Montag, 24. Juni 2013

Rubalcaba und Rajoy Arm in Arm vor Europa und gegen Jugendarbeitslosigkeit

Spanien's Sozialisten zeigen Verantwortungsbewusstsein. Im Gegensatz zur derzeit an der Regierung befindlichen Partido Popular, die sich vor der Machtübernahme auf Totalopposition spezialisiert hatte und dies obwohl damals bereits absehbar war, dass Spanien schweren wirtschaftlichen Zeiten entgegen ging.

Oppositionsführer Rubalcaba hat Ministerpräsident Rajoy ein Zusammengehen in Fragen des Auftretens gegenüber der EU vorgeschlagen. Jetzt erzielten die beiden eine Übereinkunft, dass man gegenüber der EU eine entschiedener Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Förderung der kleinen und mittelständischen Industrie verlangen werde. Maßnahmen, die eigentlich inzwischen auch in der EU als notwendig erkannt wurden. Rajoy erklärte erfreut über die Unterstützung: "Wenn man von den Problemen der Wirklichkeit spricht, dann glauben wir, dass es sehr positiv ist, wenn die beiden großen nationalen Parteien und auch diejenigen, die noch dazu kommen wollen, eine gemeinsame Position vertreten. Die getroffene Vereinbarung wir uns zuverlässiger machen und das wird uns mehr Glaubwürdigkeit geben und Vertrauen in unser Land herstellen".

Unter den Anhängern der Sozialisten ist die Begeisterung über den Schritt ihres Generalsekretärs umstritten. Der Organisationssekretär der PSOE, Oscar Lopez, präzisierte die Vereinbarung dahingehend, dass diese für den bevorstehenden Tagung des Europäischen Rates gelte, wo man erreichen wolle, dass das Prinzip der Austerität um der Austerität willen zugunsten Wachstum und Beschäftigung aufgegeben wird. Auf nichts anderes beziehe sich diese Vereinbarung. Lopez: "Die Regierung der PP hat die Unterstützung der PSOE dafür, dass Massnahmen für die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht auf das Staatsdefizit angerechnet werden oder dass Europa einen Fonds für die Ankurbelung der Wirtschaft schafft. Für was sie keine Unterstützung von uns bekommen ist für weitere Kürzungen und für die Verschärfung des Arbeitsrechts oder für Rentenkürzungen."
 

Informationsquelle: