Samstag, 19. März 2016

Ein Versuch, Bukarest zu retten

Dan Nicușor, geboren 1969, kandidiert für die diesjährigen Wahlen zum Amt des Oberbürgermeisters von Bukarest. Er ist Präsident der “Union Rettet Bukarest” (Uniunea Salvați Bucureștiul (USB)). Zuvor als eine Vereinigung tätig, wurde die Union im vergangenen Jahr als politische Partei gegründet. Den Start in die Politik will die USB mit den Wahlen zum Oberbürgermeister in Bukarest beginnen. Später ist geplant landesweit anzutreten. 2012 kandidierte Dan Nicușor bei den OB-Wahlen als unabhängiger Kandidat.

Über sich selbst schreibt Nicușor:
“Vor 10 Jahren habe ich mich auf einen Weg gemacht, der mich noch nicht erkennen lässt, wohin er führen wird. Es ärgert mich, was in Bukarest geschieht, einer Stadt, in die ich mich verliebt habe, so wenig perfekt sie sein mag. Die Grünflächen werden immer mehr verkleinert, während das architektonische Erbe zerstört wurde, weil das Bürgermeisteramt Hand in Hand mit Immobilienspekulanten arbeitetete.
Zusammen mit anderen Bukarestern, die ähnlich empört waren, habe ich die Vereinigung “Salvați Bucureștiul“ gegründet, um einen Versuch zu unternehmen, den Missbrauch zu stoppen. Wir haben miteinander diskutiert, wir haben uns kennengelernt und mit der Zeit haben wir uns organisiert und haben zusammen gekämpft mit dem Gesetzbuch in der Hand. Wir haben uns dem institutionalisierten Diebstahl durch Prozesse widersetzt und wir haben unzählige Missbrauchsfälle aufgedeckt. Er waren damals noch viel zu viele, um tatsächlich etwas ändern zu können. 2012 wollte ich dann mich einmischen und habe als unabhängiger Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert. Ich habe 8,45% der Stimmen der Bukarester erhalten und damit habe ich verstanden, dass man es machen kann.

10 Jahre später, es gibt weiterhin die generelle Korruption in der Stadtverwaltung, aber die lokale Verwaltung funktioniert noch genauso wenig wie vor 25 Jahren. Bürgermeister werden strafrechtlich verfolgt oder verhaftet, weil sie sich mit unserem Geld mehr Spaß erlaubt haben als je zuvor, ohne dass sie überhaupt wussten, welche Verträge sie abgeschlossen und welche Ausgaben sie getätigt haben. Wir wissen genau, warum das so ist. Weil diese Menschen sich untereinander alle 4 Jahre austauschen.
Der Unterschied ist jetzt, dass ich eine ganze Mannschaft habe, die mit mir zusammen kämpft. Bürger, die mitmachen, ausgewiesene Fachleute in ihren Bereichen, die nicht nur in der Politik tätig waren, haben sich in einer neuen politischen Partei zusammengeschlossen. Wir wollen und können Bukarest ändern. Und wir hoffen, dass ihr das auch so seht und bei uns mitmacht. Was ich in all den Jahren gelernt habe war, dass, wenn wir mit ihren Waffen kämpfen, wir sie besiegen können. Mit dem Gesetz in der Hand.”

Es ist diese positive, aus der Bevölkerung kommende Veränderung, was Rumänien zu einem interessanten Politikfeld macht. Den alten abgehalfterten Post-Kommunisten und nur auf den eigenen Vorteil bedachten Partei-Bonzen der bisherigen Parteienlandschaft, die von einer grenzenlosen und unmoralischen Raffgier gekennzeichnet waren, wird immer mehr in Prozessen die Schlinge um den Hals gezogen oder sie sitzen bereits in Gefängnissen. Ihre Glaubwürdigkeit bei den Wähler und Wählerinnen haben sie völlig verloren. Nur gab es zu diesen Leuten bisher keine Alternative. Jetzt wächst eine neue Generation politisch interessierter Menschen heran, die erkannt haben, dass das tiefsitzende Übel der Korruption nur angegangen werden kann, wenn man selbst bereit ist, neue Wege zu gehen. Die USB setzt vor allem auf Transparenz. So sollen unter anderem, falls die USB die Stadtverwaltung übernimmt, alle Dokumente, Verträge und Sitzungsprotokolle ins Internet gestellt und so der Bevölkerung zugänglich gemacht werden.

Wie Nicușor bemerkte, wird das Säubern der Verwaltung von der überall tief verankerten Korruption, eine Herkulesaufgabe sein. Sie kann man nur schaffen, wenn viele mitmachen und in der “Union Rettet Bukarest” bestehen sehr gute und hoffnungsvolle Ansätze dazu.

Informationsquelle
Sunt Nicusor Dan si lupt de 10 ani pentru Bucuresti
Nicusor Dan a lansat partidul Uniunea Salvati Bucurestiul