Dienstag, 5. April 2011

Landvolk will Brasilia stürmen

Die Lobby der Landwirte in Brasilien hat für heute eine Großdemonstration in Brasilia angekündigt. Im Abgeordnetenhaus soll nämlich über das von dem Abgeordneten Rebelo vorgelegte Waldgesetz (Código Florestal) entschieden werden. Die Landwirte und Großgrundbesitzer fürchten, dass Umweltschützer im letzten Moment Änderungen am Gesetz erreichen. Der Abgeordnete Homero Pereira gehört zu den Mitorganisatoren der Demonstration. Er sagt wohin die Reise gehen soll: "Wir müssen das neues Waldgesetz jetzt durchsetzen. Die Entscheidung verschieben oder vertagen dient niemandem. Im Gegenteil, wir werden alle verlieren. Es gibt viele Punkte zu lösen, aber im Grundsätzlichen müssen wir vorankommen. Brasilien hat sich verändert, die Bevölkerung ist gewachsen, wir können diesen Faktor nicht ignorieren".

Warum sind die Landwirte so für das Gesetz? Der Abgeordnete Rebelo verteidigt seinen Vorschlag damit, dass das derzeitige Waldgesetz 90% der grundbesitzenden Landwirte in die Illegalität versetzt. Deshalb schlägt er im neuen Waldgesetz Maßnahmen vor, die den Landwirten eine rechtliche Sicherheit geben und sie bezüglich der illegalen Waldzerstörungen bis 2008 amnistiert. Nach einer Studie sind 30% der landwirtschaftlichen Flächen in Brasilien gegen die gesetzlichen Regelungen entstanden. Die Studie weist auf das Problem hin: "Es existiert eine Kultur der Respektlosigkeit gegenüber dem Gesetz in unserem Land, die insbesondere durch Straflosigkeit und Korruption gefördert wird. Die Illegalität ist auch mit den strukturellen Problemen der Umweltbehörden und der Schwäche der Rechtsprechung verbunden.

Es geht also darum, dass die Regierung die Waldzerstörungen vor allem im Amazonasgebiet nachträglich billigt, damit die Übeltäter ungestraft davon kommen.

Kein Wunder, dass die Landwirte so dahinter her sind, dass das Gesetz jetzt schnell durch das Parlament gepaukt wird. Sie erklären ihre Mobilisierung zur Großdemonstration damit, dass in der vergangen Woche 28 Umweltschutzorganisationen und die Vertreter von 32 Papier- und Zelluloseproduzenten 16 Änderungen zum Gesetzesentwurf vorgeschlagen hatten. Zusätzlich habe die neugegründete "Parlamentarische Front für eine familiäre Landwirtschaft" Änderungen verlangt.

Informationsquelle:
Reforma do Código Florestal precisa ser orientada para evitar desmatamentos, diz Imazon
Frente Parlamentar da Agropecuária - Ruralistas preparam mobilização nacional pelo Código Ambiental