Donnerstag, 23. Oktober 2014

Galerie der korrupten spanischen Politiker: Angel Acebes

Angel Acebes, geboren 1958, ist ein Politiker der Partido Popular (PP) in Spanien. Er war mehrfach Minister verschiedener Ministerien in der Ära Aznar. Von 2004 bis 2008 war er Generalsekretär der PP. 2011 verzichtete er auf sein Abgeordnetenmandat und wechselte dafür in den Aufsichtsrat der “Banco Financiero y de Ahorro”, die als Bad-Bank für die Pleitebank Bankia gegründet worden war. 2012 trat er von dem Posten zurück, um in den Veraltungsrat des spanischen Energie-Konzerns Iberdrola zu wechseln.

Der vielseitige Herr Acebes erlebte den politischen Tiefpunkt seiner Karriere als Innenminister in den Tagen nach den islamistischen Anschlägen vom 11. März 2004 in Madrid, bei dem viele Menschen ums Leben kamen. Steif und fest behaupteten er und seine Regierung, dass die Anschläge durch die baskische Terrororganisation ETA verursacht worden wären. Auch als längst die Fährte immer mehr zu den Islamisten führte hielt Acebes seine ETA-Verdächtigungen aufrecht. Die Wahlen standen nämlich für den 14. März bevor und ein ETA-Anschlag hätten einfach besser ins Konzept gepasst. Leider stellt sich das ganz schnell als eine freche Lüge heraus und die Quittung für die PP erfolgte, indem die Wahlen verloren wurden.

Die PP hatte inzwischen gezeigt, dass sie bezüglich Korruption kaum zu schlagen war, trotzdem schenkte der spanische Wähler 2011 dieser Partei sein Vertrauen und versah sie mit der absoluten Mehrheit. Der Vorteil dieser sich konservativ nennenden Politiker ist, dass sie über keinerlei Unrechtsbewusstsein verfügen. Das macht die Aufarbeitung der Korruptionsaffären, die zum größten Teil in der Ära Aznar ihren Ursprung haben, so schwer. So bescheinigen sich heute noch Politiker und Politikerinnen der PP gegenseitig wie redlich und ehrlich sie sind und schieben mit dieser Begründung sich wichtige und gutbezahlte Posten zu. Die Öffentlichkeit – einmal abgesehen vom harten Kern der katholisch geprägten Anhängerschaft – nimmt aber mit Staunen zur Kenntnis, zu welchen verkommenen ehrenwerten Gesellschaft diese Partei inzwischen gekommen ist.

Gegen Angel Acebes, von dem der Fraktionssprecher der PP im spanischen Parlament sagt, es gäbe “keine Person die ehrlicher wäre wie Acebes” laufen inzwischen strafrechtliche Untersuchungsverfahren. Im Fall de schwarzen Kassen der PP und ihres früheren Schatzmeisters Bárcenas wurde er jetzt wegen Finanzgeschäften aus dieser Kasse zur Rettung einer rechtsgerichteten Zeitung als Beschuldigter vernommen. Ein weiteres Verfahren läuft gegen ihn im Bankia-Skandal, wo er wegen ungerechtfertigter Bereicherung, Bilanzfälschung, Veruntreuung und Preismanipulationen angeklagt wurde.

Informationsquelle
El juez Ruz imputa a Ángel Acebes por los papeles de Bárcenas