Mittwoch, 24. März 2010

Container-Gefangene dürfen nach Hause

Im brasilianischen Bundesstaat Espírito Santo gibt es einen Gefängnisnotstand. Da die Gefängniskapazitäten nicht mehr ausreichten, wurden in der Stadt Cariacica Metall-Container für die Unterbringung der Gefangenen benutzt. Insgesamt gab es 14 dieser Blechzellen in Cariacica, in denen ungefähr 430 Festgenommene untergebracht waren und auf ihren Prozess warteten.

Dem hat jetzt eine Entscheidung des obersten brasilianischen Gerichts, des Superior Tribunal de Justiça (STJ), eine Ende bereitet. Es wandelte die präventive Haft im Container in Hausarrest um. Die über 400 Gefangenen dürfen also erst einmal nach Hause gehen. Die Entscheidung fiel auf Grund der Klage eines der Gefangenen. Das Gericht erachtete eine Verwahrung in einem Container "als grausame Strafe". Es handle sich um einen inhumanen Strafvollzug, der gegen die brasilianische Verfassung und internationale Verträge über die Menschenrechte verstosse. Der Menschenrechtsausschuss der UNO hatte bereits früher die Zustände in den Gefängnissen von Espirito Santo kritisiert. Die Entscheidung des STJ beweist nach Ansicht von Kennern erneut die erheblichen Misstände im brasilianischen Strafvollzug.

Der Kläger ist übrigens ein Landwirt, der einen 14-jährigen auf seinem Grundstück erschiessen lassen hat, weil er angeblich in seinen Hof eingedrungen ist. Gegen ihn läuft ein weiteres Verfahren, weil er versucht hat, einen anderen Jugendlichen zu erschiessen, der aber fliehen konnte.

Informationsquelle: Superior Tribunal de Justiça, Preso em contêiner pode aguardar decisão sobre a condenação em prisão domiciliar und Blog Josias de Souza, STJ manda para casa presos mantidos em contêiners