Donnerstag, 17. Dezember 2015

Was FIFA Blatter und Brasiliens Cunha verbindet

Bild von Agência Brasil Fotografias
“Ich bin das Opfer einer Kampagne gegen mich. Ich bin völlig unschuldig. Auch die Hausdurchsuchungen in meinen Wohnungen werden nichts zu Tage bringen. Das sind alles Revanchisten, die gegen mich wühlen”, erklärte der brasilianische Parlamentspräsident Eduardo Cunha, nachdem am Dienstag die Polizei auf Grund eines Durchsuchungsbefehl des obersten Bundesgerichtes (STF) im Rahmen der “Operation Catalina” gegen 17 Personen, unter anderem Cunha, die Untersuchungen einleitete. Zur Zeit arbeitet unter den wachen Augen des Herrn Cunha die Ethik-Kommission des brasilianischen Parlaments. Ihr gegenüber soll er Rechenschaft ablegen. Wessen Geistes KInd und mit welchen Mitteln er alle Untersuchungen gegen ihn behindern wird, zeigt die Tatsache, dass er eine entsprechende Notifizierung der Kommission zur Eröffnung eines “Verfahrens wegen Bruchs des parlamentarischen Anstandes” nicht annahm, sondern dieser mitteilte, dass er diese Notifizierung nur nach Terminabsprache annehmen werde. Dieses Spielchen kann er noch lange weitertreiben, denn nach der Zustellung müsste er innerhalb von 10 Tagen Fakten zu seiner Verteidigung vorlegen. Drückt er sich weiterhin, muss die Zustellung im Gesetzblatt erfolgen und das kann dauern.

Cunha ist tief in den Petrobras-Skandal und weitere Fälle passiver und aktiver Korruption sowie in Fälle der Geldwäsche verwickelt. Gleichzeitig ist er der Drahtzieher hinter dem Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin Dilma Rousseff. Da sie im Vergleich zu ihm selbst wenig Anhaltspunkte wegen kriminellen Machenschaften bietet, versucht man es mit dem Vorwurf der nicht sachgerechten Verwendung von Haushaltsmitteln, ein recht dünner Vorwurf, aber die brasilianischen Rechten und Reichen wollen die verhasste Rousseff um jeden Preis los werden. Und sie halten die Stunde für  günstig, weil die Popularitätswerte der Präsidentin auf Grund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes im Keller sind. Damit ruinieren sie aber eher endgültig die brasilianische Demokratie, denn dem Lande droht dann von einer nachgewiesenermaßen Bande von Korrupten regiert zu werden. Insofern ist es bedauerlich, dass die Medien hierzulande immer wieder die tiefen Zustimmungswerte für Rousseff runterbeten und von der Krise der lateinamerikanischen Linken sprechen, aber nicht darauf eingehen, wer eigentlich in Brasilien tatsächlich hinter den orchestrierten Protesten steht.

Bei Cunha, der schon längst hätte zurücktreten müssen, spielt sich ähnliches wie bei der Enttrohnung des FIFA-Generalsekretärs Sepp Blatter ab, denn man schließlich gegen seinen Willen von seinem Posten entfernen musste, weil er auf Grund eines unter seiner Leitung bis auf die Knochen korrupten Vereins nicht mehr haltbar war. Was Cunha und Blatter verbindet ist die völlig Abwesenheit eines Unrechtsbewusstseins. Cunha ist genauso wie Blatter der Überzeugung, dass er immer richtig gehandelt hat. Diese Einstellung gibt ihm das notwendige Selbstvertrauen, um auch noch sein Amt als Parlamentspräsident für sich selbst zu missbrauchen. Genügend Helfershelfer bei den Abgeordneten, die er mit seinem gut ausgestatteten Wissen über krumme Geschäfte jederzeit erpressen kann, hat er dafür.

Ob sein Spiel trotz dieser arroganten Selbstsicherheit gut gehen wird, bleibt dahingestellt. Der Generalstaatsanwalt der Republik hat gestern beim Obersten Bundesgericht, die Entfernung von Cunha von seinem Amt als Präsident des Parlaments und Aufhebung seines Abgeordnetenmandats beantragt. Als Gründe nannte er folgendes:  “Eine Reihe von Vorgängen die auf “verschiedene Verbrechen gravierender Natur” mit Amtsmissbrauch hinweisen, Teilnahme an einer kriminellen Vereinigung und Behinderung der Verbrechensaufklärung”.

Siehe auch
Eduardo Cunha, eine brasilianische Politiker-Karriere 
Wenn dem Parlament der Staatsstreich unmöglich ist, kann es die Justiz mal probieren


Informationsquelle
Cunha marca horário para receber notificação do Conselho de Ética
Cunha descarta renúncia, ataca PT e diz que foi escolhido ‘por revanche’ para ser alvo da PF