Soweit das Auge reicht

EVEL beschäftigt das britische Parlament in Westminster . “EVEL” steht als Abkürzung für “English votes for English laws”, auf Deutsch “Englische Stimmen für englische Gesetze”. Es geht darum nach der Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit, die den Schotten zugestandene erweiterte Eigenverwaltung durch den Ausschluss derselben Schotten bei Abstimmungen im gesamtbritischen Parlament zu kompensieren. Entgegen allen Warnungen werden damit die Versprechungen, die zur Vermeidung einer Mehrheit für die Unabhängigkeit gemacht wurden, in ihr Gegenteil verkehrt und damit die Union erst recht in Gefahr gebracht. Die Abstimmung ging ja bekanntermaßen knapp für einen Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich aus. EVEL beschäftigt zur Zeit das “Scottish Affairs Committee” des Parlaments. Da man keine radikale Lösung in der Form einer generellen Neukonstruktion des Vereinigten Königreichs will, versucht man eine Lösung zurecht zu schustern, die vermutlich mehr Gift für das Zusammen...

Gordon Brown , der ehemalige Premierminister des Vereinten Königreichs , hielt dieser Tage eine viel beachtete Rede im britischen Parlament. “Schottland löschte das Vereinigte Königreich nicht aus – aber Cameron wird es tun”, so lautete die Schlussfolgerung dieser Rede. Vor kurzem hatte der Führer der Tory-Fraktion im Unterhaus, William Hague , seine Pläne bekanntgegeben, wie man schottische Parlamentsabgeordnete daran hindern könne, im Unterhaus über englische Angelegenheiten abzustimmen. Alles fing mit dem schottischen Referendum über die Unabhängigkeit an, das knapp zugunsten des Verbleibs im Vereinigten Königreich ausging. Zu verdanken war das auch den Versprechungen britischer Regierungspolitiker, die den Schotten weitestgehendes Entgegenkommen bei ihren Wünschen nach mehr Unabhängigkeit versprachen. Letztendlich geht es diesen Politikern jetzt nur noch darum, wie die englischen Interessen gewahrt werden können. Das Versprechen an die Schotten ist schon längst vergessen. Getr...

Eigentlich sollte, wenn es nach althergebrachten Grundsätzen des britischen Parlaments gegangen wäre, die englische Frage nie gestellt werden. Jetzt hat sie nicht zuletzt durch das schottische Unabhängigkeitsreferendum und die damit verbundenen Versprechen an die Schotten zu noch mehr eigenen Kompetenzen, wenn sie im Vereinigten Königreich bleiben würden, einen neuen Schub erhalten. Bei der englischen Frage geht es um die Tatsache, dass schottische Abgeordnete in Westminster über englische Angelegenheiten abstimmen dürfen, aber umgekehrt englische Abgeordnete nicht in schottischen Angelegenheiten, die dem schottischen Parlament vorbehalten sind, mitreden dürfen. Das kann auf Dauer nicht gut gehen und so wachsen die Spannungen zwischen den britischen Völkern. Es muss etwas getan werden, wenn in Zukunft die gegenseitige Abneigung zwischen Engländern, Walisern, Nordiren und Schotten nicht noch mehr zunehmen soll. Dieser Tage hat nun William Hague , Parlamentspräsident (Leader of Comm...