Sonntag, 18. September 2011

Brasilianischer Generalstaatsanwalt kritisiert Belo Monte-Projekt als vorgestrig

Felício Pontes Júnior ist der brasilianische Generalstaatsanwalt und in dieser Funktion oberster Berater der brasilianischen Regierung in Rechts- und Verfassungsangelegenheiten. Er ist auch ein heftiger Kritiker des weltweit umstrittenen Staudammprojekts Belo Monte im Amazonasgebiet. Gegen den Bau des Staudamms hat er bisher 12 Rechtsverfahren eingeleitet.

Er ist der Ansicht, dass das Staudammprojekt noch aus der Zeit der Militärdiktatur stammt. “Sie haben ein vor 30 Jahren geplantes Wasserkraftwerk bis in die heutigen Tage gerettet. Das ist unmöglich, wenn man die seither abgelaufene Entwicklung in der Politik betrachtet und trotzdem halten sie noch in ihrer Planung zur Energieversorgung an einem veralteten Projekt wie diesem fest”, erklärte er vor kurzem auf einer Diskussionsveranstaltung in São Paulo und fügte hinzu: “Der brasilianische Energiesektor wird immer noch von Leuten geführt, die seit Jahrzehnten dort das Sagen haben”.

Er vertritt auch die Meinung, dass sich Brasilien mit seiner Politik im Gegensatz zu Ländern befinde, die die gleichen Voraussetzungen hätten, aber auf die verschiedenen Arten der alternativen Energien setzten. “Die brasilianische Regierung besteht darauf, dass die Wasserkraftwerke sauberen und billigen Strom produzieren. Das stimmt aber nicht. Der Strom ist nicht sauber wegen der Umweltschäden, die er verursacht und er ist auch nicht billig, weil die sozialen und umweltbedingten Kosten nicht in den Kostenvoranschlag aufgenommen wurden”, warnt Pontes Júnior.

Nach Angaben der Betreibergesellschaft von Belo Monte, Norte Energia, wird der Stausee eine Fläche von 503 qkm bedecken. Laut dem Generalstaatsanwalt werden aber nicht die Einwirkungen, die durch die 100 km lange Umleitung des Rio Xingu entstehen und die Vernichtung von 5.300 qkm Regenwald infolge des Projekts in Betracht gezogen. Ganz davon abgesehen werden die Beeinträchtigungen für die Bewohner der Region nicht miteingerechnet. Er gibt zu Bedenken: “Wieviel kosten die 100 km der großen Schleife des Rio Xingu, die zerstört werden? Was kosten die Dutzende von Fischarten, die aussterben werden?  Vielleicht wird uns die Geschichte deshalb verurteilen, weil wir nichts für die kommenden Generationen übrig gelassen haben”.

Im August hat das öffentliche Ministerium (MPF) des Bundesstaates Pará einen Prozess zum Stopp des Staudammprojekts eingeleitet. Es argumentiert damit, dass die Auswirkungen des Projekts die Rechte der Natur, die durch die Bundesverfassung geschützt sind, verletzt. Die Legitimität des Verschwindens eines beachtlichen Teil der Biodiversität in einer Region wird damit erstmals von einer Rechtsinstitution in Brasilien in Frage gestellt.

Informationsquelle:
Belo Monte resgata projeto 'retrógrado' de 30 anos