Soweit das Auge reicht

Spanien geht schweren Zeiten entgegen. Während die Wirtschaftspresse in Deutschland jubelt, dass die Austeritätspolitik in Spanien angeschlagen und es wirtschaftlich bergauf geht, kommt das Desaster tatsächlich von einer anderen Seite. Es geht um die Einheit des Landes. Diese ist bedroht von den Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens , aber auch anderen Regionen wie das Baskenland . Noch 2011 hielten sich diejenigen Katalanen, die ein unabhängiges Katalonien wollen und diejenigen die in einem spanischen Bundesstaat leben wollten, mit jeweils 30% etwa die Waage. Heute sieht das Verhältnis völlig anders aus. 45% sprechen sich für einen unabhängigen Staat aus, nur noch 20% plädieren für einen Bundesstaat und etwa 23% halten die bisherige Konstruktion der autonomen Region für erhaltenswert. Mariano Rajoy ist seit 2011 spanischer Ministerpräsident und Führer der konservativen Partei Partido Popular (PP) . “Ich habe keine Schuld, dass es mehr Unabhängigkeitsanhänger gibt”, erklärt er ...

Nachdem das vom Zentralstaat nicht erlaubte Referendum in Katalonien trotzdem abgehalten wurde und eine überwältigende Zustimmung für die Unabhängigkeit ergab, steckt Spanien in einer Sackgasse, die Gedankenspielen Tür und Tor öffnet. Die Situation ist verfahren, die Zentralregierung in Madrid klammert sich nach außen eisern an die Einheit der spanische Nation und die Katalanen tun alles, damit ihr Votum für die Unabhängigkeit voran kommt. Damit beginnt die Suche nach dem Mittelweg und der kann eigentlich nur heißen ein “föderales Spanien”. Einen ersten Zucker soll Ministerpräsident Rajoy bereits ausgelegt haben, indem er insgeheim prüfen gelassen haben soll, ob man nicht staatliche Institutionen nach Barcelona verlegen könnte, um der Stadt damit ein Bedeutungsgewinn zu verschaffen und so die Unabhängigkeitsanhänger zu besänftigen. Der Kandidat der katalanischen Sozialisten für den Posten des Oberbürgermeisters von Barcelona, Jaume Collboni, hat diese vorsichtigen Ansätze für ein...

Rumänien ist ein zentralistischer Staat. Die kommunistische Diktatur hat dafür gesorgt, dass auch bis in jedes letzte Dorf nur das galt, was aus Bukarest kam. Jetzt scheint aber ein Teil der Bevölkerung langsam genug vom Bukarester Zentralismus zu haben. Das gilt insbesondere für Transsilvanien, auch Siebenbürgen oder auf rumänisch “Ardeal” genannt . Es sind nicht mehr nur die Angehörigen der ungarischen Minderheit, die im Szeklerland wohnen, die mehr Selbstverwaltung wollen, sondern auch die Rumänen, die nördlich und westlich der Karpaten leben, freunden sich mit dem Gedanken an mehr Selbstständigkeit an. Und so kommt langsam eine Diskussion über eine bundesstaatliche Verfassung Rumäniens in Gang, angeregt auch durch die Ereignisse in Spanien und Großbritannien, wo Regionen wie das Baskenland, Katalonien und Schottland nach Unabhängigkeit streben. Die Unabhängigkeit einzelner Regionen ist in Rumänien zwar noch kein Gesprächsthema, aber schon eine zarte Diskussion über bundesstaat...

Zwar wird es keine “Bundesrepublik” Spanien werden, denn dem steht der König ja noch im Wege, aber ein föderal strukturiertes Spanien ist wohl nicht mehr aufzuhalten. Ausgelöst durch die Ereignisse in Katalonien , wo die derzeitige Landesregierung vorgezogene Wahlen zum 25. November mit einem Votum zur Unabhängigkeit des Landes verbindet, ist die Diskussion über die Form, in der Spanien in Zukunft organisiert werden soll, voll entbrannt. Die Katalanen wollen zwar die völlige Unabhängigkeit, aber vielleicht ist eine bundesstaatliche Verfassung ein Mittelweg, der nicht soviel Sprengstoff mit sich bringt. Die katalanische Regierung wird von der konservativen Partei CiU mit Artur Mas als Regierungschef geführt. Sie hat bisher keine Probleme gehabt, auch mit der zentralistisch eingestellten Partido Popular zu paktieren. Die Unabhängigkeit Kataloniens war deshalb bei der CiU ein eher halbherzig betriebenes Projekt, das aber jetzt im Gefolge der Wirtschaftskrise einen Drall bekommen hat, ...