Donnerstag, 4. Oktober 2012

Gemeinderatswahlen am Amazonas, wie funktioniert das?

Das Internet- Portal Brasilien/Reiseservice beschreibt den brasilianischen Bundesstaat Amazonas wie folgt: “Der Bundesstaat Amazonas umfasst den größten Teil des westlichen Amazonasbeckens, eine Fläche von 1,5 Millionen Quadratkilometern, und ist damit der größte Bundesstaat Brasiliens.” Der Bundesstaat hat also etwa die vierfache Fläche Deutschlands und ist verkehrstechnisch durch Flüsse und Urwald ein schwer zu bereisendes Gebiet.

In eben diesem Bundesstaat finden demnächst Gemeindewahlen statt. Die Vorbereitungen haben dafür bereits begonnen. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen ist das Regionale Wahlgericht von Amazonas (Tribunal Regional Eleitoral do Amazonas / TRE-AM) mit Sitz in Manaus zuständig. Der zuständige Leiter des Gerichts hat vor kurzem den lokalen Medien erklärt, wie eine reibungslose Wahl gewährleistet werden soll. Bei der Größe des Staates und den weit auseinander liegenden Siedlungen keine leichte Aufgabe.

Und das sieht dann wie folgt aus: 30.000 Personen sind am Amazonas mit der Durchführung der Wahl beschäftigt. Das Hauptquartier des Wahlgerichts befindet sich in der Hauptstadt Manaus. Fachleute für die Durchführung der Wahl vor Ort sind bereits unterwegs in die Siedlungen des Amazonas. Sie sorgen auch dafür, dass die Wahlergebnisse umgehend an die Zentrale in Manaus geliefert werden. Die Wahlüberwachung wird sich auf das Umfeld um die Urnen konzentrieren. Ein Tag vor den Wahlen wird die Umgebung des Wahllokals von allen Wahlplakaten gesäubert. Für Inhaftierung von Wahlbetrügern und Wahlfälschern wird in Manaus schon einmal die Arena Amadeu Teixeira und ein Fitnesszenter reserviert. 13 Richter werden ein schnelles Urteil über die Übeltäter fällen. Der Leiter des TRE hat bereits mehrere Siedlungen besucht und sich über die ordnungsgemäßen Vorbereitungen der Wahlen informiert. Auf seinem Besuchsprogramm stehen noch die Kleinstädte Maués und Manacapuru. In Maués gibt es Klagen über die Parteilichkeit des Wahlleiters, während in Manacaparu eine mutige Richterin Angehörige des Militärs verhaften ließ, die die Wahlen illegal beeinflussen wollten.

Einige Schlagzeilen der Amazonas-Medien der letzten Tage: Damit die Wähler auch zu den Urnen kommen: “Vertreter des TRE und der SMTU treffen sich, um sicher zu stellen, dass am Tag der Omnibus-Transport der Wähler kostenlos ist”. Zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Wahlen: “140 Gemeinden werden durch Bundestruppen verstärkt”. Zu Verstößen gegen die Wahlkampf-Vorschriften: “Das Wahlgericht veranlasst 81 Beschlagnahmungen von irregulärem Wahlkampfmaterial.”

Im Kampf um den Bürgermeisterposten der Stadt Manaus gibt es zwei Bewerber: Vanessa Grazziotin von der kommunistischen Partei PCdoB und Arthur Virgílio Neto von der sozialdemokratischen Partei PSDB. Der bisherige Amtsinhaber von der Regierungspartei PT (Arbeiterpartei) kandidiert nicht mehr. In den Meinungsumfragen führen beide Kopf an Kopf. Manaus hat gute Chancen von einer Kommunistin regiert zu werden, denn Vanessa Grazziotin wird sogar von der Staatspräsidentin Dilma Rousseff unterstützt. Zudem ist Grazziotin bereits Senatorin für den Staat Amazonas im Senat von Brasilia.

Informationsquelle
Trinta mil pessoas estarão envolvidas nas eleições municipais no Amazonas
Manaus: jornalistas lançam nota em apoio à candidatura de Vanessa – PCdoB