Sonntag, 11. August 2013

Sommertheater auf einer rumänischen Autobahnbaustelle

Irgendetwas läuft im Land nicht richtig? Der Staatspräsident hat es zufällig erfahren und krempelt die Ärmel hoch? Er fährt zum Tatort und regelt zumindest verbal das Problem? So Staatspräsident Traian Basescu, der sich auch gern als Volkstribun bezeichnen lässt, als er hört, dass der Autobahnausbau Richtung Rumäniens Westen ruht. Natürlich weiß er das schon seit Jahren, denn der stockende Ausbau der Autobahn ist ein Dauerbrenner in der rumänischen Politik, aber es gibt ja nicht schöneres als eine Strafpredigt Richtung Regierung, vor allem wenn man mit dieser über Kreuz liegt. Zudem ist es die preiswerteste Art das Macher-Image gegenüber der Bevölkerung zu stabilisieren, auch wenn die Autobahn deswegen keinen Meter weiter gebaut wird.

Es geht um die Autobahn, die von Sibiu / Hermannstadt an den Grenzort Nadlac führen soll. Sie ist Teil des paneuropäischen Verkehrskorridors IV (Dresden-Istanbul). Sie erreicht von Ungarn aus am Grenzort Nadlac Rumänien und führt an der Stadt Arad vorbei Richtung Siebenbürgen. Insgesamt handelt es sich um ein Teilstück von 330 km, dessen Ausbau in einem undurchsichtigen Verfahren vor 10 Jahren an den amerikanischen Konzern Bechtel vergeben worden war. Fertiggestellt sind inzwischen 83 km, das bedeutet 25% der Strecke. Im Moment läuft gar nichts, denn der beteiligte österreichische Straßenbaukonzern Alpine ist insolvent.

Am Mittwoch ist Staatspräsident Basescu an die still ruhende Autobahnstelle gereist, um dann vor den mitgereisten Medienvertretern die Regierung abzuwatschen. Was da passiere, sei ein Ausdruck des Unvermögens, besser gesagt des schlechten Regierens, erklärte er. Die Regierung müsse endlich aufwachen. Sie  müsse jetzt intervenieren, damit die Arbeiten weitergehen und die versprochenen EU-Mittel für den Ausbau abgerufen werden könnten. Das mit dem insolventen Bauunternehmen könne man schon lösen, denn Insolvenz bedeute ja nicht, dass die Firma nicht mehr arbeite.

Der Verkehrsminister, Dan Şova, meint, dass das nicht seine Schuld sei. Die Verträge hätte seine Vorgängerin, damals noch von der Partei des Präsidenten, unterschrieben. Den Vorwurf schlechten Regierens falle damit auf die Vorgängerregierung zurück. Bezüglich der von der insolventen Alpine auszubauenden Strecke müsse man in Absprache mit der EU-Kommission eine neue Ausschreibung machen. Alles andere, dass man auch so weiter arbeiten könne, sei ein präsidiales Märchen.



Informationsquelle
Lungul drum al autostrăzii A1 către Vest -Romania Libera