Soweit das Auge reicht

Marco Aurelio de Mello ist Richter beim Obersten Bundesgerichtshof ( STF ) Brasiliens. Auf diesen Posten wurde er 1990 gehievt vom damaligen Präsidenten Collor de Mello , dem Präsidenten, der 1992 wegen Korruption einem Amtsenthebungsverfahren unterzogen wurde, bei dem er der Amtsenthebung nur durch seinen Rücktritt zuvor kam. Marco Aurelio dagegen konnte sich bis heute auf seinem Richterstuhl halten. Dabei sind seine Entscheidungen eher der Art, dass man unter normalen Umständen ihn wegen Rechtsbeugung belangen könnte. In Brasilien gibt es in der Justiz leider diese “normalen Umstände” nicht, weswegen Marco Aurelio vor der staunenden Öffentlichkeit schon mehr als zwei Jahrzehnte unverfroren seine Sympathien für die Reichen und Mächtigen austoben konnte. Oberste Richter des STF haben die Möglichkeit, mit der sogenannten “ habeas Corpus ”-Verfügung Beschuldigte in Strafprozessen auf freien Fuß zu setzen. Marco Aurelio hat von dieser Möglichkeit extensiv Gebrauch gemacht und deswegen...

Brasiilianisches Dauerthema ist zur Zeit der Senat in Brasilia ( Senado Federal do Brasil ), die 2. Kammer des Nationalkongresses. Der Senat hat in seiner Stellung Ähnlichkeiten mit dem us-amerikanischen Senat. Zur Gründungszeit, 1824, als Brasilien noch ein Kaiserreich war, stand eher das britische Oberhaus Pate. Der Senat hat 81 Mitglieder - Senatoren (senadores) -, deren Mandatszeit 8 Jahre dauert. Vielleicht liegt es an der langen Amtszeit, dass im Senat Korruption und Nepotismus Hochkonjunktur haben. Der neueste Skandal, der jetzt in Brasilien auf der Tagesordnung steht, sind die "atos secretos". "Atos secretos" sind geheime Verwaltungserlasse. In der Regel handelte es sich um Erlasse, die Vergünstigungen für Familienmitglieder der Senatoren verfügten und deshalb vor dem Volk durch Nicht-Veröffentlichung geheim gehalten werden sollten. Auf diese Weise wurden auch Amtsstellen geschaffen oder Gehälter erhöht. Vor kurzem wurden auf diese Art und Weise die Beihil...