Der Schweizer EU-Krampf

Die Schweiz nimmt am EU-Binnenmarkt teil, versucht aber möglichst nur die angenehmen Seiten zu übernehmen. Die Meinungsbildung beherrschen jene Kreise, die möglichst das kleine Paradies unter einer Käseglocke halten möchten, aber dafür nicht zu viele Nachteile in Kauf nehmen wollen. Das funktioniert aber nicht, weil die Schweiz eine Insel innerhalb der EU und wirtschaftlich völlig abhängig vom Wohlwollen der Nachbarn ist. Die EU hat die ständigen Verhandlungen um jedes der Detail der sogenannten bilateralen Verträge lange mitgemacht, meint aber, dass es jetzt genug ist. Sie wünscht den Abschluss eines Rahmenabkommens, bei dem die Schweiz sich verpflichtet Änderungen in der EU-Gesetzgebung laufend und ohne weitere Verhandlungen zu übernehmen. Rechtsgerichtete Kreise in der Schweiz laufen dagegen Sturm.

Worum es genau geht und wo die Knackpunkte liegen, schildert der "Schweizer Beobachter" in einer Zusammenstellung, zu der er folgenden Vergleich voranstellt:

"Stellen Sie sich eine Bergtour vor. Um sicherer durch das steile Gelände zu kommen, beschliessen einige Wanderer, sich zusammenzutun. Herr Schweizer, der auch findet, dass man besser gemeinsam läuft, schliesst sich an, stellt aber Bedingungen. So möchte er bei jeder Weggabelung mit seiner Frau telefonieren und sich mit ihr beraten. Dabei besteht jeweils das Risiko, den Anschluss zu verlieren. Lange Zeit duldete man das. Bis man ihn vor die Wahl stellt: entweder trägt er die Entscheidungen der Gruppe automatisch mit oder er ist raus."

Hier der Link zum Bericht:

Darum streitet die Schweiz mit der EU

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