Sonntag, 30. Juni 2013

Fahnenflucht aus der Partei des danesischen Volkes

Dan Diaconescu ist Inhaber des zur Zeit still gelegten Fernsehsenders OTV, mit dem er großmäulig versuchte, über Gründung einer eigenen Partei die rumänische politische Landschaft aufmischen zu können. Seinem Hochmut angemessen nannte er die Partei auch noch großzügig "Volkspartei - Dan Diaconescu" (PP-DD), denn schließlich ist er das alleinseligmachende Programm dieser Partei. Das Programm besteht - bei Anwendung des gesunden Menschenverstandes – aus leicht durchschaubaren Luft-Versprechungen.

Der gesunde Menschenverstand scheint bei den letzten Parlamentswahlen nicht überall präsent gewesen zu sein. Immerhin gewann die DD-Partei 68 Sitze im Abgeordnetenhaus bzw. Senat. In einer solch personenbezogenen Privatpartei ist es natürlich schwer die Parteileute bei der Stange zu halten, denn es gibt ja nur den Kitt, möglichst schnell an die staatlichen Pfründe zu kommen. Für Politik im Berlusconi-Stil ist Diaconescu eine Nummer zu klein. Und so kam, was kommen musste, nach und nach sprang ein Abgeordneter nach dem andern aus der Partei ab. Das in Rumänien so beliebte "Parteienhopping"begann. Die Rumänen sind es gewohnt, dass ihre Würdenträger je nachdem wie der Wind steht folgenlos für sie selbst die Parteien wechseln

18 auf der Liste der PP-DD gewählte Abgeordnete haben inzwischen das Weite gesucht. Manche haben sich vorläufig als "Unabhängige" deklariert, andere sind sofort zu einer anderen Partei gewechselt. Besonders beliebt ist die sozialdemokratische Partei PSD. Sie ist mit der Nationalliberalen Partei im Parteienbündnis USL verbunden und stellt mit dieser zusammen die Regierung. Der PSD mit Ministerpräsident sind aber die Nationalliberalen lästig, denn die wollen ja auch etwas vom Kuchen. Mit den Abtrünnigen von Diaconescu’s Partei wittert man nun die Möglichkeit, eine eigene Mehrheit ohne die die Nationalliberalen erreichen zu können. Also wirbt man heftigst um die “Unabhängigen” und lockt sie mit Versprechungen in die eigene Partei. Ein Spiel, das erneut an der programmatischen Glaubwürdigkeit rumänischer Parteien nagt.

Der Sprecher der Fraktion der PP-DD, Daniel Fenechiu, hat in einem kürzlichen Interview die Hoffnung geäußert, dass jetzt die Fahnenflucht enden wird. Er hofft, dass Diaconescu’s per Gerichtsurteil gesperrter Fernsehsender OTV, seiner Meinung nach die wichtigste Waffe der Partei, bald wieder senden kann und dann seine Partei wieder Schützenhilfe erhalte. Den Verlust von einem Drittel seiner Fraktion erklärt er als “komplex und delikat”. Er seien zu viele Opportunisten in die Partei aufgenommen worden und die Partei sei teilweise von diesen unterwandert worden.
 
Siehe auch:
Dan Diaconescu, Rumäniens Berlusconi?
Wer Diaconescu zum Freund hat, braucht keine Feinde mehr
 
Informationsquelle
Ce impact va avea pierderea de către PP-DD a peste un sfert din parlamentari – Romania Libera