürstentümer erschienen erst ab dem 14. Jahrhundert, während in Bulgarien bereits eine europäische Macht und Ungarn ein mächtiges Königreich war. Danach hatten das ottomanische, das habsburgische und russische Reich das Sagen, die rumänischen Fürstentümer Tara Romaneasca (Rumänisches Land) und Moldau existierten mit einer beschränkten Autonomie am Rande dieser Großmächte. “Wir sind verspätet am Schwanz Europas gestartet und dabei ist es bis h...

Großbritannien bereitet sich auf die Jahrhundertfeier des großen Gemetzels vor

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Am 8. August 1914 lief das britische Ultimatum an Deutschland aus und damit begann der blutigste Krieg der europäischen Geschichte. Er sitzt den europäischen Völkern noch heute tief in den Knochen. Volkstrauertage erinnern jedes Jahr an diesen unfassbaren und in seinem Schlepptau folgenden noch zerstörerischen 2. Weltkrieg. Der britische Premier David Cameron hat gestern für das kommende Jahr umfangreiche Gedenkveranstaltungen angekündigt. Die britische Regierung will dafür 50 Millionen Pfund ausgeben. Den Löwenanteil davon erhält das Imperial War Museum . Etwa 5 Millionen Pfund soll für Schulkinder ausgegeben werden, damit sie die Schauplätze der Schlachten in Frankreich und Belgien besuchen können. Das Programm soll unter Führung der Kulturministerin von einer erlauchten Gesellschaft älterer Politiker und Militärs überwacht werden. Über Ziel und Zweck erklärt der Premier: "Es ist absolut richtig diesem Gedenken eine solche Priorität einzuräumen. Die Pflicht, die wir mit d...

Ich bin kein Roma!

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Offiziell gibt es in Rumänien 535.250 Roma, populär auch Zigeuner (ţiganii) genannt. Aber die Führer der Volksgruppe behaupten, dass die Zahlen wesentlich höher liegen. Für die Differenze sind die "Seiden-Zigeuner" verantwortlich, diejenigen, die die Tatsache, dass sie Roma sind, nicht zugeben. Ein kleines rumänisches Dorf steht stellvertrende für diese Situation: Prislop, im Kreis Hermannstadt / Sibiu, zählt nur 300 Seelen, davon sind 95% Roma, nur 15 Personen sind Rumänen . Aber offiziell haben laut letzter Volkszählung sich die meisten für "Rumänen" erklärt. Die Erklärungen lauteten: "Wir sind keine Roma, nur Seiden-Zigeuner, weil wir die Zigeunersprache nicht sprechen. Wir sind Seiden-Zigeuner, weil wir nur rumänisch sprechen. Deswegen haben wir uns als Rumänen bezeichnet." Die Roma-Vertreter in Rumänien behaupten, dass ihre Zahlen um das 3 bis 4-fache höher liegen als die offiziellen Zahlen. Damit käme man auf 1,5 bis 2 Millionen Roma in...

"Rassistische und diskriminierende Kommentare sind nicht erlaubt und werden gelöscht"

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Mit dem oben angeführten Satz eröffnet die rumänische Zeitung Evenimentul Zilei eine Diskussion über die Abschiebung von Angehörigen der rumänischen Roma aus Frankreich nach Rumänien. Der Satz ist fettgedruckt und dies ist dringend nötig, denn auch so beteiligen sich einige mit Schaum vor dem Mund an der Diskussion. Wenn man bedenkt, dass das Schlimmste schon gleich nicht veröffentlicht wird, dann kann man sich ausmalen, mit welchen Vorurteilen die Roma in Rumänien zu kämpfen haben. Eine kleine Auswahl an bereits "gefilterten" Kommentaren: "Sie stehlen nur, besetzen illegal Grundstücke, sind Analfabeten. Jetzt kommen sie aus Frankreich zurück und lassen sich in deinem Hof nieder. Sie sagen, dass sie in Rumänien vor Hunger sterben werden, womit haben sie aber in Frankreich ihr täglich Brot verdient?" "Die Rückführung der in Rumänien geborenen Roma (das ist die richtige Bezeichnung!) ist doch nur Rauch in den Augen der Fanzosen. Wenn sie die los werden wol...

Europas Zigeuner als Sündenböcke

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"Zigeuner - mit diesem Namen verbinden sich viele Klischeevorstellungen, Zigeunermusik, der spanische Flamenco, die virtuose Geigenmusik ungarischer Zigeuner und die Romantik am flackernden Lagerfeuer. Schwerwiegender sind Vorstellungen und Beschuldigungen, die auch heute noch oft bedenkenlos geäußert werden: Die Zigeuner sind Landstreicher, sie sind schmutzig, sie betteln, sie stehlen und sie betrügen.........". Das schreibt Günther Weiss , Sinto und Kriminalhauptkommissar in Kehl. Er beschreibt uns auch in Kürze ihre Geschichte: "Roma und Sinti leben heute fern von ihrer Urheimat, dem indischen Punjab, einem Gebiet im nordwestlichen Indien und östlichen Pakistan. Von dort verschleppten die Araber bei ihren Eroberungsfeldzügen im 9. und 10. Jahrhundert die Bewohner, um sie als Sklaven und Soldaten gegen die oströmischen Legionen ins Feld zu schicken. Im 11. Jahrhundert nahmen die Moslems bei ihren Feldzügen  ca. weitere  500.000 Zigeuner als Gefangene mit....

