Direkt zum Hauptbereich

Gemeinderatswahlen am Amazonas, wie funktioniert das?

Das Internet- Portal Brasilien/Reiseservice beschreibt den brasilianischen Bundesstaat Amazonas wie folgt: “Der Bundesstaat Amazonas umfasst den größten Teil des westlichen Amazonasbeckens, eine Fläche von 1,5 Millionen Quadratkilometern, und ist damit der größte Bundesstaat Brasiliens.” Der Bundesstaat hat also etwa die vierfache Fläche Deutschlands und ist verkehrstechnisch durch Flüsse und Urwald ein schwer zu bereisendes Gebiet.

In eben diesem Bundesstaat finden demnächst Gemeindewahlen statt. Die Vorbereitungen haben dafür bereits begonnen. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen ist das Regionale Wahlgericht von Amazonas (Tribunal Regional Eleitoral do Amazonas / TRE-AM) mit Sitz in Manaus zuständig. Der zuständige Leiter des Gerichts hat vor kurzem den lokalen Medien erklärt, wie eine reibungslose Wahl gewährleistet werden soll. Bei der Größe des Staates und den weit auseinander liegenden Siedlungen keine leichte Aufgabe.

Und das sieht dann wie folgt aus: 30.000 Personen sind am Amazonas mit der Durchführung der Wahl beschäftigt. Das Hauptquartier des Wahlgerichts befindet sich in der Hauptstadt Manaus. Fachleute für die Durchführung der Wahl vor Ort sind bereits unterwegs in die Siedlungen des Amazonas. Sie sorgen auch dafür, dass die Wahlergebnisse umgehend an die Zentrale in Manaus geliefert werden. Die Wahlüberwachung wird sich auf das Umfeld um die Urnen konzentrieren. Ein Tag vor den Wahlen wird die Umgebung des Wahllokals von allen Wahlplakaten gesäubert. Für Inhaftierung von Wahlbetrügern und Wahlfälschern wird in Manaus schon einmal die Arena Amadeu Teixeira und ein Fitnesszenter reserviert. 13 Richter werden ein schnelles Urteil über die Übeltäter fällen. Der Leiter des TRE hat bereits mehrere Siedlungen besucht und sich über die ordnungsgemäßen Vorbereitungen der Wahlen informiert. Auf seinem Besuchsprogramm stehen noch die Kleinstädte Maués und Manacapuru. In Maués gibt es Klagen über die Parteilichkeit des Wahlleiters, während in Manacaparu eine mutige Richterin Angehörige des Militärs verhaften ließ, die die Wahlen illegal beeinflussen wollten.

Einige Schlagzeilen der Amazonas-Medien der letzten Tage: Damit die Wähler auch zu den Urnen kommen: “Vertreter des TRE und der SMTU treffen sich, um sicher zu stellen, dass am Tag der Omnibus-Transport der Wähler kostenlos ist”. Zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Wahlen: “140 Gemeinden werden durch Bundestruppen verstärkt”. Zu Verstößen gegen die Wahlkampf-Vorschriften: “Das Wahlgericht veranlasst 81 Beschlagnahmungen von irregulärem Wahlkampfmaterial.”

Im Kampf um den Bürgermeisterposten der Stadt Manaus gibt es zwei Bewerber: Vanessa Grazziotin von der kommunistischen Partei PCdoB und Arthur Virgílio Neto von der sozialdemokratischen Partei PSDB. Der bisherige Amtsinhaber von der Regierungspartei PT (Arbeiterpartei) kandidiert nicht mehr. In den Meinungsumfragen führen beide Kopf an Kopf. Manaus hat gute Chancen von einer Kommunistin regiert zu werden, denn Vanessa Grazziotin wird sogar von der Staatspräsidentin Dilma Rousseff unterstützt. Zudem ist Grazziotin bereits Senatorin für den Staat Amazonas im Senat von Brasilia.

Informationsquelle
Trinta mil pessoas estarão envolvidas nas eleições municipais no Amazonas
Manaus: jornalistas lançam nota em apoio à candidatura de Vanessa – PCdoB

Beliebte Beiträge

Wale an Menschen: Lasst uns in Ruhe!

Vor allem an der französischen Mittelmeerküste hat der Kommerz ein neues Vermarktungspotential entdeckt. Mit Delfinen oder Walen schwimmen. Das läuft so ab: Ein Flugzeug sucht im Tieflug die Tiere und danach werden entsprechende Interessenten an den Ort gebracht, um mit den Tieren schwimmen zu können. Hört sich schrecklich tierlieb an, ist aber nur wieder einmal eine der schrecklichen Geschmacksverirrungen, zu denen der Mensch in der Lage ist.
Die französische Umweltorganisation "France Nature Environment " beschreibt die Folgen:
Die Meeressäugetiere, insbesondere die Wale, sind es nicht gewöhnt in der Nähe von Menschen zu sein.  Die Tatsache, direkt mit der Anwesenheit des Menschen konfrontiert zu werden führt zu einer nicht widerrufbaren Änderung im Verhalten der Tiere. Die Delfine und Wale werden durch die Anwesenheit von Menschen verwirrt und gestresst.  Wenn Sie mit dem Flugzeug verfolgt werden,  erschöpfen sie sich. Sie werden von ihren normalen Aktivitäten abgehalten …

Wenn in Spanien ein Ministerpräsident vor Gericht erscheinen muss

Mariano Rajoy, derzeitiger Ministerpräsident Spaniens, musste jetzt im Korruptionsskandal "Gürtel" vor Gericht als Zeuge aussagen. Die Vorwürfe gegen ihn sind umfangreich, aber bisher ist es ihm immer wieder gelungen, den naiven Unschuldigungen zu geben. Seltsam, was alles ohne sein Wissen bei der illegalen Finanzierung seiner Partei, der Partido Popular (PP) so gelaufen ist.

