Freitag, 4. Februar 2011

Das Versagen der französischen Diplomatie hat System

Es gab noch Zeiten, in denen ein angehender Diplomat, welchen Landes auch immmer, nur ein richtiger Diplomat war, wenn er französisch sprach. Zugegeben, das hat sich spätestens seit dem Ende des 2. Weltkrieges geändert. Aber immer noch erwartet man von der hohen Schule der französischen Diplomatie mehr als von den Vertretern anderer Länder.

Alles Schnee von gestern: Die jüngsten Fehler des Außenministeriums geben zu ernsten Überlegungen bezüglich des Versagens der französischen Diplomatie Anlass. Das "Quai d'Orsay" ist ein gescheitertes Ministerium, erklärte der abberufene französische Botschafter im Senegal im Juli 2010. Die Politiker Alain Juppé und  Hubert Védrine verlangten: "Hört auf das "Quai d'Orsay" zu schwächen. Die beiden ehemaligen Minister verlangten, die Sparpolitik im Ministerium sofort zu beenden, denn: "Der Effekt ist verheerend, dieses Instrument ist im Begriff vor die Hunde zu gehen, das sieht man in der ganzen Welt. Alle unser Partner nehmen das so wahr. Denn in der Welt des multipolaren Wettbewerbs, wo jeder ständig mit einer großen Anzahl von Gesprächspartner verhandeln muss, die man sehr gut kennen sollte, hat Frankreich mehr denn je Bedarf nach Informationsmitteln und Analysekapazitäten.

Diese Aufrufe erfolgten Mitte letzten Jahres und die Entwicklung dieser Tage haben gezeigt wie richtig die Vorwürfe sind. Frankreich hat von der kommenden Revolte in Tunesien gar nichts gemerkt, obwohl laut den in Wikileaks veröffentlichten Berichten der amerikanischen Botschaft bereits im Jahr 2008 die Verärgerung der tunesischen Bevölkerung gegen die korrupte Mafia-Regierung Ben Ali bekannt war.

Einer, der es kennen muss, der ehemalige Premierminister Dominique de Villepin, erklärte in einem Interview, dass einige "Traditionen" im Quai d'Orsay dazu geführt hätten, dass die französische Diplomatie auf einem Auge blind war: "Die ungeschriebene Regel für die Botschafter in den arabischen Länder und in Afrika lautete, dass sie keinen Kontakt mit der Opposition aufnehmen, sondern aufmerksam gegenüber den Machthabern im Hinblick auf die prioritäre Politik der Stabilität agieren sollten. Das Beispiel des abberufenen Botschafters im Senegal hat gezeigt, dass die Repressalien sonst sehr schnell angewendet werden. Man muss diese Regel ändern, unsere Botschafter müssen in Kontakt mit der Zivilgesellschaft treten können, ihre Kontakte im Hinblick auf das Geschehen und das Wissen eines jeden ausweiten können."

Für Kenner hat der Niedergang der französischen Diplomatie und die Bedeutung des Außenministeriums mit der Wahl Nicolas Sarkozy's zum Staatspräsidenten im Jahre 2007 begonnen. Sie war gekennzeichnet von einer Entmachtung der Diplomaten. Die Präsidialverwaltung übernahm schleichend die Kompetenzen für die Aussenpolitik und konzentrierte sie beim Staatspräsidenten. Der Drang zu einer unabhängigen Politik wurde zugunsten einer stärkeren Anlehnung an die USA aufgegeben. Neokonservative im Umfeld des Staatspräsidenten bestimmen jetzt die Politik und Sarkozy hat ihnen mehr oder weniger das Aussenministerium ausgeliefert. Sie hatten den Ehrgeiz, den großen Vorbildern aus der Ära Bush nachzueifern und dabei wurde das Fachwissen einer ganzen Generation von Experten, vor allem bezüglich der arabischen Welt, marginalisiert, weil deren Fachwissen und Ratschläge nicht ihr Weltbild passten. Ein hoher Beamter aus dem Außenministerium erklärt die Situation so: "Alles, was die Außenpolitik betrifft, wird im Elysée gemacht. Der Verantwortliche dort ist Jean-David Levitte, ein richtiger Computer auf Füßen, mit einem konservativen und giscardo-zentristischem Elektronenhirn. Aber das ist keiner von der harten Rechten oder ein Neo-Konservativer, der uns erklärten könnte, warum man Diktatoren bis zur letzen Minute verteidigt".

Dieses System degradiert das diplomatische Personal nur noch zu Jasagern. Kritik und anderlsautende Vorschläge sind nicht mehr erwünscht und werden gegebenenfalls mit einem Karriereknick bestraft.

Die Ereignisse in Tunesien ist ein hervorragendes Beispiel für diese Politik. Weil er die Entwicklung in Tunesien nicht richtig behandelt hatte, wurde der Botschafter in Tunis abberufen und durch den "Sarkoboy" der ersten Stunde, Boris Boillon, ersetzt, was ein ehemaliger Diplomat zu folgendem Kommentar veranlasste: "Das ist ein gutes Beispiel dieser Machtanhäufung im Präsidialamt. Man fragt schon gar nicht mehr im Quai d'Orsay an, um einen fähigen Repräsentaten zu finden, um auf die Notwendigkeiten des Tunesien von  heute zu reagieren. Man setzt einen Repräsentanten Sarkozy's hin, der nichts mit Frankreich zu tun hat, aber mit dem Clansystem des Präsidenten verbunden ist. Das wirft man jetzt einigen Staatsmännern vor, die heute die Macht aufgeben müssen. Das ist eine Umkehrung des Funktionierens des Staates!"


Informationsquelle:
Marianne2 Monde arabe : nos diplomates sont-ils myopes ?