Freitag, 21. Mai 2010

Johannis überglücklich nicht rumänischer Ministerpräsident geworden zu sein

Der Bürgermeister von Hermannstadt / Sibiu, Klaus Johannis, hat sich in Rumänien wieder zu Wort gemeldet. Dem Fernsehsender Realitatea.TV erklärte er, dass er Gott danke, nicht an der Stelle des Ministerpräsidenten Boc zu sein.: "Ich kann gar nicht sagen wie dankbar ich bin .... oder wie dankbar, dass ich in Hermannstadt bin. Es hätte in dieser schwierigen Situation keinen grossen Spielraum bezüglich der Massnahmen gegeben".

Er bezog sich damit natürlich auf die Wirtschaftskrise, die Rumänien besonders getroffen hat. Statt der jetzt vom rumänischen Kabinett beschlossenen Gehalts- und Rentenkürzungen hätte er es aber vorgezogen, die Zahl der Beamten zu vermindern, die Mehrwertsteuer und Einkommenssteuer zu erhöhen und die Mittel für den Autobahnbau zu kürzen. "Wenn man solche Massnahmen beschliesst, die vor allem die kleinen Einkommen wie die der Pensionäre und Staatsbediensteten treffen, dann ist es schwierig Vertrauen in die Massnahmen der Regierung zu bekommen. Man hat sich zuwenig Mühe gemacht, auch andere Lösungen in Betracht zu ziehen", erklärte Johannis. Zudem bemängelte er die Informationspolitik der Regierung. Den Menschen solle man besser erklären, was geschehen ist und ihnen aufzeigen, mit welchen Massnahmen man dagegen angehen kann.

Obwohl er mit seiner Forderung nach Steuererhöhungen in der rumänischen Politik allein steht, bekräftigte er diese als eine gute Lösung zur Bekämpfung der Staatsverschuldung. Sebstverständlich müsse diese Steuererhöhung massvoll sein. Mit dem so eingenommenen Geld könne man auch zusätzlich Massnahmen zur Wirtschafsstimulierung finanzieren. Die Kürzung der Gehälter setze eine Abwärtsspirale in Gang, da die Menschen wegen der Gehaltskürzungen ihre Ausgaben einschränken müssten.

Befragt, warum die Stadt Hermannstadt / Sibiu vor kurzem 2,5 Millionen Lei (ca. 600.000 Euro) für eine neue IT-Austattung ausgegeben habe, antwortete er: "Wir dürfen nicht damit aufhöhren unsere Verwaltung zu modernisieren. Da wir keine grösseren Ausgaben als im vergangenen Haushaltsjahr machen dürfen, haben wir die Bezahlung der Neubeschaffung auf mehrere Jahre gestreckt. Die Computer sind nicht für die Angestellten gekauften worden, aus so etwas wollen wir ja rauskommen. Es geht um vernetzte Geräte, die nur mit dem zentralen Server des Bürgermeisteramts funktionieren. Es sind keine isolierte Arbeitsplatzcomputer, gerade diese haben wir mit der Neubeschaffung ersetzt. Bisher hat kein Bürgermeister in Rumänien an eine solche Lösung gedacht, es ist eine neue, moderne Lösung, die mit Sicherheit gute Resultate zeigen wird."

Siehe auch Blogbeiträge: Klaus Johannis zum Zustand der rumänischen Politik
Klaus Johannis und der kalte Wind der rumänischen Politik

Informationsquelle: Romania Libera, Ce măsuri ar propune Johannis pentru ieşirea din criză