Freitag, 17. April 2009

Roseana Sarney entmachtet Jackson Lago und geht auf Krankenurlaub

In Brasilien spielt sich zur Zeit eine seltsame Machtübernahme ab. Es geht um den Posten des Gouverneurs des Bundesstaates Maranhão. Im Jahr 2006 war Jackson Lago von der Partei "Partido Democrático Trabalhista" (PDT) auf diesen Posten, der in etwa dem eines Ministerpräsidenten eines deutschen Bundeslandes entspricht, gewählt worden. Gegen diese Wahl hat die unterlegene Senatorin Roseana Sarney von der Partei PMDB, die auch an der Regierung in Brasilia beteiligt ist, Beschwerde beim obersten Gerichtshof eingelegt. Roseana Sarney ist die Tochter des derzeitigen Präsidenten des brasilianischen Senats und ehemaligen Staatspräsidenten José Sarney.

Anfang März dieses Jahres hat der oberste brasilianische Gerichtshof (TSE) der Beschwerde von Sarney Recht gegeben. Jackson Lago wurde wegen "Missbrauchs politischer Macht und illegalen Stimmenfangs" (abuso de poder político e captação ilícita de votos) seines Amtes enthoben. Der Vorwurf des Stimmenkaufs wurde fallen gelassen. Gestern ist das Urteil rechtskräftig geworden. Lago ist der Ansicht, dass dies ein Kampf der alten Eliten gegen unliebsame Emporkömmlinge ist. Nicht umsonst nennt sich seine Partei "die wahrhafte Arbeiterpartei" (Trabalhismo de verdade) im Gegensatz vermutlich zu der an der Macht befindlichen PT (Partido do Trabalho) von Präsident "Lula" da Silva. Mit ihm zusammen wurde auch seine Vize des Amtes enthoben.

Mit der Entscheidung des TSE wurde Roseana Sarney als Gouverneurin von Maranhão eingesetzt. Sie hat heute ihr Amt übernommen.

Das ist noch nicht das Ende der Geschichte: Nach der Amtsübernahme hat sie vom Senat "Urlaub aus medizinischen Gründen" (licença médica) erbeten. Sie leidet an einem Aneurysma im Gehirn und muss dringend operiert werden. Es wäre ihr 21 chirurgischer Eingriff.

Jackson hat seinen Anhängern versprochen, dass er nicht weichen wird. Was nun?

Informationsquelle:
Folha Online, JusBrasil A senadora Roseana Sarney (PMDB-MA)
Grande Portal do Piauí TSE manda Roseana Sarney assumir governo do Maranhão

Bild: Lago und Sarney