Freitag, 29. Juni 2012

Carlos Divar, Richter, vom Leben bestraft


Höhere Staatsdiener (überwiegend männlichen Geschlechts) kommen sehr leicht in Versuchung sich für wichtiger zu halten als sie sind. In der Regel ausgestattet mit einem soliden Gehalt, einem Dienstwagen mit Fahrer, einer Sekretärin (im selteneren Fall einem Sekretär), die/der für alle Erledigungen des lästigen Alltagslebens sorgen, steigen auch die Ansprüche an das persönliche Wohlbefinden. Im Hintergrund gibt es noch spezielle Haushaltsmittel, die auf Ausplünderung warten. Es sind dies vor allem die Geldtöpfe für Aufwand und Reisen. Mit steigenden Dienstjahren neigt das höhere Personal dazu, sich ein Erstverwendungsrecht einzuräumen. Da es in der Regel auch die Vorschriften für deren Verwendung zumindest beeinflussen kann, machen diese den Zugriff für den persönlichen Bedarf zugrifsfreundlich. Ein Zustand, der den Hang zur Selbstbedienung fördert und das Unrechtsbewusstsein im Laufe der Zeit immer mehr schwinden lässt. Bei alldem ist der höhere Beamte überzeugt, dass er ein Diener seines Staates ist und dass der Steuerzahler dies auch mit gebührendem Respekt zur Kenntnis nehme.


So lebte auch Carlos Divar, Jahrgang 1944, in den Tag hinein. Er hatte es in Spanien zum Präsidenten des Obersten Gerichtes und zum Präsidenten der Selbstverwaltungsorganisation der Justiz gebracht. Eine sehr mächtige Stellung im spanischen Rechtssystem. Aber als solcher war er eben kein Politiker, sondern ein Staatsdiener, wenn auch ein sehr hoher. Der Vorteil war, dass man nicht wie ein Politiker im Scheinwerferlicht der misstrauischen Öffentlichkeit steht. Bei Divar war die oben geschilderte Entwicklung eines höheren Beamten vom "Diener" zum "Selbstbediener" exemplarisch zu beobachten. Es kam nämlich ans Tageslicht, dass er sich im Laufe der Jahre unzählige Reisen in das Seebad Puerto Banus an der Costa del Sol leistete mit Unterbringung in Luxushotels und Spesenerstattung. Einen dienstlichen Grund für diese Reisen gab es nicht. Nur um nicht völlig offensichtlich den zahlungsausführende Verwaltungsbereich mit Gewissensbissen zu belasten, hatte er Treffen mit irgendwelchen "Persönlichkeiten" als Grund für die Reisen angegeben.


Das alles kam nun ans Tageslicht. In den Augen von Divar ist dies das Werk missgünstiger Seelen, die einem unschuldigen Menschen ans Leder wollen. Er erklärt, "ein absolut ruhiges Gewissen zu haben" und ist den Überzeugung, dass "keinerlei Unregelmäßigkeiten weder rechtlicher noch moralischer Art ihm vorgeworfen werden können".


Von Michail Gorbatschow stammt die weitsichtige Aussage "wer zu spät kommt, den bestraft das Leben". So ist es auch mit Richter Divar. Er hat nicht begriffen, dass sich in Spanien in den letzten Monaten das soziale Klima erheblich geändert hat. Dass ein Volk, dem Opfer in allen Bereichen abverlangt werden, nicht einfach mehr die Augen zudrückt, wenn Staatsdiener sich in arroganter Selbstverständlichkeit über Steuergelder selbst verwöhnen. Divar hat versucht, sich vor seinen Richterkollegen zu verteidigen. Es soll eisiges Schweigen im Kollegium geherrscht haben. Seine Abwahl schien beschlossene Sache. So blieb ihm nichts anderes übrig als den Rest des Anstandes zu bewahren und selbst zurück zu treten. Vor ein paar Tagen erklärte er den Rücktritt mit einem späten Bedauern, dass er mit seinem Verhalten den Ruf der spanischen Justiz geschadet habe. Aber ansonsten sei er unschuldig und das Ganze eine Rufmord-Kampagne gegen ihn gewesen.



Informationsquelle:
Dívar dimite por el daño a la justicia pero se considera una víctima - Público