Samstag, 31. Oktober 2015

Halloween im britischen Parlament

Es gibt die 2. Kammer (Oberhaus) im britischen Parlament, das sogenannte House of Lords. Laut Wikipedia besteht die große Mehrheit der 785 Mitglieder des Oberhauses aus Adligen auf Lebenszeit (Life Peers). Sie werden durch den Monarchen auf Vorschlag des Premierministers oder der House of Lords Appointments Commission ernannt und können ihren Titel nicht vererben. Über Jahrhunderte hinweg waren die Lords Temporal Adelige mit vererbbarem Titel (hereditary peers). Die undemokratisch Ernannten haben so  furchterregende Titel wie 9th Earl of Clancarty, auch Nicholas Le Poer Trench genannt oder Viscount Chandos of Aldershot, bürgerlicher Name Thomas Orlando Lyttleton oder einer, der nie etwas für das Amt tun musste, weil er den Titel geerbt hat: Lord Strathclyde (enge Freunde kennen ihn als Thomas Galloway Dunlop du Roy de Blicquy Galbraith). Inzwischen werden Bürgerliche von der Regierung bestellt, die aber auch einen Titel bekommen wie die Unterwäsche-Magnatin Michelle Mone, die jetzt Baroness ist. Darunter sitzen auch Bischöfe, die auf Grund ihres kirchlichen Amtes ein Recht auf einen Platz daselbst haben. Insgesamt geistern 826 Peers, Lords, Bishops und Baronesses durch das Oberhaus.

Dieses total vorgestrige System geht vielen Briten langsam aber sicher auf die Nerven. Letztendlich ist es Mummenschanz in Höchstform, aber wenn man vermutlich diesen Stein aus dem Gebäude zieht, fällt letztendlich auch das ganze Haus Monarchie zusammen. Manche bezeichnen dieses Konstrukt als Realsatire. Lassen wir einmal den Journalisten John Harris deutlich werden:
“Wir kommen nicht darum herum: Auch wenn das Oberhaus jetzt ein besserer Platz ist als vor 20 Jahren – vergessen wir nicht, dass 1997 500 Tory-Peers den 200, die Labour vertraten, gegenüber saßen. – so bleibt es doch ein aberwitziger Affront auf die grundlegenden Ideen der Demokratie und Verantwortlichkeit. IDie Tatsache, dass die Lords jetzt eine besseren Eindruck von sich selbst haben als damals als das Haus noch voll von Erb-Peers war und dass dadurch das Oberhause durchsetzungsfähiger wurde, hebt noch viel mehr die Absurdität des ganzen hervor. Das trifft vor allem zu, wenn man auf die offensichtliche Vetternwirtschaft schaut: Seit 2010 zum Beispiel ist die Zahl der Ernennungen in das Oberhaus explodiert, aber von der Nominierungskommission des Oberhause wurde nur 8 ernannt, die man als unabhängige Experten bezeichnen konnte.”

Eine Änderung ist nicht in Sicht. Auch die oppositionelle Labour-Partei vertritt nur halbherzig die Forderung, aus dem Oberhaus eine 2. Kammer für Vertreter der “Nationen und Regionen” daraus zu machen. So geht das nun weiter mit dem Mummenschanz, der viel mit Geschichte, aber wenig mit Demokratie zu tun hat. Vermutlich bis einmal eine neue Generation selbstbewusst das Ende dieser Demokratie-Karikatur fordert.

Informationsquelle
The Lords is a ludicrous affront to democracy and accountability