Sonntag, 16. Juni 2013

Irgendwann einmal reicht es: Fahrpreiserhöhungen in São Paulo

In São Paulo ist es in den letzten Tagen zu heftigen Demonstrationen wegen Fahrpreiserhöhungen gekommen. Eine Schweizer Zeitung fragte erstaunt, warum wegen einer Fahrpreise Erhöhung von 6 Rappen (4 Cent) ein solcher Aufstand gemacht werde. Einmal abgesehen davon, dass das Einkommen vieler Brasilianer noch lange nicht mitteleuropäischen Standard entspricht und auch eine für uns geringe Erhöhung kräftig auf das Haushaltseinkommen durchschlägt, scheint in der Tat noch irgend etwas anderes mit dem Paulistaner Verkehrssystem nicht zu stimmen.
 
Der Ingenieur Lúcio Gregori war von 1989 bis 1992 der zuständige Sekretär für das Transportwesen in São Paulo. Er hat Radio Brasil ein Interview gegeben und versucht die Ursachen aufzuzeigen. Hier seine Analyse: “Wenn man es von der Tradition her betrachtet, dann ist  es eine schlechte Tradition, bei der es darum geht den öffentlichen Nahverkehr in ein ökonomisch attraktives Angebot zu verwandeln, um diesen für den privaten Sektor interessant zu machen. Das endet dann damit, dass das Transportwesen für die Menschen, die den öffentlichen Nahverkehr benutzen und für die Stadt als Ganzes sich verschlechtert. Drei Faktoren tragen dazu bei: Das erste ist das System für langfristige Konzessionen, die bis zu 25 Jahre vergeben werden. Das geht gegen die Dynamik der Städte und verursacht erhebliche Widersprüche. Der zweite Punkt ist, dass man den öffentlichen Nahverkehr sich nur als kostendeckend vorstellen kann und ihn wie ein übliches Geschäft behandelt, statt dass man ihn als ein Dienst im öffentlichen Interesse ansieht. As drittes wird dem Individualverkehr absoluter Vorrang eingeräumt. Das Resultat ist ein miserabler und teurer öffentlicher Nahverkehr und der große Traum aller Menschen ist, dass sie sich mit einem Auto davon befreien könnten. Das führt aber nur zu Staus, Stress, Umweltverschutzung und trägt zu einem noch schlechteren Funktionieren der Städte bei. Der Bürger hat das sich zu bewegen, aber er weiß nicht wie er dieses Recht wahrnehmen kann, da man dem Volk den Zugang zu grundlegenden und kulturellen Diensten auf diesem Weg verweigert.
 
Gregori tritt für eine kostenlose Nutzung des Nahverkehrs sein. Ein entsprechendes Projekt hatte er 1990 vorgelegt, dieses war aber von der Stadt nicht weiter verfolgt worden. Um einen kostenlosen Nahverkehr zu finanzieren müsste man seiner Ansicht nach das Steuer- und Abgabensystem grundlegend reformieren. Das Projekt verschwand in den Schubladen, weil dann einige mächtige und reiche Leute und Unternehmen mehr Steuern hätten zahlen müssen. Danach kam es zu einer Art Stillstand in der Verkehrspolitik São Paulo’s. Privatunternehmen wurden Konzessionen für die Sicherstellung des Stadtverkehrs vor allem in Form von Autobussen vergeben. Die Tarife entwickelten sich ganz entgegengesetzt zur Qualität der Dienstleistung. Was tun? Gregori schlägt folgendes vor: “Man muss auf die Straße gehen und protestieren. Eine der Charakteristiken der Demokratie ist der Kampf um die Verteilung der Staatsgelder. Wie kann sich die Bevölkerung daran beteiligen? Indem sie protestiert, natürlich auf legitime Art. Ab zu gibt es zerbrochene Fensterscheiben, aber so etwas kann bei Protesten passieren. Gewalt geht nicht nur von einem Teil der Demonstranten aus, sondern auch von der Polizei. Man muss mehr Nachdruck auf die Transportfrage, die oft nur als ein technisches Problem gilt, legen und die Diskussion dahin bringen, worauf es ankommt, nämlich auf die Verteilung des Staatseinkommens. Für einen preiswerteren und qualitativ höheren öffentlichen Nahverkehr zahlen wir über die bezahlten Steuern.
 
Informationsquelle
'Transporte coletivo é atraente para empresas e prejudicial para cidadãos' – BrasilAtual