Montag, 2. Januar 2017

Sie geben nicht auf: Flüchtlinge stürmen den Zaun von Melilla

Ungefähr 1.100 afrikanische Migranten versuchten am Morgen des Neujahrstages den mehrfach gesicherten Zaun der spanischen Exklave Melilla in Marokko  zu stürmen. Die spanische Webseite “infoLibre” berichtete, dass die Migranten, die aus der Region von Afrika südlich der Sahara stammen sollen, in der Zentralzone der Landgrenze zwischen Spanien und Marokko versuchten sie die Mehrfachzäune zu überwinden. Die Eindringlinge sollen versucht haben “in gewalttätiger und organisierter Form, in dem sie einige Tore im äußeren Zaun aufzubrechen versuchten” auf spanisches Territorium einzudringen. Dabei sollen sie Eisenstangen, Blechscheren und große Steinbrocken benutzt haben, mit denen sie sowohl die marokkanischen Sicherheitskräfte wie auch Beamte der Guardia Civil bedroht haben sollen. 106 Migranten gelang es den äußeren Ring zu überwinden, sie wurden von den Spaniern bis auf 2, die ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten, wieder ausgewiesen.

Melilla ist so etwas wie der Prototyp für die Sicherung der Festung Europa. Sie ist schon abschreckend genug ausgebaut und trotzdem versuchen immer wieder verzweifelte Menschen dieses Hindernis zu überwinden, um in das Wohlstandsparadies Europa zu kommen oder vor Hunger, Not und Krieg zu fliehen. Die Flüchtlingswellen werden nicht aufhören, auch wenn es Kräfte in Europa gibt, die nur auf Abschreckung setzen. Wie falsch diese Politik ist, kann man daran erkennen, dass seit Jahren die Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa, insbesondere Europäische Union, stärker geworden sind. Einher geht das mit einer strikten Einreisepolitik, obwohl sie vielleicht durchaus dazu dienen könnte, den Druck aus dem Kessel zu nehmen. Europa verweigert nämlich insbesondere seinen Nachbarn in Afrika die Möglichkeit, legal hierher zu kommen. Nur die Reichen, in der Regel auch solche, die ihren Reichtum mit kleptokratischen Mitteln erworben haben und die Entourage von Diktatoren wird dieses Einreiserecht gewährt, denn sie kommen mit dem erplünderten Geld zu uns. Sie verprassen es bei uns.

Was spräche dagegen, dass sich auch Menschen aus armen Ländern bei uns mal umsehen dürfen? Die immer wieder behauptete Mär, dass dann ganze Völkerwanderungen zu uns einsetzen ist nicht mehr wie eine Behauptung. Ein Mensch, der sich hier frei umsehen kann und der, weil er die nicht immer rosigen Umstände bei uns kennenlernen kann und der vielleicht auch gerne wieder dahin zurückkehrt, wo er hergekommen ist. Ein Mensch, dem man die Möglichkeit gibt, auch bei uns legal eine saisonale Arbeit aufzunehmen, der wird nicht entwürdigt und hat jederzeit die Möglichkeit erhobenen Hauptes nach Hause zurück zu kommen. Diese Menschen haben die Gewissheit, dass sie auch wieder kommen können. Der Druck des Ausgeschlossenseins wird weg sein.

Alles nur Hirngespinst? Ab Januar 2002 hob die EU die Visapflicht für Rumänien auf. Im Vorfeld gab es großes Gejammer über die Völkerwanderung, die nun einsetzen werde. Nichts passierte von alledem. Die Freizügigkeit für Rumänen wird heute nicht mehr in Frage gestellt. Der damalige rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase begrüßte die Visumsfreiheit mit den Worten “die Rumänen hätten jetzt keinen Grund mehr, sich im Kreis der (EU-)Kandidaten an den Rand gedrängt zu fühlen". In der Tat war es so, dass der Druck, sofort in den Westen  reisen zu müssen, schlagartig nachließ, man hatte ja jetzt die Möglichkeit zu reisen, wann man wollte und wenn man die Mittel dazu hatte. Begleitet wurde diese Politik mit einer engeren polizeilichen Zusammenarbeit mit Rumänien und dem Abbau von Hemmnissen, die gegebenenfalls einer Ausweisung wegen Verstoß gegen das Ausländergesetz zurück nach Rumänien entgegenstanden.

Warum also nicht ein großzügigeres Einreisereglement gegenüber Angehörigen afrikanischer Staate? Das viele Geld, das man jetzt in die Abwehr, Bau von Zäunen und Internierungslager steckt oder stecken will, könnte man in die polizeiliche Zusammenarbeit und Rücknahmeregelungen mit den Heimatstaaten stecken. Heimatstaaten, die mit einer großzügigeren Einreiseregelung selbst das Empfinden hätten, an internationalem Prestige zu gewinnen und deshalb umso eher ein Interesse an einer Zusammenarbeit in der Frage der Migration hätten.

Es wäre ein Versuch wert, damit Druck aus den Migrationsbewegungen durch Wirtschaftsflüchtlinge zu nehmen und gleichzeitig diesen Menschen zu signalisieren, dass das Menschenrecht der Freizügigkeit nicht nur ein Recht der Wohlhabenden ist. Das hieße etwas Neues wagen. Den Mut für eine solche Politik ist aber im Moment weit und breit nicht zu sehen. Es wird nur noch abwehrend gedacht. Eine solche Politik wird aber auf lange Sicht krachend scheitern, auch wenn seine Protagonisten versuchen, dem Volk Sicherheit zu suggerieren, indem man es einmauert.

Siehe auch
Für ein besseres Leben verbluten, für den Wohlstand töten
Wachsende Verzweiflung am Gurugú führte zum Sturm auf Melilla

Informationsquelle
Unos 1.100 inmigrantes subsaharianos intentan saltar en grupo la valla en la frontera de Ceuta