Vulkan sorgt weltweit für Aufregung

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Wohin man schaut, der Eyjafjallajökull , spukt von Island aus den Europäern in die Teller. Die Aufregung ist gross, nachdem nun schon mehrere Tage der europäische Luftverkehr zum Erliegen gekommen ist. Deswegen mal ein Rundblick, um zu sehen, wie andere ausserhalb Deutschlands sich am Vulkan reiben. "The Guardian" in England berichtet, dass die Regierung neue Flugrouten sucht, die die Flugzeuge an der vulkanischen Asche vorbeiführen. Bei den britischen Flughafenbetreibern liegen die Nerven blank. Sie stossen sich an den flächendeckenden Flugverboten der Regierung und weisen auf vorbildliche Kontinentaleuropäer hin, die die Fluggenehmigungen flexibler handhaben würden. Sie befürchten, dass ihr Land inzwischen "closed for business" sei, es also keine Geschäftstätigkeit im Land mehr gebe. Premierminister Brown hat mitgeteilt, dass die Regierung 100 Busse nach Madrid geschickt habe, die britische Bürger, die von Übersee in Madrid gestrandet seien zurück ...

Aminatou Haidar: Marokko's Spiel mit den Menschenrechten und Europa

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Aminatou Haidar, auch nur Aminatu oder Aminetu genannt, vermutlich geboren 1966 in Akka Centre, Provinz Tata, Marokko, ist eine saharauianische Aktivistin für Menschenrechte. Die Westsahara ist ein Territorium an der Atlantikküste Nordwestafrikas, das nach dem Abzug der ehemaligen Kolonialmacht Spanien von Marokko beansprucht und größtenteils besetzt wurde. Marokko betrachtet das in vorkolonialer Zeit in einem losen Abhängigkeitsverhältnis zu ihm stehende Gebiet als Teil seines Territoriums (Quelle: Wikipedia). Was ist nun los mit Aminatou Haidar? " Die Zeit " beschreibt die Situation: Die marokkanische Regierung, die in der Westsahara seit mehr als drei Jahrzehnten regiert und Saharauis planmäßig verfolgt, schikaniert und verhaftet, hat Haidar ihren Pass weggenommen und sie Mitte November auf die benachbarte, vor der afrikanischen Atlantikküste liegende Kanareninsel Lanzarote abgeschoben. Am 14. November begann Aminatou Haidar auf dem Flughafen der spanischen Urlaubsinsel La...

Europäischer Muttertag im Elsass

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Frankreich feiert heute den Muttertag, die "Fête des Mères". Die Zeitung "L'Alsace" (das Elsass) findet eine interessante Verknüpfung zwischen den Wahlen zum Europaparlament, die heute stattfinden, und dem Fest der Mütter. Die Zeitung schreibt: "Wie sagt man "Bonne fête maman" auf schwedisch, auf polnisch, auf portugiesisch? An welchem Tag feiern die Mütter in Spanien oder England? In welchem Land dürfen sich die Mütter an diesem Tag ausruhen, weil der Papa und die Kinder die Hausarbeit übernehmen? ...... An diesem Muttertag und zu den Europawahlen in Frankreich machen wir eine kleine Runde zu andern Ländern, um zu sehen wie sie diesen Tag feiern. Dieser Tag ist auch eine Gelegenheit, um den schönen Begriff der elsässischen Sprache "à la Müater" in Erinnerung zu rufen." Die Recherchen von "L'Alsace" ergaben: Litauen: "Su Mamos Švente". In Litauen findet der Muttertag immer am ersten Sonntag im Mai statt und e...

Europas Sprachen

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Sprachräume sagen viel über die Geschichte von europäischen Regionen aus. Neue Eroberungen liefen immer darauf hinaus, den Eroberten die Sprache des Eroberers als identitätsstiftendes Merkmal aufzuzwingen. Manchmal ist dies gelungen - die französischen Katalanen wurden grösstenteils assimiliert, während in Spanien die Katalanen versuchen, die aufgezwungene Dominanz des spanisch-kastillischen abzuschütteln. Auch die Südtiroler kamen durch verlorene Kriege zu einem Sprachraum, der nicht der ihre war. Italien machte zuerst den Fehler, die sprachliche Assimilierung erzwingen zu wollen. Erst als die Bomben krachten, kam man noch rechtzeitig auf andere Gedanken. Heute hat das Südtirol - Alto Adige - eigene Rechte und politische Repräsentanten und die Zweisprachigkeit. So fährt man in der Hauptstadt Bozen - Bolzano - mit dem Bus zum Bahnhof oder Stazione. Man kauft in der Macelleria oder beim Metzger ein. Fast peinlich genau wird darauf geachtet, dass aber auch wirklich alles zweisprachig ist...

Schotten unterstützen katalanische Unabhängigkeit

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In der schottischen Blogwelt spielen die Tendenzen der Unabhängigkeit Schottlands von England eine grosse Rolle. Gegen diesen Trend stemmt sich der Blogger " Scottish Unionist ". Sein Lieblingsfeind ist die Scottish National Party (SNP), die zur Zeit auch die schottische Regierung in Edinburgh führt. Ministerpräsident ist der SNP-Politiker Alex Salmond . Blogger "Scottish Unionist" steht für ein zentralistisches United Kingdom - Vereinigtes Königreich und bringt kein Verständnis für die Unabhängigkeitsbestrebungen der Schotten auf. In seinem Beitrag vom 23. März stellt er die Frage, welche separatistische Bewegungen von der SNP unterstützt würden und gibt uns einen Überblick, welche Länder die Separatisten in Europa gerne auseinander nehmen würden (the SNP want to see dismantled): Natürlich fällt sein Blick zuerst einmal auf das Vereinigte Königreich selbst: Das sind die " Plaid Cymru Group" aus Wales und die “ Sons of Cornwall - Mebyon Kernow". ...