Direkt zum Hauptbereich

Für was sich ein brasilianischer Präsident nicht alles hergibt

Am Montag hat der Generalstaatsanwalt der Republik, Rodrigo Janot, Anklage gegen den derzeitigen brasilianischen Präsidenten Michel Temer erhoben. Temer soll vom Schlachthof-Industriellen Joesley Batista, Besitzer des weltweit größten Fleisch-Verpackungskonzerns JBS, über den ehmaligen Abgeordneten und Sonderberater im Präsidentenbüro Rodrigo Rocha Loures 500.000 R$ verlangt und erhalten haben. Die Beweislage dazu ist laut Angaben des Generalstaatsanwalt erdrückend. "Es muss festgestellt werden, dass die von den Angeklagten rechtswidrigen Handlungen schwerwiegend sind. Die Untersuchungsberichte bezeugen, dass die Beschuldigten mit absoluter Verachtung und Respektlosigkeit gegenüber ihrer Funktion als Präsident der Republik und als Bundesabgeordneter, Funktionen, die Michel Temer und Rodrio Loures ausüben, handelten. Damit haben sie der öffentlichen Sache  und den republikanischen Werten geschadet", erklärte Janot.


Ein Präsident, der wegen Korruption angeklagt wird, ist noch einmal ein Schritt mehr im Tollhaus Brasilien. Es ist derselbe Präsident und seine Gesinnungsgenossen, die dafür gesorgt haben, dass die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff per Impeachment aus durchsichtigen Gründen aus dem Amt entfernt wurde. Der Hauptdrahtzieher, Eduardo Cunha, sitzt inzwischen bereits wegen Korruption im Gefängnis. Und nun auch Temer und das obwohl schon klar war, dass dieser keine saubere Weste haben würde.

Wie geht es weiter? Ein Impeachment-Verfahren ist nicht möglich, da Temer wegen eines Verbrechens angeklagt ist. Damit Temer angeklagt werden kann, müssen 2/3 der Mitglieder des Abgeordnetenhauses zustimmen. Bevor es zu dieser Abstimmung kommt, wird sich der Verfassungs- und Jusitzrat mit den Vorwürfen beschäftigen. Temer kann sich vor diesem Gremium verteidigen. Sollten die Abgeordneten der Anklageerhebung danach zustimmen, müsste der Oberste Bundesgerichtshof (STF) entscheiden, ob er die Anklage annimmt oder nicht. Gegebenenfalls müsste er das Verfahren eröffnen und Temer könnte dann für 180 Tage sein Amt nicht ausüben.

Das brasilianische Polit-Theater geht weiter. Die Putschisten, die für die Entfernung der gewählten Präsidentin gesorgt haben, geraten immer mehr in den Strudel ihrer eigenen Fehlerhaftigkeit, die auch nicht vor dem Obersten Gerichtshof halt macht.


Siehe auch
Des Amtes enthoben fühlt sich der ehrenwerte Herr Cunha ungerecht behandelt
Jetzt ist es klar: Die Amtsenthebung von Dilma Rousseff war ein Schmierentheater  

Informationsquelle
Entenda o que muda após a denúncia de Janot contra Temer no Supremo Tribunal Federal

Beliebte Beiträge

7 Gründe warum man nicht nach Rumänien auswandern oder fliehen sollte

Journalistin Laura Stefanut von der Webseite “Romania Curata” hat 7 Gründe dafür gefunden, dass man nicht nach Rumänien auswandern oder fliehen sollte. Sie spricht zwar von Einwanderern, aber tatsächlich geht es um Flüchtlinge. Die Situation sieht für diese so aus:

Rumänien ist ein Land, aus dem Millionen Auswanderer nach Westeuropa und Nordamerika ausgewandert sind. Es ist aber kein Land, in das man auswandert. Gegenwärtig gibt es etwa 60.000 Einwanderer von außerhalb der EU im Land. Forscher der Sozialwissenschaften warnen, dass Rumänien auf eine schnelle demographischen Überalterung zusteuert, das viele Vorteile aus der Integration von Einwanderern ziehen könnte. Aber trotz aller Warnungen und Forschungen hat der Staat wenig sinnvolles in diese Richtung getan. Vor kurzem gab es Nachrichten über 2 Flüchtlinge, die aus Versehen in Rumänien gelandet waren und anfingen zu weinen als sie merkten, wo sie waren. Leider, das bestätigen die Forschungen, ist Rumänien kein gutes Z…

Brasilien macht es wahr: Ein dummdreister Hinterbänkler hat beste Chancen Präsident zu werden

Jair Bolsonaro wurde in der 1. Runde der brasilianischen Präsidentschaftswahlen mit 46% der Stimmen in die 2. Runde der Wahl gewählt. Nichts schildert den Zustand Brasiliens besser, als dass ein inkompetenter Hinterbänkler des Parlaments, der in seinem politischen Leben nur durch gemeine und menschenverachtende Sprüche aufgefallen ist und die Parteien wechselt wie sein Hemd, alle Chancen hat, jetzt auch Präsident des Landes zu werden. 

Dass er unverfroren Folterer und Militärdiktatoren hochjubelt, müsste eigentlich jedem noch vernunftfähigen Brasilianer zu denken geben. 

