Mittwoch, 17. März 2010

Der Fluch des Öls - Olympiade 2016 in Gefahr?

Noch wird das Öl vor Brasiliens Küste nicht gefördert und schon geht der Streit um das Geld los. Das "Pre-Sal", wie die Brasilianer ihren Öl-Reichtum nennen, ist Gegenstand einer Initiative zur Verfassungsänderung des Abgeordneten Ibsen Pinheiro, die "emenda Ibsen" genannt wird. Die Initiative beabsichtigt, die Einnahmen aus der Ölproduktion, auch "Royalties" genannt, ganz Brasilien zugute kommen zu lassen und nicht nur den an die Förderungsgebiete angrenzenden Bundesstaaten. Insbesondere vor dem Bundesstaat Rio de Janeiro liegen die grosse Fördergebiete. Die Empörung in Rio über die von der Zentralregierung geplante Umverteilung der Einnahmen ist riesengross.

Gestern warnte der Minister für Umwelt, Carlos Minc, vor den Folgen einer Kürzung der Einnahmen für Rio de Janeiro. Er befürchtete, dass die geplanten Umweltmassnahmen, die vor allem im Hinblick auf die Fussballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro geplant sind, wegen fehlenden Mittel nicht durchgeführt werden können.

Er nannte beispielhaft die Programme zur Säuberung der Barra de Tijuca und Jacarepaguá sowie die Sanierung der Baía de Sepetiba. Auch das bereits begonnene Projekt zur Sanierung der Guanabara-Bucht sei in Gefahr. Ausserdem erinnerte Minc daran, dass die Einnahmen auch eine Sicherheit bedeuten für eventuell an den Förderstellen entstehende Umweltschäden. "Ich kann nur mit aller Unruhe darauf hinweisen, dass, wenn diese Verfassungsänderung durchkommt, einige Umweltprogramme in Rio beendet werden müssen", erklärte er.

Minc ist allerdings nicht neutral, denn er ist ein "Carioca". In Rio de Janeiro geboren und aufgewachsen. Der Schurke in diesem Spiel, der Abgeordnete Ibsen Pinheiro aus Porto Alegre und von der Partei PMDB, macht sich noch lustig über die Aufregung der "Cariocas". Er ruft ihnen zu, dass es keinen Bundesstaat gibt, der Öl fördert, es gebe bestenfalls einen Bundesstaat mit Aussicht aufs Meer und "Rio kann machen, was es will, es kann tausende von Personen zum Protest auf die Strasse schicken, den Kongress wird es nicht erpressen können".

Wenn wundert es, dass Rio de Janeiro Ibsen Pinheiro jetzt den Verdienstorden "Pedro Ernesto", die höchste vom Stadtparlament von Rio verliehene Ehrung, wieder entzogen hat. Heute um 16 Uhr Ortszeit wird die grosse Protestveranstaltung in Rio de Janeiro stattfinden, vor der sich Ibsen nicht fürchtet. Der Vize-Gouverneur von Rio rechnet mit 150.000 Teilnehmern. Der Abschluss der Veranstaltung wird echt brasilianisch mit einer Samba-, Funk- und Pagode-Show gefeiert. Neguinho
von der Sambaschule Beija-Flor wird eine der Attraktionen sein. Er erklärte: "Es ist wichtig, dass die Leute teilnehmen. Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes!".

Informationsquelle: O Globo, Projeto de Ibsen inviabiliza programas de meio ambiente no Estado, alerta Minc