Donnerstag, 1. Oktober 2015

Eduardo Cunha, eine brasilianische Politiker-Karriere

Eduardo Cunha, mit vollem Namen Eduardo Cosentino da Cunha, geboren 1958 in Rio de Janeiro, ist Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer (Câmara dos Deputados). Von Beruf ist er Unternehmer und Radiosprecher. Er ist ein evangelikaler Christ und Mitglied der neuapostolischen Kirche Sara Nossa Terra. Er gehört der Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB) an. Seine politische Karriere startete er Ende 1989 als er zur Wahlkampfmannschaft des später gewählten Kandidaten Fernando Collor de Mello kam. Zur Belohnung machte ihn Collor de Mello nach der Wahl zum Präsidenten des staatlichen Telekommunikationsunternehmens “Telerj”. Hier begannen die ersten Unregelmäßigkeiten und Geldverschwendung, die vom Rechnungshof mehrfach gerügt wurde. Nachdem  Fernando Collor per “Impeachment” 1992 des Präsidentenamtes enthoben wurde, flog auch Cunha von seinem Posten bei “Telerj”.

Korruptionsvorwürfe wies er damals von sich, trat dann der Partido Progressista Brasileiro (PPB jetzt PP) bei. In der Zeit lernte er den Unternehmer Francisco Silva kennen, der Abgeordneter für Rio de Janeiro im brasilianischen Parlament und Besitzer des evangelikalen Radios “Radio Melodia FM” war. Da er schon bei “Telerj” telefontechnisch Silva zu Diensten war, nahm dieser ihn unter seine Fittiche und da Cunha anschließend im Sinne des evangelikalen Glaubens fromm wurde, durfte er in Silva’s Radio tätig werden. 1996 wurde Cunha mit 41 weiteren Personen im Korruptionsprozess “Esquema PC” angeklagt. Dank einer Vereinbarung mit dem Gericht wurde das Verfahren gegen ihn eingestellt.

Seiner weiteren Karriere hat das nicht geschadet. Diese machte er im Bundesstaat Rio de Janeiro, wo er begünstigt durch den Gouverneur Anthony Garotinho verschiedene Ämter bekleidete bis er im Jahr 2000 wegen irregulären Verträgen ohne Ausschreibung und Geschäften mit nicht existierenden Firmen angezeigt wurde. Auch das schadete ihm nicht, denn die Regierungspolitiker in Rio schätzten die öffentlichkeitswirksamen Möglichkeiten des Radio-Fachmannes zur Image-Aufbesserung beim Publikum. Auf diese Weise konnte er auch für sich selbst Reklame machen und so gelang es ihm 2002 ein Abgeordnetenmandat im brasilianischen Parlament zu bekommen. 2003 wechselte er wieder einmal die Partei und wurde Mitglied der PMDB. Auch dank finanzieller Hilfe reicher Gönner wurde 2006, 2010 und 2014 erneut ins Parlament gewählt. 2013 wurde er Fraktionsführer der PMDB im Parlament.

Anthony Garotinho, ehemaliger Gouverneur und sein damaliger Gönner in Rio de Janeiro, beschuldigte ihn 2014 ein Lobbyisten-Abgeordneter zu sein. Ein Grund für Cunha, diesen beim Obersten Gericht wegen Verleumdung anzuzeigen. Dabei war bekannt, dass er eine Liste von Unternehmen führte, insbesondere der Energie-, Telekommunikations- und Bauwirtschaft, für die er sein politisches Gewicht als Abgeordneter einsetzte. Trotzdem wurde er 2014 erneut ins Parlament gewählt und im Februar zum Präsidenten des Parlaments gewählt.

Erstaunlich welche Politiker-Karriere man in Brasilien hinlegen kann, aber vielleicht gilt auch in seinem Fall, dass der Krug solange zum Brunnen geht bis er bricht. Am 20. August 2015 wurde Cunha beim Obersten Bundesgericht von der Generalstaatsanwaltschaft im Rahmen des Korruptionsskandals “Lava Jato” wegen Korruption und Geldwäsche angezeigt. Jetzt kam auch noch heraus, dass Cunha über Konten in der Schweiz verfügt, wo es Einnahmen gab, die in keinem Verhältnis zu seinem Einkommen standen. In der Schweiz läuft inzwischen ein Strafverfahren gegen Cunha, da er aber die brasilianische Staatsangehörigkeit hat, kann er nicht ausgeliefert werden. Inzwischen wird er auch beschuldigt, seine evangelikale Kirche, die “Assambleia de Deus” (Versammlung Gottes) für die Geldwäsche genutzt zu haben.

All das hindert ihn aber nicht daran, die derzeitige brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff als “korrupt” zu bekämpfen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie zu betreiben. Seine Absicht: Der nächste Präsident Brasiliens werden. Ein ganz jämmerliches Schauspiel geben seine Abgeordneten-Kollegen im Parlament ab. In ihren Reihen spricht man von der Einrichtung eines Schutzzauns um Cunha, um ihn vor den Beschuldigungen und Strafverfahren zu schützen. Ein Zeichen dafür, dass das brasilianische Parlament kaum einen sauberen und nicht erpressbaren Abgeordneten hat.

Informationsquelle
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Eduardo Cunha
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