Sonntag, 21. Juli 2013

Wie Dilma und Angela mit unverfrorenen US-Spionen umgehen

Die USA nimmt sich das Recht heraus, ohne Gewissensbisse alles und jeden auszuspionieren. Dies haben die Enthüllungen der letzten Wochen um Edward Snowden deutlich gezeigt. Bei den Bemühungen des US-Geheimdienstes werden auch befreundete Länder wie Feinde behandelt, denen man nicht trauen kann. Eigentlich ein starkes Stück an Zumutung, die vermutlich im umgekehrten Fall zu erheblichen Verwerfungen führen könnte. Staaten wie Deutschland und Brasilien, die von den Spionage-Attacken genauso betroffen sind wie die Al-Kaida-Terroristen in Pakistan oder sonstwo, sind in erheblichre Erklärungsnot, wie sie das ihrem Volk sauber erklären können, ohne den großen Bruder im Westen bzw. Norden zu verprellen.

"Bei uns in Deutschland und in Europa gilt nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts", erklärt Bundeskanzlerin Merkel, woraus sie den Schluss zieht, dass "man  vielleicht auch mal miteinander sprechen müsse". Da zittern natürlich die Verantwortlichen in Washington. Brasilien wird natürlich genauso ausspioniert wie Deutschland. Die lateinamerikanische Abneigung gegenüber dem Nachbarn im Norden des Kontinents fördert das natürlich, also muss auch die brasilianische Staatspräsidentin ein paar vermeindlich starke Worte finden, um dem Unwillen des Volkes Ausdruck zu geben.

Dilma Rousseff hat immerhin zum Telefonhörer gegriffen und wenigstens den US-Vizepräsidenten, Joe Biden, an die Leitung bekommen. Sie hat ihm um Aufklärung gebeten, warum seine Spione Telefone abhören und E-Mails brasilianischer Bürger und Institutionen kontrollieren. Biden gab den freundlichen Gastgeber und schlug vor, eine brasilianische Delegation in die USA zu schicken, damit sie dort "technische Erklärungen über den Fall" bekämen. 25 Minuten hätten die beiden sich unterhalten, erklärt das brasilianische Präsidialamt. Die Erklärungen reichen aber der brasilianischen Präsidentin nicht, die USA müssten auch ihre Politik gegenüber Brasilien ändern verlangt sie, so dass das Recht auf Privatschutz nicht mehr verletzt werde.

Im übrigen akzeptierte sie die Einladung. Eine Delegation aus mehreren brasilianischen Ministerien wird in die USA reisen und sich sachkundig machen lassen. Den bevorstehenden Staatsbesuch in den USA sieht Dilma nicht gefährdet, denn "bis der Besuch stattfindet, werden wir diese Episode längst überwunden haben".


Informationsquelle
Vice-presidente dos EUA dá explicações a Dilma sobre espionagem - Jornal do Brasil