Direkt zum Hauptbereich

Sportliche Abgeordnete in Rumänien, neuer Rekord beim Parteienwechsel

Die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) schreibt heute folgendes:
Das Überläufertum der rumänischen Parlamentarier hat in der ausklingenden Legislaturperiode alle Rekorde gebrochen: Von den insgesamt 588 Parlamentsabgeordneten, die Dezember 2012 ihre Amtszeit antraten, wechselten binnen vier Jahren 223 und damit knapp 40 Prozent die Partei – einige sogar bis zu viermal, wie etwa die Abgeordneten Ioan [cheau (PPDD, PSD, PDL, PNL), Diana Tuşa (PNL, PDL, PNL, PSD), Radu Stroe (PNL, PLR, UNPR, PSD) und Liliana Mincă (PPDD, UNPR, PSD, ALDE).
Spitzenreiter unter den Überläufern waren diesmal vor allem die PPDD-Politiker, die samt und sonders ihrer Partei den Rücken kehrten, sodass ihre Fraktion letztlich mangels Mitgliedern aufgelöst werden musste.


Die Partei des Volkes – Partidul Poporului PP)  – und damit klarer ist, welche Partei gemeint ist, wird ein DD hinten drang gehängt, was für die Initialen des Parteigründers Dan Diaconescu steht. Sie hat also die wackligsten Abgeordneten gehabt. Die Partei hat 2015 mit der UNPR (Uniunea Națională pentru Progresul României – Nationale Union für den Fortschritt Rumäniens) fusioniert. Inzwischen gibt es auch diese Partei nicht mehr, sie hat mit der Partidul Mișcarea Populară (Partei der Volksbewegung) fusioniert, die vom ehemaligen Staatspräsidenten Traian Basescu gegründet worden war.

Lange vor der Populismus auch den Rest Europa angefressen hat, hat man in Rumänien bereits ausreichend Erfahrungen mit Politikern der Sorte “Alles versprechen und nichts halten” gemacht. Nun sind Abgeordnetenposten in Rumänien auch nicht schlecht bezahlt und wer verzichtet schon gerne auf eine solche Alimentierung. Wenn also das Schiff sinkt, dann fliehen auch die Ratten. Vorher wirft man noch schnell seine bisherigen angeblichen Überzeugungen über Bord. Die inzwischen im Orkus der Geschichte verschwundene PPDD hätte man eigentlich als eine Totgeburt bezeichnen müssen, weil von vornherein erkennbar war, dass sie von inkompententen Großmäulern gegründet und geführt war. Aber Wähler kann man an der Nase herumführen, wenn man es versteht, andere zu diffamieren und mit haltlosen Versprechungen um sich zu werfen. Dass die Wahlbeteiligung bei einer solchen Parteienlandschaft ständig auf neue Minusrekorde zugeht, ist nur zu verständlich. Trotzdem haben die Vertreter solcher gescheiterten Parteien es geschafft, bei der nächsten Partei anzudocken. Erstaunlich ist, dass diese Parteien solche Überläufer überhaupt aufnehmen.

William Totok berichtet heute in der TAZ aus Bukarest über die bevorstehenden Wahlen unter der zusammenfassenden Aussage “mit alten Parolen und belasteten Personen geht ’s am Sonntag zur Wahl”:
„Alles Lügner, Halsabschneider und Ganoven, die sich bereichern wollen“, schimpft ein Bukarester. Er steht vor einem der winzigen Wahlplakate, die an Fassaden und Litfaßsäulen der rumänischen Hauptstadt kleben. 18,9 Millionen Rumänen sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Von dem früher auch auf den Straßen ausgetragenen Wahlkampf ist in Rumänien, das seit 2007 Mitglied der EU ist, diesmal kaum etwas zu sehen. Großflächige Wahlplakate sind verboten genauso wie Wahlgeschenke.

Siehe auch
Dan Diaconescu, Rumäniens Berlusconi?

Informationsquelle
Für Gott, Familie und Vaterland
Überläufertum: 223 Abgeordnete wechselten Partei

Beliebte Beiträge

Aufs falsche Pferd gesetzt: Eukalyptus in Galicien

Wer den Jakobsweg Richtung Santiago de Compostela wandert kommt an Wälder vorbei, die so gar nicht in diese Landschaft passen. Es sind Eukalyptus Plantagen,  die dieser doch wasserreichen und sehr grünen Landschaft in weiten Bereichen einen desolaten Aspekt geben. 
Vor etwa 50 Jahren hatte Diktator Francisco und sein Regime die Idee, den Eukalyptus großflächig in Galicien und in Nordspanien anpflanzen zu lassen mit dem Ziel weltweit die Zellulose-Industrie beliefern zu können. Ganze Gebiete wurden für die Monokultur freigegeben.  Die Zellulosefabrik ENCE in der Nähe der Stadt Pontevedra erhielt weitreichende Anbau-Konzessionen. Im letzten Jahr wurden die Konzessionen für das Unternehmen um 60 Jahre verlängert und gleichzeitig die Produktionserlaubnis für ein Biomasse Kraftwerk erweitert. 
Der Blogger "Mendigo" gibt dem Protest dagegen eine wütende Stimme:
Sind unsere Mülldeponien ein riesiges Problem? Einige Betroffene Hektar Land in Galicien? Das ist kompletter Unsinn! Auf …

"Die Faschisten von Soros wollten mich lynchen"

Gabriela Firea ist Oberbürgermeisterin von Bukarest. Sie ist 43 Jahre alt und von Beruf Journalistin. 2012 wechselte sie in die Politik und wurde für die Partidul Social Democrat (PSD) in den rumänischen Senat gewählt. Im Juni 2016 wurde sie zur Oberbürgermeisterin von Bukarest gewählt. Inzwischen hat sie einen sehr hohen Beliebtheitsgrad in Rumänien und nach einer neueren Umfrage würden sie bei Präsidentschaftswahlen meht Stimmen bekommen als der derzeitige Amtsinhaber Iohannis.

