Mittwoch, 30. Januar 2013

Ethisches Handeln, das unbekannte Wesen in der Welt eines globalen Abzockers

Laut Wikipedia ist die Vale S.A., ehemals Companhia Vale do Rio Doce (CVRD), mit Sitz in Rio de Janeiro, neben der Rio Tinto Group und BHP Billiton eines der drei größten Bergbauunternehmen der Welt. Vor einigen Jahren wurde das Unternehmen privatisiert und stieg durch die Übernahme des brasilianischen Bergbauunternehmens Caemi (am 31. März 2006) und des kanadischen Unternehmens Inco zum zweitgrößten Bergbauunternehmen der Welt auf. Vale wurden öfters Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung vorgeworfen. Im Jahr 2012 gewann der Konzern den Negativpreis Public Eye Award.

Am 19. Dezember 2012 berichtet die Neue Zürcher Zeitung: “Vale International beugt sich der Forderung der Eidgenössischen Steuerverwaltung und zahlt 212 Mio. Fr. Bundessteuern nach. Die Steuerverwaltung warf Vale vor, nicht alle Bedingungen für Steuererleichterungen erfüllt zu haben. …. Der Steuerstreit hatte sich um die Auslegung der Vereinbarung zur teilweisen Befreiung von der Bundessteuer gedreht. Vale International hatte sich 2006 in St. Prex niedergelassen, war von den Waadtländer Behörden von den Gemeinde- und Kantonssteuern befreit worden und erhielt unter Auflagen auch eine teilweise Befreiung von der Bundessteuer.”

Vale hatte sich in die Schweiz verzogen und mit einer kleinen Gemeinde eine Abmachung getroffen, die die Steuerschuld dieses milliardenschweren Konzerns auf ein Minimum einschränkte. Die Juristen sollten in der Schweiz dabei behilflich sein, auch noch das letzte Quentchen an möglichen Steuerersparnissen herbei zu prozessieren. In der Schweiz werden solche Unternehmen äußerst pfleglich behandelt, da gibt es schon zu denken, wenn die Profitgier sich nicht einmal mit dem wenigen, was man noch zahlen muss, abfindet.

Die Abteilung der streitsüchtigen Juristen ist sehr gut besetzt bei Vale S.A. In Brasilien ist der Konzern in Dauerprozessen mit den staatlichen Stellen wegen nicht erfolgter Zahlung von Steuern und Sozialabgaben verwickelt. Es geht um die Gewinne, die Vale juristisch trickreich in die Schweiz verschoben hat. Die brasilianische Gesetzgebung verlangt eine Offenlegung und Besteuerung auch dieser Gewinne. Inzwischen liegt der Rechtsstreit beim Obersten Gerichtshof Brasilien (STF), nachdem in der Vorinstanz die Gerichte zugunsten der staatlichen Stellen entschieden hatten. Vale wird verdächtigt, dass sie die Gewinne ihrer weltweiten Geschäfte in die Schweiz verschiebt, um bei den speziell auf den Konzern zugeschnittenen günstigen Schweizer Steuerbedingungen größtmöglichen Profit zu erzielen. Die Schweizer Bedingungen sind so gut, dass der Konzern seine in anderen Steuerparadiesen entwickelten Aktivitäten in die Schweiz verlagerte.

In Brasilien sind die Exporte von Unternehmen des Typs Vale von der Steuer befreit. Ein ausgesprochen gutes Geschäft für dieses Unternehmen, aber ein äußerst schlechtes für den brasilianischen Staat und die Gesellschaft. Schließlich wird die Ausbeutung der nicht unendlich vermehrbaren Bodenschätze kostenlos einem Privatunternehmen überlassen. Ein Privatunternehmen, dass seine Aufgabe darin sieht, aus Dankbarkeit seine Gewinne in einen Staat zu verschieben, der mit der Ausbeutung und ihren Folgen nichts zu tun hat, aber für sich selbst einen Anteil an diesem Fluchtgeld bekommt und damit zufrieden ist. Wenn es dann aber selbst hartgesottensten Markt-Befürwortern zu dick wird, dann werden die Juristen aus dem Käfig gelassen, die das Recht als ein Instrument der Mächtigen für ihren Bedarf zurecht biegen. Nicht ausgenommen von der Steuerbefreiung sind die Sozialabgaben für die Arbeiter, die Vale zwar zahlt, aber anschließend vor Gericht zieht, um sich das Geld wieder zurück zu holen.

Brasilien hat laut einer Studie die niedrigsten Steuern für Unternehmen auf diesem Sektor. Das Land ist zwar ein aufstrebendes Industrieland, aber es gibt immer noch viele Menschen, die hungern oder in prekären Arbeitsverhältnissen ihren Lebensunterhalt verdienen. Die Staatspräsidentin Dilma Rousseff hat erst vor kurzem wieder betont, dass die Beendigung der sozialen Schande des Hungers ein wichtiges Ziel ihrer Politik ist. Dass Unternehmen wie Vale von solchen Zielen unbeleckt und der Meinung sind, dass sie von ihren Profiten nichts abzugeben bräuchten, das zeugt von deren ethischer Verwilderung. Irgendwie beschleicht einem das Gefühl, dass eine Zerschlagung und Vergesellschaftung, das beste Mittel wäre, um diesem Treiben ein Ende zu machen.

Wenn jemand die Realitäten nicht zur Kenntnis nimmt, dann Vale auf seiner Webseite: “Wir erzeugen Prosperität mit sozialer Verantwortung und Verantwortung für die Umwelt”. Die einzige Verantwortung, die das Unternehmen wahr nimmt, ist die Verantwortung gegenüber seinen Aktieninhabern. Vielleicht sollte das Unternehmen auch dazu stehen.

Informationsquelle
Justiça do Brasil e da Suíça questionam isenções fiscais para a Vale