Donnerstag, 25. Juni 2009

Brasilien will keinen Reifenmüll vom Norden

Das oberste brasilianische Bundesgericht (Supremo Tribunal Federal) hat mit 8 zu 1 Stimmen entschieden, dass gebrauchte Autoreifen (pneus usados) nicht mehr zur Neugummierung (recauchutagem) oder anderen Zwecken nach Brasilien eingeführt werden dürfen. Mehrere Regionalgerichte hatten zuvor auf Klage von Recycling-Firmen für den Import entschieden.

Das Gericht entschied, dass der Import dieser Materialien gegen die Artikel 196, 170 und 225 der Verfassung (Constituição) verstosse. Diese verlangen eine Intervention des Staates - auch auf wirtschaftlichem Gebiet - wenn die Gesundheit der Bevölkerung und der Schutz der Umwelt auf dem Spiel steht.

Die Berichterstatterin des Gerichtes bemerkt zum Urteil ironisch: "Die Argumente der Unternehmen für einen Import sind sehr komisch. Ich bin dabei zu glauben, dass ich jeden Tag mehr lerne, weil mich die Grosszügigkeit der Länder beeindruckt, die Umweltprobleme haben, mit einer Halde von 3 Billionen Altreifen, und sich dazu entschliessen, diese an uns zu einem Elendspreis (preço de miséria) zu verkaufen, an die traurigen Tropen, das soll dann gut sein, um Arbeitsplätze zu schaffen und unsere Umweltbedingungen zu verbessern".

Der Minister Ayres Britto setzt einen drauf, indem er meint, dass der Import des "Umweltmülls" (lixo ambiental) aus Brasilien eine Art Müllhalde der Welt macht, mit schweren Schäden für Rechtsgüter, die überwacht werden müssen wie die Gesundheit (saúde), die von der Verfassung als höchstes Gut eingesstuft wird.

Der Generalanwalt der Regierung hob hervor, dass sich Brasilien in den letzten Jahren zum Lager für gebrauchte Reifen entwickelt habe. 30% der internationalen Handels mit gebrauchten Reifen habe in den Jahren 2005 bis 2007 Brasilien betroffen. Zur Zeit gebe es in Brasilien mehr als 100 Millionen herumliegende (abandonado) Reifen, die "in Erwartung einer umweltschonenden und wirtschaftlichen nachhaltigen Entsorgung, eine schwerwiegende Gefahr für die Gesundheit und inklusive eines Herdes zur Verbreitung der Dengue bedeuten."

Informationsquelle: Jornal do Brasil, STF proíbe importação de pneus usados até do Mercosul

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