Sonntag, 23. September 2012

Rumänische Justiz: Die flinken Richter von Cornetu

Cornetu, ein kleiner Ort im Kreis Ilfov, 20 km von Bukarest entfernt besitzt ein Gericht. Es wurde 2006 eingerichtet, um auch der Landbevölkerung eine funktionierende Justiz zu gewährleisten. Und wie sie funktioniert! Das Gericht in Cornetu ist in Rumänien bekannt als die “Fabrik für Urteile”. Die Zahlen sind beeindruckend: Im Jahr 2011 hat ein Richter in 4.000 Verfahren entschieden. Durchschnitt für rumänische Richter sind 1.000 Verfahren pro Jahr, in Europa soll der Schnitt sogar nur bei 250 liegen. Bis zu 300 Verfahren werden pro Tag in Cornetu abgewickelt.

Diese großartige Leistungsbilanz hat einen Reporter der Zeitung Adevarul dazu veranlasst, eine Reise nach Cornetu zu unternehmen und sich einen Gerichtstag dort anzusehen. Erschüttert war er schon einmal über die Dauer der Fahrt für die 20 km: Eine schmale und holprige Straße führt aus Bukarest raus, Felder rechts, links Berge von Müll, Huperei und Bauruinen und endlich nach einer Stunde Fahrzeit das Gerichtsgebäude von Cornetu. Für den Reporter aus Bukarest fühlt sich die Reise wie eine Fahrt in längst vergangene Zeit an. An Shopping-Möglichkeiten findet er nur einen Brotladen und ein Second-Hand-Kleidergeschäft, wo ihn der fürchterliche Naftalingeruch und die Mottenkugeln stören. Billiges chinesisches Zeug wird ebenfalls angeboten. Er findet auch ein Lebensmittelgeschäft, wo er gerne ein Mineralwasser kaufen möchte, aber eine ihn feindlich behandelnde Verkäuferin wirft ihm bei jeder Fragen nur ein “gibt es nicht” entgegen. Originalton Reporter: “Kein Snickers, kein Milka, kein Mars. Du wirst empfangen wie ein Feind. Das ist ein Alptraum aus den 80er Jahren. Der Ort besteht aus grauen, vierstöckigen Wohnblocks”.

Da hebt sich das Gerichtsgebäude fast großartig von seiner Umgebung ab. Es ist ein großes Gebäude mit neuem Dach und einem repräsentativen Eingang zur Straße. Die Eingangstür ist allerdings so klein geraten, dass nur 2 Personen gleichzeitig durchkommen. Hier arbeitet nun das Schnellgericht. Morgens Strafprozesse, nachmittags zivilrechtliche Prozesse. Bei den Strafprozessen geht es um Nachbarschaftsstreitigkeiten, die oft im Zustand der Volltrunkenheit entstanden sind und mit einer Prügelei endeten. Der Alkohol ist ohnehin das große Problem, denn in Cornetu verzichtet man auch im fahruntüchtigen Zustand nicht gerne aufs Auto und stellt dann allerhand Sachen an. Viele fahren auch ohne gültige “Maut-Vignette” und wollen gegen die Strafbescheide klagen. Es ist das pralle walachische Landleben, das hier vor dem Richter oder der Richterin landet. Die machen kurzen Prozess, die Entscheidung fällt in wenigen Minuten. Der Reporter nennt die Situation “kafkaesk”, mehrere Male bemüht er Kafka’s Prozess, um seine Eindrücke zu beschreiben.

Das Gericht in Cornetu ist zwar noch jung, aber bereits reich an Skandalen. Eine Richterin lies sich für ihre Urteile bezahlen und wurde einmal sogar “in flagranti” dabei erwischt. Weil sie gegenüber ihren Kolleginnen und Kollegen ein unziemliches Verhalten an den Tag legte wurde sie disziplinarrechtlich belangt. Eine andere Richterin hat kurzer Hand ihr eigenes Urteil nach einer Woche wieder geändert. Der Kläger, ein 80-jähriger Mann, der mit dem ersten Urteil meinte gewonnen zu haben, erlitt nach der 180-Grad-Wende der Richterin einen Herzinfarkt. Besagte Richterin gehörte nicht zum Schnellarbeiter-Team, sie ließ 500 Akten unbearbeitet liegen, fehlte häufig unentschuldigt und ließ einfach mal so ein paar Gefangene – vermutlich gegen geldwerte Vorteile - frei.

In Cornetu scheint ein sehr bunter Haufen abgebrühter Richter tätig zu sein. Immerhin hat ihnen der Urteils-Rekord einen hohen Bekanntheitsgrad eingebracht.

Informationsquelle
Cum arată justiţia pe repede-nainte – Adevarul