Samstag, 29. Mai 2010

Brasilianer streiten sich über Wahlplicht

Jeder Brasilianer im Alter zwischen 18 und 70 Jahren muss wählen gehen. Es herrscht Wahlpflicht. Nicht wählen müssen Analphabeten, Personen unter 18 Jahren und über 70. Für sie gilt das fakultative Wahlrecht, sie dürfen selbst entscheiden, ob sie wählen gehen.

Über Sinn und Unsinn einer Wahlpflicht sind die Brasilianer gespalten. Zur Zeit gibt es eine heftige Diskussion über die Abschaffung der Wahlplficht. Nach einer neueren Umfrage stehen sich Befürworter und Gegner der Wahlpflicht zu gleichen Teilen, jeweils 48%, gegenüber. Dabei ist die Zustimmung für die Abschaffung der Wahlfplicht gestiegen. Für den Fall, dass die Wahlfplicht abgeschafft würde, geben 44% der Wähler an, nicht mehr wählen zu gehen. Nur 55% würden auch freiwillig wählen gehen.

Für die Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr wäre das freiwillige Wahlrecht für die Kandidatin Dilma Rousseff der derzeit regierenden Partei, der PT, von Vorteil, weil diese Partei die beste Mobilisierung bei ihren Anhängern hat.

Die Wahlpflicht steht in der brasilianischen Verfassung (Constituição Federal) seit 1934. Sie wurde damals im Rahmen einer Wahlrechtsreform, die auch die Einrichtung von Wahl-Gerichten vorsah, eingeführt, um den umfangreichen Wahlbetrügereien in der alten Republik ein Ende zu setzen.

Informationsquelle: Folha, Voto obrigatório divide o país, aponta Datafolha