Etwas rätselhaft ist diese Intention der Bevölkerung, denn in Bukarest ist Frau Firea nicht unbedingt beliebt. Sie hat bei den Wahlen viel versprochen und bisher wenig gehalten. Ein empörter Bukarester Bürger beschreibt die bisherige Erfolgbilanz von Frau Firea so: "Sie hat bisher nichts getan. Sie soll zurücktreten. Es gibt keine Parkplätze, der öffentliche Nachverkehr ist genauso schlecht wie bisher. Sie hat nichts von dem gehalten, was sie versprochen hat wie zum Beispiel Klimaanlagen in den öffentlic…

Wer versteht diese Theresa May?

Theresa May, die britische Premierministerin, gibt ein seltsames Bild ab. Sie war einmal gegen den Brexit und ist nun feurige Durchsetzerin des knappen Bürgervotums für den Brexit, eines Votums, das laut britischer Gesetzgebung nur beratenden Charakter hatte. "Brexit meint Brexit" war nun ihr ständiges Mantra und dann sah sie auch noch die Chance angesichts der zerstrittenen Labour-Partei durch aus opportunistischen Gründen schnell vorgezogene Wahlen eine überwältigende Mehrheit im Parlament zu bekommen. Jetzt lautet das Mantra, nur mit mir wird es eine "starke und stabile" (strong and stable) Regierung geben. Drei brutale terroristische Anschläge in kürzester Zeit stellen diesen Wahl-Spruch inzwischen vor eine Prüfung. Und hier sieht die Lage dann nicht mehr so gut aus. Sie war schließlich vor der Übernahme des Premierministeramtes 6 Jahre Innenministerin.

Es ist unklar, was sie eigentlich antreibt. Der Verdacht, dass es ihr nur um ihre eigene Karriere geht, dräng…

Brasilianer haben die Nase voll von ihrer Regierung: Diretas já!

Am vergangenen Sonntag kam es am Strand der Copacabana zu einer Großdemonstration, an der ungefähr 150.000 Personen teilgenommen hatten. Organisiert wurde die Demonstratien von vielen Bürgerbewegungen und von bekannten Künstler wie den Sängern und Musikern Caetano Veloso und Milton Nascimento. Das Ziel des Protestes ist es, das brasilianische Parlament zu einem Beschluss über eine Verfassungsänderung, der direkte Wahlen für das brasilianische Präsidentenamt ermöglicht, zu drängen.
Die brasilianischen Politiker hatten es geschafft, die legitim gewählte Präsidentin Dilma Rousseff unter windigen Gründen per Impeachment aus dem Amt zu putschen. Rousseff wurden haushaltsrechtliche Verfehlungen vorgeworfen. Nachfolger wird in einem solchen Fall laut brasilianischer Verfassung der Vizepräsident und das war Michel Temer. Inzwischen stellt sich heraus, dass Temer in Korruptionsskandale verwickelt ist und seine Position als Präsident wackelt bedenklich. Sollte auch er aus seinem Amt entfernt w…

Das Besondere an der Korruption in Spanien

Von osteuropäischen Ländern sind wir eine offensichtliche Korruption gewöhnt. Hier besticht jeder jeden, der ihm/ihr etwas zu bieten hat. Der Verkehrspolizist lässt bei Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Falschparken die Sünder laufen, wenn man ihm einen Schein in die Hand drückt.  Im Krankenhaus sind Pflegekräfte und Ärzte besonders motiviert, wenn sie mit Zugaben gefüttert werden. In Spanien ist das ein bisschen anders. Die Korruption ist hier versteckter. Beamte machen sich nicht die Hände schmutzig. Wenn man von ihnen was haben will, muss man auch für banale Dinge einen Vermittler, den "Gestor", einschalten. Der teilt sich dann sein Einkommen mit dem Beamten. Wer im öffentlichen Dienst nicht so viel zu bieten hat, ist eher nicht korrupt. Dagegen kennt die Korruption im Kreise der Mächtigen aus Wirtschaft und Politik keine Grenzen und wurde bisher als selbstverständlich angesehen und vom Volk so hingenommen.

Die derzeitige Regierungspartei Partido Popular hat da ein r…

Polizei auf Bettler-Jagd in Timisoara

Der OB von Timisoara / Temesvar, der Hauptstadt des rummänischen Banats, hat der eigenen Lokalpolizei vorgeworfen, dass Bettlerproblem in der Stadt nicht ausreichend zu bekämpfen. Das Zentrum der Stadt sei inzwischen beliebtes Ziel von Bettlern. Tags darauf haben die Gescholtenen beschlossen in Zivil auf Bettler-Jagd zu gehen.

Die Webseite deBANAT.ro berichtet über die Arbeit der Lokalpolizei:

Die Polizisten haben sich nach der Schelte sofort an die Arbeit gemacht und eine Razzia im  öffentlichen Nahverkehr vorgenommen. "Die Aktion erfolgte auf der Strecke Badea Richtung Nordbahnhof. Es wurden auch Strafen für die Tatsache des Alkoholkonsums, Bettlerei, Müllverursachung und anderes erlassen. Bereits im vergangenen Monat haben die Aktionen auf diesen Linien zur Festnahme von 81 Bettlern geführt, gegenüber denen gesetzliche Massnahmen angewendet wurden, aber leider kommen diese Personen immer wieder auf die Straße zurück", erklärte der Verantwortliche der Lokalpolizei. Er erkl…