Dienstag, 10. Januar 2017

Wie war das denn nochmal mit Europa?

In Großbritannien wird seit Monaten erbittert über den sich abzeichnenden Austritt aus der EU gestritten. Gegner und Befürworter des “Brexit” arbeiten oft nur mit rein handelspolitischen Argumenten, die darauf abzielen festzustellen, ob nun ein Verbleib oder Ausscheiden profitabler für das Land ist. Das spricht für eine kleinliche Krämergesinnung, die verhindert, dass grundsätzlich über den Sinn einer europäischen Zusammenarbeit nachgedacht und gesprochen wird. Manche, die das Ausscheiden aus der EU befürworten, behaupten zwar, dass sie weiterhin gute Europäer bleiben und auf eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn hinarbeiten wollen, aber die Mehrheit der Brexit-Befürworter will zurück zu einem Großbritannien, das nur in seinem eigenen Interesse handelt. Diese wollen einen “klaren Schnitt”, das heißt, sie wollen alle bisherigen vertraglichen Bindungen zur EU kappen, denn nur dann werde Großbritannien zu alter Größe zurückkehren.

Der Journalist Philip Stephens von der Zeitung “Financial Times” legt den Finger auf den wunden Punkt in der ganzen Diskussion:
“Chris Patten erklärte einst, dass Britannien in den Jahrzehnten der Mitgliedschaft eigentlich nie richtig der EU beigetreten ist. Was der ehemalige Tory Minister und Europakommissar meint ist nach meiner Ansicht, dass das Land eigentlich nie die Psychologie der europäischen Einigung begriffen hat. Für Frankreich, Deutschland, Italien und den Rest war die Union ein politisches Projekt, in dem die emotionalen Wurzeln stärker als wirtschaftlich-rationale waren. Für die Briten, war es eine rein kommerzielle Transaktion – ein Club, dem sie eher beigetreten waren auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Umstände als aus politischer Absicht.”

Premierministerin May steht ganz in dieser Tradition, dass rein handelspolitische Aspekte für oder gegen die EU sprechen. Ansonsten unterhält sie ihr Volk seit dem Referendum mit nichtssagendem Politiker-Blabla. In ihrer kürzlichen Neujahrsbotschaft hat sie laut den Kommentaren “viel geredet und nichts gesagt”. Demnächst will sie dem Volk erklären, wie sie sich den Brexit vorstellt. Leider wird diesem substanzlosen Gerede von der Opposition in Form der Labour-Partei, nichts entgegengesetzt. Labour-Chef Corbyn irrt ziellos zwischen den Fronten umher und mit vielen Labour-Abgeordnete verkündet er demütig, dass sie letztendlich mit für den Brexit stimmen werden.

Unter diesen Umständen ist es wohl das Beste, wenn Großbritannien tatsächlich einen klaren Schnitt mit der EU macht. Mit allem noch einmal von vorne beginnt. Schließlich muss das Verhältnis zu den europäischen Ländern auch vertraglich auf neue Füße gestellt werden. Eine intensive und auch erfolgversprechende Diskussion über die EU und deren Sinn beherrscht seit dem Referendum das Land und sie wird an Intensivität zunehmen, wenn es tatsächlich zu dem von den Tory-Extremisten gewünschten Rückfall ins Zeitalter des britischen Nationalismus kommt. Vielleicht wird das Resultat ein neues Fundament der europäischen Zusammenarbeit sein, das nicht nur die Kleinkrämer und Chauvinisten anspricht.

Informationsquelle
The UK mindset that heralds a disorderly Brexit