Ein Beispiel dafür, wen Bolsonaro für seine Vorbilder hält, kann man aus folgendem Vorgang entnehmen:

Bolsonaro erklärte in der Parlamentsdebatte zum Impeachment der damaligen brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, die in ihrer Jugend als Linke verhaftet und gefoltert wurde, in seiner Rede:
“In Erinnerung an den Obersten Carlos Alberto Brilhante Ustra, der Schrecken der Dilma Rousseff, für das Heer von Caxias, für …

In Treue fest zum Atom

Der spanische Industrieminister macht es sich leicht. Ein paar Tage vor dem Unglück von Fukushima erklärte er: "Sich vor der Nuklearenergie fürchten ist wie vor der Sonnenfinsternis Angst haben".

María Teresa Domínguez, Sprecherin der Forums der spanischen Atomernergie erzählt 2009 in einem Interview: "Spanien hat 8 Atomkraftwerke, die auf höchstem Weltniveau bezüglich Verfügbarkeit und Betriebsbedingungen operieren." Keine Rede davon, dass die AKW Vandellos und Ascó schon Störfälle auf höchstem Niveau hatten. Frau Domínguez bedauert, dass die Nuklearenergie nur zu 8% zur Energieversorgung Spaniens beiträgt. Deshalb will sie daraufhin arbeiten, dass der spanische Strommix für die Zukunft einen Anteil von 30% an der Landesversorgung bekommt. Keine Angst wegen den Risiken? "Nein, die Risiken sind kontrollierbar. Ich sage das, weil ich Technikerin bin und auf dem Gebiet der Sicherheit der Atomkraftwerke arbeite. Aber das sage nicht nur ich, sondern das ist auch …

Die Betontürme von Barcelona: Auch Betonschrott macht anhänglich

Wer von den höheren Positionen der Collserola auf Barcelona hinunterblickt, dessen Blick bleibt bald an 3 Türmen im Nordosten von Barcelona hängen. Diese drei Türme, die an der Mündung des Flusses Besós ins Meer liegen, gehörten zu einem konventionellen thermischen Kraftwerk, das in den 70er Jahren gebaut worden war. Seit 2011 ist dieses Kraftwerk stillgelegt. Es hatte zuvor kräftig zur Luftverschmutzung in Barcelona beigetragen. Es liegt nicht auf der Gemarkung der Stadt Barcelona, sondern der Vorortgemeinde Sant Adrià.

Drei Türme aus Beton dienten als Kamine über die die Abgase des Kraftwerks abgeleitet wurden. Beim Bau waren sie 90m hoch über den bereits 90m hohen Hochöfen gebaut worden, Es stellte sich heraus, dass in dieser Höhe die Abgase das Stadtklima beeinträchtigten und so wurden sie bis auf 200m erhöht. Sie übertrafen damit die Türme der Kathedrale Sagrada Familia, das Wahrzeichen von Barcelona. Man könnte sich vorstellen, dass ein solches hässliches Bauwerk als Verschande…

Aufs falsche Pferd gesetzt: Eukalyptus in Galicien

Wer den Jakobsweg Richtung Santiago de Compostela wandert kommt an Wälder vorbei, die so gar nicht in diese Landschaft passen. Es sind Eukalyptus Plantagen,  die dieser doch wasserreichen und sehr grünen Landschaft in weiten Bereichen einen desolaten Aspekt geben. 
Vor etwa 50 Jahren hatte Diktator Francisco und sein Regime die Idee, den Eukalyptus großflächig in Galicien und in Nordspanien anpflanzen zu lassen mit dem Ziel weltweit die Zellulose-Industrie beliefern zu können. Ganze Gebiete wurden für die Monokultur freigegeben.  Die Zellulosefabrik ENCE in der Nähe der Stadt Pontevedra erhielt weitreichende Anbau-Konzessionen. Im letzten Jahr wurden die Konzessionen für das Unternehmen um 60 Jahre verlängert und gleichzeitig die Produktionserlaubnis für ein Biomasse Kraftwerk erweitert. 
Der Blogger "Mendigo" gibt dem Protest dagegen eine wütende Stimme:
Sind unsere Mülldeponien ein riesiges Problem? Einige Betroffene Hektar Land in Galicien? Das ist kompletter Unsinn! Auf …

Was kostet das Sterben in Spanien?

In Spanien sind 2011 knapp 400.000 Personen gestorben. Da gibt es für Bestattungsunternehmen zu tun. Der Generaldirektor der Bestattungsdienste “Mémora” hat gegenüber den Medien auf ein paar Zahlen im Zusammenhang mit der Beerdingungspraxis in Spanien verwiesen. Danach kostet die durchschnittliche Bestattung in Spanien 3.700 Euro. In Nordspanien sind die Bestattungen etwas teurer und im Süden etwas billiger. Er führt dies darauf zurück, dass man in Nordspanien auf eine bessere Qualität des Sarges achte und zudem die Überführungen über größere Distanzen erfolgen.

Die Billigversion einer Beerdigung wäre noch für 1.000 Euro zu haben. Aber auch die Spanier wollen es etwas gediegener, das heißt sie beauftragen ein Beerdigungsunternehmen und benutzen eine Aussegnungshalle. Bei internationalen Überführungen kommen in der Regel noch einmal 700 Euro dazu. Die Beerdigungsdienste von Mémora bieten auch eine Finanzierung der Beerdigung an. Dafür gibt es Kredite von bis zu 5.000 Euro, die man in…