Montag, 19. Januar 2009

Polizisten als Verbrecher

Jayme Asfora schreibt im Blog PEbodycount über den kürzlich erschienen Bericht von Human Rights Watch, einer Nichtregierungsorganisation (NGO), die sich mit der Lage der Menschenrechte in der Welt befasst. In diesem Bericht schreibt Human Rights Watch, dass in Brasilien, insbesondere in den Grossstädten, eines der Hauptprobleme die anhaltende Missachtung der Gesetze durch die Polizei ist.

Laut dem Bericht sind die "Stadtregionen Brasilien gekennzeichnet durch Gewalttaten, die von kriminellen Banden (gangues criminosas) und ihre Stellung missbrauchende Polizisten (policiais abusivos) ausgehen". Danach sollen geschätzte 70% der Tötungsdelikte durch Todesschwadronen unter Beteiligung der Polizei verübt werden. Der Bundesstaat Pernambuco soll dabei mit an der Spitze liegen.

Asfora anerkennt die Bemühung der pernambucanischen Polizei, die schwarzen Schafe in ihren Reihen festzustellen und zu entfernen. Dieser Zustand sei wie ein Krebsgeschwür. Es handle sich um Personen, die für die öffentliche Sicherheit zuständig seien und oft selbst Verbrechen wie Erpressungen, Raubüberfälle und Morde begehen. Bei der Bekämpfung dieser Zustände müsse man aber über eine Reform in der Polizei hinausgehen. Ein Korrektiv solle durch die starke Stellung einer öffentlichen Verteidigung (Defensoria Pública) geschaffen werden. Dadurch soll verhindert werden, dass Prozesse gegen kriminelle Polizisten verschleppt werden oder wie bisher oft im Sande verlaufen. Nicht nur die Polizei soll beobachtet werden, sonden auch die privaten Sicherheitsdienste, von denen vermutet wird, dass sie viele Polizisten für ihre Zwecke verwenden.

Als positiven Punkt erwähnt er die Vereinbarung zwischen Innenministerium, der Polizei und den Gewerkschaften über Regeln für die privaten Sicherheitsdienste.

Siehe auch Blogbeitrag "Aufruf gegen den traurigen Alltag"
Bild: Stand des Zählers in PEbodycount für Tötungsdelikte in Pernambuco (vom 1. Januar 2009)