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Das Besondere an der Korruption in Spanien

Von osteuropäischen Ländern sind wir eine offensichtliche Korruption gewöhnt. Hier besticht jeder jeden, der ihm/ihr etwas zu bieten hat. Der Verkehrspolizist lässt bei Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Falschparken die Sünder laufen, wenn man ihm einen Schein in die Hand drückt.  Im Krankenhaus sind Pflegekräfte und Ärzte besonders motiviert, wenn sie mit Zugaben gefüttert werden. In Spanien ist das ein bisschen anders. Die Korruption ist hier versteckter. Beamte machen sich nicht die Hände schmutzig. Wenn man von ihnen was haben will, muss man auch für banale Dinge einen Vermittler, den "Gestor", einschalten. Der teilt sich dann sein Einkommen mit dem Beamten. Wer im öffentlichen Dienst nicht so viel zu bieten hat, ist eher nicht korrupt. Dagegen kennt die Korruption im Kreise der Mächtigen aus Wirtschaft und Politik keine Grenzen und wurde bisher als selbstverständlich angesehen und vom Volk so hingenommen.

Die derzeitige Regierungspartei Partido Popular hat da ein reiches Sündenregister und stellt trotzdem immer noch die Regierung. In dieser Position gelingt es ihr Strafprozesse zu torpedieren, indem sie versuchte, ihr gefälliges Justizpersonal an die entscheidenden Stellen zu lotsen. Mündige Spanier und Spanierinnen können nur mit geballter Faust in der Tasche diesem Schauspiel zusehen. Aber irgendwie ist Spanien doch der franquistischen Diktatur entwachsen und die selbstverständliche Korruptionspraxis gerät doch in die Mühlen der Justiz. So im Korruptionsfall "Punica". "Punica" steht für die Frucht "punica granatum", zu deutsch "Granatapfel". Auf spanisch heißt der Granatapfel wiederum "Granado".Mittelpunkt der Affäre "Punica" ist nämlich der ehemalige Landesminister der Autonomen Gemeinschaft Madrid, Francisco Granados. Und "Punica" war also der Deckname für "Granados", damit der Verdächtige ahnungslos bleibt. 

Die Zeitung "El Pais" schreibt zu dieser Affäre und zu Granados:

Die Klageschrift der Staatsanwaltschaft führt als den Ursprung der Unregelmäßigkeiten Granados an, bei dem sie daran erinntert, "dass er seit dem Jahr 2000 systematisch seine politischen Ämter missbraucht hat, zuerst in Valdemoro (wo er Bürgermeister war) und danach in der Autonomen Gemeinschaft Madrid und in der Partido Popular, um öffentliche Gelder aus den Gemeindekassen oder der Autonomen Gemeinschaft an beauftragte Unternehmer umzuleiten". Die Antikorruptionsbehörde hebt hervor, dass dies exakt damals begann als er der Minister für Transport während der 2004 beginnenden Präsidentschaft von Esperanza Aguirre in der Regierung der autonomen Region wurde. Er schuf in diesem Ministerium eine Struktur "a la carte", um unter anderem die Haushaltmittel zu kontrollieren, die die öffentliche Gesellschaft für Grund und Boden verwaltete. "Das erlaubte ihm durch Kommissionszahlungen von Unternehmen, die von öffentlichen Aufträgen pofitierten, gewaltige Mengen öffentlicher Gelder abzuzweigen".

Granados gehörte zwar zu den Drahtziehern, er war aber nicht allein. Er versorgte ein ganzes Netzwerk von Politikern mit dem auf diese Weise ergaunerten Geld. Im Oktober 2014 wurden von der Polizei 51 Politiker, Gemeindevertreter, Beamte und Unternehmen wegen Beteiligung an einem Korruptionsnetzwerk festgenommen. Inzwischen wurde auch der ehemalige Präsident der Autonomen Gemeinschaft Madrid, Ignacio González, wegen Korruption durch Einkassieren illegaler Kommissionen verhaftet.

Die Korruptionsmentalität steckt im spanischen politischen System und in der Wirtschaft, kann aber auch durch noch so viele Versuche, die Justiz zu manipulieren, nicht mehr vertuscht werden. Das ist der Hoffnungsschimmer, dass es besser werden könnte. Aber da ist noch eine Regierung, die tief im Korruptionssumpf hängt. Wie wird man diese los?

Informationsquellen
Anticorrupción implica a ediles de PP, PSOE e IU en nuevos amaños urbanísticos de Púnica
Las claves del sumario de la trama Púnica

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