Sportliche Abgeordnete in Rumänien, neuer Rekord beim Parteienwechsel
Das Überläufertum der rumänischen Parlamentarier hat in der ausklingenden Legislaturperiode alle Rekorde gebrochen: Von den insgesamt 588 Parlamentsabgeordneten, die Dezember 2012 ihre Amtszeit antraten, wechselten binnen vier Jahren 223 und damit knapp 40 Prozent die Partei – einige sogar bis zu viermal, wie etwa die Abgeordneten Ioan [cheau (PPDD, PSD, PDL, PNL), Diana Tuşa (PNL, PDL, PNL, PSD), Radu Stroe (PNL, PLR, UNPR, PSD) und Liliana Mincă (PPDD, UNPR, PSD, ALDE).
Spitzenreiter unter den Überläufern waren diesmal vor allem die PPDD-Politiker, die samt und sonders ihrer Partei den Rücken kehrten, sodass ihre Fraktion letztlich mangels Mitgliedern aufgelöst werden musste.
Die Partei des Volkes – Partidul Poporului PP) – und damit klarer ist, welche Partei gemeint ist, wird ein DD hinten drang gehängt, was für die Initialen des Parteigründers Dan Diaconescu steht. Sie hat also die wackligsten Abgeordneten gehabt. Die Partei hat 2015 mit der UNPR (Uniunea Națională pentru Progresul României – Nationale Union für den Fortschritt Rumäniens) fusioniert. Inzwischen gibt es auch diese Partei nicht mehr, sie hat mit der Partidul Mișcarea Populară (Partei der Volksbewegung) fusioniert, die vom ehemaligen Staatspräsidenten Traian Basescu gegründet worden war.
Lange vor der Populismus auch den Rest Europa angefressen hat, hat man in Rumänien bereits ausreichend Erfahrungen mit Politikern der Sorte “Alles versprechen und nichts halten” gemacht. Nun sind Abgeordnetenposten in Rumänien auch nicht schlecht bezahlt und wer verzichtet schon gerne auf eine solche Alimentierung. Wenn also das Schiff sinkt, dann fliehen auch die Ratten. Vorher wirft man noch schnell seine bisherigen angeblichen Überzeugungen über Bord. Die inzwischen im Orkus der Geschichte verschwundene PPDD hätte man eigentlich als eine Totgeburt bezeichnen müssen, weil von vornherein erkennbar war, dass sie von inkompententen Großmäulern gegründet und geführt war. Aber Wähler kann man an der Nase herumführen, wenn man es versteht, andere zu diffamieren und mit haltlosen Versprechungen um sich zu werfen. Dass die Wahlbeteiligung bei einer solchen Parteienlandschaft ständig auf neue Minusrekorde zugeht, ist nur zu verständlich. Trotzdem haben die Vertreter solcher gescheiterten Parteien es geschafft, bei der nächsten Partei anzudocken. Erstaunlich ist, dass diese Parteien solche Überläufer überhaupt aufnehmen.
William Totok berichtet heute in der TAZ aus Bukarest über die bevorstehenden Wahlen unter der zusammenfassenden Aussage “mit alten Parolen und belasteten Personen geht ’s am Sonntag zur Wahl”:
„Alles Lügner, Halsabschneider und Ganoven, die sich bereichern wollen“, schimpft ein Bukarester. Er steht vor einem der winzigen Wahlplakate, die an Fassaden und Litfaßsäulen der rumänischen Hauptstadt kleben. 18,9 Millionen Rumänen sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Von dem früher auch auf den Straßen ausgetragenen Wahlkampf ist in Rumänien, das seit 2007 Mitglied der EU ist, diesmal kaum etwas zu sehen. Großflächige Wahlplakate sind verboten genauso wie Wahlgeschenke.
Siehe auch
Dan Diaconescu, Rumäniens Berlusconi?
Informationsquelle
Für Gott, Familie und Vaterland
Überläufertum: 223 Abgeordnete wechselten Partei
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