Freitag, 20. März 2009

Indios bekommen Rerservat zurück

Gestern hat der oberste brasilianische Gerichtshof (Supremo Tribunal Federal-STF) mit 10 zu 1 Stimmen entschieden, dass die illegal besetzten und für den Reisanbau genutzten Gebiete des Reservates Raposa/Serra do Sol im Bundesstaat Roraima an die Indios zurückgegeben werden müssen. Schwierigkeiten bereitet noch die technische Durchführung des Abzugs der nicht-indigenen Bevölkerung. Das Justizministerium will feststellen, wieviele Personen vom Abzug betroffen sind und dann das Datum der Räumung bekannt geben.

Wegen der landwirtschaftlichen Nutzung des Reservates ist es zu einer Serie von Konflikten zwischen den brasilianischen Bundesbehörden, den Bundesstaaten und den Gemeinden gekommen. Hinzu kamen Konflikte mit den Vertretern der Indios und Nichtregierungsorganisationen.

Für die Räumung und Begrenzung des Reservates wurden vom Gericht 19 Kriterien aufgestellt, die auch auf künftige Verfahren angewandt werden sollen. In den Kriterien wird festgelegt, in welcher Form die Indios das Reservat nutzen dürfen (z.B. dürfen sie keine Gebühren für Nutzung der Infrastruktur wie Strassen, Stromtrassen erheben). Die Nutzung des Grund und Bodens ist für sie erheblich eingeschränkt, so dürfen sie z.B. keine Bergwerke betreiben. Bei übergeordneten Interessen wie Verteidigungsfragen, Nutzung der Wasserenergie und sonstigen Energiequellen oder beim Strassenbau haben sie keine Rechte.

Dafür haben sie das alleinige Jagdrecht. Es dürfen keine Teile des Reservats gekauft oder verkauft werden.

Die Indios haben gestern in Brasilia nach Verkündung des Gerichtsurteils mit Tänzen vor dem Gerichtsgebäude ihren Sieg gefeiert.

Informationsquelle: FolhaOnline, Arrozeiros ganham tempo para deixar reserva; Tarso ainda fará levantamento da área