Freitag, 12. September 2014

Schottland’s Unabhängigkeit einmal anders gedacht

Schottland will unabhängig werden. Ob die Mehrheit der Schotten das will, wird sich kommende Woche entscheiden. Befürworter und Gegner halten sich in etwa die Waage. Vor einem Jahr hätte niemand – vor allem nicht die Regierenden in London - gedacht, dass es eine Mehrheit für die schottische Unabhängigkeit geben könnte. Den Vorschlag der Schotten, mit zwei Möglichkeiten über die Unabhängigkeit abzustimmen und sich für eine weitgehende Rückübertragung von Zuständigkeiten oder völlige Unabhängigkeit zu entscheiden, wurde von der Londoner Regierung arrogant abgewiesen: Entweder Alles oder Nichts wurde Schottland knallhart diktiert.

Schon jetzt kann man sagen, dass die regierenden Torys in London vor einem Desaster stehen. Es ist das eingetreten, was sie in ihren abgehobenen Träumen überhaupt nicht für möglich gehalten haben. Die Panik ist jetzt groß. Ein den Tränen naher Ministerpräsident Cameron flehte vor kurzem in Edinburgh die Schotten an, doch für die Einheit des Vereinigten Königreichs zu stimmen. Plötzlich werden große Versprechungen gemacht, dass die schottische Regierung neue Zuständigkeit erhalten werde. Aber das allein reicht wohl nicht. Deshalb wird mit stärkeren Geschützen aufgefahren: Das Big-Banken-Business fängt an zu drohen: “Die Royal Bank of Scotland und Lloyds wollen Schottland im Falle eines Votums für die Unabhängigkeit den Rücken kehren. Die RBS werde dann ihren Hauptsitz von Edinburgh nach London verlegen. Auch der australische Besitzer des Geldhauses Clydesdale soll sich ähnlich geäußert haben”, berichtet heute die deutsche Wirtschaftspresse.

Ansonsten berichten die nicht-britischen Medien recht schreckhaft von “Separatisten” aus dem Norden der britischen Inseln, ohne die Hintergründe sachgerecht darzustellen. Was ist denn nun so schlimm daran, wenn Schottland sich gegenüber dem Rest Großbritanniens für unabhängig erklärt? Schottland hat unmissverständlich erklärt, dass es Mitglied der Europäischen Union bleiben oder sein will. Es hat erklärt, dass es das Pfund als Währung beibehalten will. Es hat erklärt, dass die Königin weiterhin auch die Königin Schottlands bleiben soll. Also ein ganzes Bündel an Gemeinsamkeiten würde bleiben, wenn sich London jetzt nicht in die Schmollecke zurückzieht. Es wird kein Grenzzaun hochgezogen, noch müssen die Engländer jetzt Visa beantragen, wenn sie nach Schottland reisen wollen.

Der Unterschied ist, dass die schottische Regierung in diesem Fall mit der Regierung Rest-Britanniens auf Augenhöhe verhandeln kann, auf welche Gemeinsamkeiten man sich einigen will. Bis 1999 gab es noch einen “Minister für Schottland” (Secretary for Scotland) in der Londoner Regierung, der von da aus die Entscheidungen für Schottland getroffen hat. Nach 1999, mit Einrichtung des schottischen Parlaments, wurde dessen Tätigkeit um einige Kompetenzen erleichtert, aber das Ministerium nicht abgeschafft. Das wäre etwa ähnlich wie wenn es in der Berliner Regierung einen “Minister für Bayern” gäbe. Diese seit Jahrhunderten dauernde Demütigung durch London, die wäre mit der Unabhängigkeit weg. Die verantwortliche britische Regierung müsste auf die bequeme Position des “Durchregierens” gegenüber Schottland verzichten.

Schottland ist ein wesentlich eifrigerer Vertreter der Mitgliedschaft in der Europäischen Union als die Bevölkerung südlich des Tweed. Zwar droht London auch hier insgeheim damit, dass man eine Mitgliedschaft Schottlands nicht als gegeben ansehe und schickt auch den damaligen EU-Kommissionspräsident Barroso an die Front, um den Schotten ein bisschen Angst zu machen. Nach Barroso wäre ein EU-Beitritt Schottlands extrem “schwierig” zu gestalten. Man greift sich an den Kopf, wenn man hört, dass Länder wie Bulgarien Mitglied der EU werden, aber bei Schottland sollte es nicht klappen. Zumal Schottland bereits Teil dieser EU war und ein Beitritt die Garantie liefert, dass der Rahmen für einen Zusammenleben in Großbritannien gesichert ist.

Es gibt noch viele Abspaltungsbewegungen in Europa. Regionen, die weg wollen von ihren Zentralstaaten, in die sie oft nicht freiwillig eingegliedert wurden. So wie Katalonien, das als nächste Region seine Unabhängigkeit gegenüber Spanien durchsetzen will. Auch hier wäre das keine Katastrophe, weil es den europäischen Rahmen gibt. Auch die katalanische Regierung hat unmissverständlich klargemacht, dass sie das Land als Teil der Europäischen Union sieht. Vielleicht entwickelt sich hier tatsächlich ein neues Europa, ein Europa der Regionen, wo zusammen ist, was zusammen gehört. Dank der Europäischen Verträge ist dies nicht der Untergang eines Landes und kein Grund für einen Krieg oder Bürgerkrieg wie früher. Es ist einfach ein neuer Modus des Zusammenlebens. Diese Möglichkeit wird, wenn die Verantwortlichen die Lage begreifen, die europäische Union auf neue Füße stellen und mehr zu ihrer Stärkung beitragen als das nationalstaatliche Gezänke.

Siehe auch
Die Krim der Briten heißt Faslane