Es war also Zeit, dass er endlich vor einem ernsthaft arbeitenden Gericht mit den harten Fakten konfrontiert wird. Vor der "Audiencia Nacional" (vergleichbar etwa unserem Bundesgerichtshof) genoss er allerdings eine Sonderbehandlung. Der Journalist Ignacio Escolar beschreibt wie das bei Rajoy abgelaufen ist:

Die Zeugen, die vor der Audiencia Nacional aussagen, sitzen normalerweise auf einem Stuhl gegenüber den Richtern und antworten ohne den Beistand von Rechtsanwälten und sind zur Wahrheit verpflichtet. Rajoy war aber kein Zeuge wie sonst. Er sass an einem privilegierten Platz, rechts von der …

"Die Faschisten von Soros wollten mich lynchen"

Gabriela Firea ist Oberbürgermeisterin von Bukarest. Sie ist 43 Jahre alt und von Beruf Journalistin. 2012 wechselte sie in die Politik und wurde für die Partidul Social Democrat (PSD) in den rumänischen Senat gewählt. Im Juni 2016 wurde sie zur Oberbürgermeisterin von Bukarest gewählt. Inzwischen hat sie einen sehr hohen Beliebtheitsgrad in Rumänien und nach einer neueren Umfrage würden sie bei Präsidentschaftswahlen meht Stimmen bekommen als der derzeitige Amtsinhaber Iohannis.

Etwas rätselhaft ist diese Intention der Bevölkerung, denn in Bukarest ist Frau Firea nicht unbedingt beliebt. Sie hat bei den Wahlen viel versprochen und bisher wenig gehalten. Ein empörter Bukarester Bürger beschreibt die bisherige Erfolgbilanz von Frau Firea so: "Sie hat bisher nichts getan. Sie soll zurücktreten. Es gibt keine Parkplätze, der öffentliche Nachverkehr ist genauso schlecht wie bisher. Sie hat nichts von dem gehalten, was sie versprochen hat wie zum Beispiel Klimaanlagen in den öffentlic…

So soll Großbritannien vom Joch der EU-Gesetzgebung befreit werden

Die britische Premierministerin Theresa legte vor kurzem dem Parlament das "Great Repeal Bill"  zur Abstimmung vor. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, mit dem das EU-Recht im Vereinigten Königreich für ungültig erklärt werden soll. Offiziell nennt sich das Gesetz "European Union (Withdrawal) Bill", also EU-Rücknahme-Gesetz.


Mit dem Gesetz sollen die rechtlichten Wirkungen des Vertrages von 1972 über den Beitritt des UK zu EU aufgehoben werden. Damit würde wieder nur das Recht des Vereinigten Königreichs gelten und die Rechtssprechungsbefugnis des Europäischen Gerichtshofs für Großbritannien beendet. Dazu soll die bisherige in EU-Gesetzgebung in nationales Recht überführt werden, so dass am Tag des erfolgten Austritts aus der EU kein Chaos entsteht.

Alle EU-Regeln sollen in nationales Recht übernommen werden. Anschließend kann das Parlament diese Regeln "ändern, ergänzen oder verbessern". Damit soll die Geschäftswelt und Bürger und Bürgerinnen beruhigt …

Erdogans willige rumänische Helfer

Nalan Oral ist eine türkische Menschenrechtsaktivistin. Sie ist in Belgien seit 2012 als politischer Flüchtling anerkannt. Anfang Juli wollte sie zusammen mit ihrer Familie  über Rumänien nach Bulgarien reisen, um dort Urlaub zu machen. An der rumänisch-ungarischen Grenze wurde sie am 8. Juli auf Grund eines  internationalen Haftbefehls von Interpol festgenommen und ins Gefängnis gesteckt, um sie dann später an die Türkei ausliefern zu können.

Nalan Oral hatte bereits 3 Jahre in der Türkei im Gefängnis gesessen. Ihr wurde Unterstützung des Terrorismus vorgeworfen. Sie ist kurdischer Herkunft und wurde zudem wegen Unterstützung der PKK angeklagt. Sie selbst erklärt, dass sie das Opfer einer Inszenierung war. Während sie im Gefängnis sass, behaupteten die türkischen Behörden in ihrem Haus Waffen gefunden zu haben. Deshalb wurde sie in der Türkei zu weiteren 30 Jahren Gefängnis verurteilt.

Das Berufungsgericht in Timişoara hat jetzt entschieden, dass Nalan Oral aus der Haft entlassen we…

Die Probleme einer jungen Katalanin mit der Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien

Katalonien strebt ein Unabhängigkeitsreferendum im Herbst dieses Jahres an. Die Zentralregierung schwört, dass sie alles tun werde, um das Referendum zu verhindern. Den veranstaltenden katalanischen Politikern wird mit dem Verfassungsgericht und strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Die Stimmung zwischen den Befürwortern und Gegnern ist aufgeheizt. Dazwischen gibt es aber auch Personen, die sich nicht so richtig entscheiden können. Unter anderem auch eine junge Katalanin, deren Ausführungen ich hier gekürzt wiedergeben möchte:

Ich bin in Katalonien geboren, aufgewachsen und lebe hier. Wie viele andere Menschen ist mein Vater Katalane, aber meine Mutter kommt nicht aus Katalonien, sondern aus Andalusien. Es ist eine altbekannte Tatsache, dass in den 60er-Jahren viele Murcianer, Andalusier und Menschen aus der Extremadura auf der Suche nach Arbeit nach Katalonien gekommen sind. Denn diese prosperierende Region war auch immer eine gastfreundliche Region, die vielen Menschen die Möglichk…