Freitag, 27. Februar 2009

Strafvollzug in Brasilien: Geisteskranker wird im Gefängnis vergessen

Francimar Conceição do Nascimento wurde im Mai 2004 im Bundesstaat Maranhao gefangen genommen. Obwohl er offensichtlich geisteskrank (doente mental) war, wurde er zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt. Bereits 2004 unterrichtete die Polizei den zuständigen Richter, dass Francimar unter mentalen Störungen litt. Der Richter sah aber keinen Grund, eine psychiatrische Untersuchung zu veranlassen. Francimar blieb 5 Jahre im Gefängnis, von den Strafvollzugsbehörden (juízo de execução) vergessen.

Sein Fall wurde erst entdeckt, nachdem jetzt für die Gefängnisse in Maranhao eine Vereinigung freiwilliger Rechtsanwälte (Advocacia Voluntária) gegründet wurde. Die Gründung dieser Anwaltsvereinigungen wurde vom Nationalrat der Justiz (Conselho Nacional de Justiça) angestossen und hat das Ziel Personen mit niedrigen Einkommen Zugang zur Justiz zu verschaffen und damit die geringe Zahl der öffentlichen Verteidiger (defensores públicos) zu verstärken.

Francimar ist auf Intervention der Rechtsanwälte entlassen worden und wieder bei seiner Familie.

Die freiwilligen Rechtsanwälte benutzten diesen Fall, von den Justizüberwachungsbehörden mehr Aufmerksamkeit in Bezug auf das Wirken der Richter zu verlangen und eine penible Überprüfung aller Urteile von gefangen genommenen Angeklagten zu verlangen. Für Francimar verlangen sie von den Behörden, dass diese jetzt für eine angemessene und würdige ärztliche Behandlung sorgen.

Der Präsident des obersten Bundesgerichtshofs, Gilmar Mendes, benutzte diesen Fall um einen energischen Ausbau der "Vereinigung der freiwilligen Rechtsanwälte" zu forden. Viele Problem im brasilianische Strafvollzug sind auf eine ineffiziente Justiz zurück zu führen. Angeklagte werden oft ohne Prozess und Urteil festgehalten. Die vielen Gefängnismeutereien in Brasilien sind da kein Wunder. So wurde zum Beispiel im Bundesstaat Piaui ein Gefangener zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt, tatsächlich musste er 8 Jahre einsitzen. Diesmal hatten die Richter in Piaui den Fehler entdeckt.

Informationsquelle: JusBrasil Noticias, Doente mental é condenado e esquecido preso no Maranhão