Mittwoch, 13. April 2011

Brasilien rüstet ab und die Waffenindustrie verdient daran

Der Amoklauf in einer Schule in Rio de Janeiro vor ein paar Tagen, der 12 Kindern das Leben kostete, hat in dem so gewalterprobten Brasilien einen Schock verursacht. Seither wird wieder über einen Abbau des Waffenarsenals im Land geredet.

Der Justizminister José Eduardo Cardozo hat jetzt angekündigt, dass eine bereits geplante Kampagne zur Entwaffnung vorgezogen wird. Sie soll am 5. Mai beginnen, ist allerdings nicht die erste ihrer Art. Bereits im Jahr 2009 wurde eine solche Kampagne durchgeführt und dabei wurden 40.000 Waffen eingesammelt. Der Minister ist hoffnungsfroh: "Ich bin überzeugt, dass wir bei Durchführung dieser Kampagne eine hochgradige Reduzierung der Todesrate haben werden. Sie wird sich in Brasilien um mehr als 50% reduzieren. Eigentlich hatten wir vorgesehen, mit der Kampagne erst im Juni zu beginnen, aber auf Grund der Tragödie in Rio haben wir uns entschlossen, diese vorzuziehen. Wir werden diese Kampagne zusammen mit der Zivilgesellschaft durchführen."

Wie das funktionieren soll, kann man am Beispiel des Bundesstaates Pernambuco erkennen. In Pernambuco wird ein Komitee auf der Grundlage der Vorgaben des Justizministerium eingerichtet. In diesem sind Vertreter der Zivilgesellschaft, Sicherheitskräfte und die öffentliche Verwaltung vertreten. Die Kampagne nennt sich hier "Kampagne für die freiwillige Abgabe von Waffen und Munition" und wird CEVAM abgekürzt. Das Komitee wird Orte für die Waffenabgabe einrichten. Personen, die eine Waffe freiwillig abgeben, erhalten zwischen 100 R$ und 300 R$ (45 bis 130 Euro) je nach Kalibergröße der Waffe. Die Waffe wird in Gegenwart des bisherigen Besitzers mit einem Vorschlaghammer zerstört. Am Ende eines Tages holt die Bundespolizei die Reste der Waffen zur endgültigen Zerstörung ab. 

Es gibt in Brasilien ein Gesetz, das sich "Estatuto do Desarmamento" (Entwaffnungsgesetz) nennt. Es wurde 2004 vom damaligen Staatspräsidenten Lula da Silva erlassen. Im Gesetz wurden Regelungen erlassen, wer und unter welchen Bedingungen Waffen tragen durfte. Im Oktober 2005 wurde ein Referendum abgehalten, bei dem die Brasilianer über eine Verbot des Waffenhandels abstimmen konnten. Die Mehrheit der Brasilianer lehnte daraufhin ein Verbot ab.

Insofern ist es mehr als fragwürdig, von der Abrüstungskampagne viel Erfolg zu erwarten. Vermutlich werden auf diese Art und Weise ein paar alte Schrottflinten verschwinden und Platz für Neukäufe machen. Der brasilianische Waffenhandel wird seine Freude daran haben. Die zwölf getöteten Kinder von Rio wird man schnell wieder vergessen und die landesübliche Selbstjustiz mit Waffen wird weitergehen.

Informationsquelle:
Notícias - Gazeta Online - Governo Federal decide antecipar campanha pelo desarmamento
Diario de Pernambuco - Pernambuco ganha comitê do desarmamento
Wikipedia portugiesisch - Estatuto do Desarmamento