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Beweisaufnahme auf brasilianisch oder wie man missliebige Politiker aus dem Verkehr zieht

Der ehemalige brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva, Spitzname Lula, wurde unter windigen Umständen durch die brasilianische Justiz daran gehindert für die nächsten Präsidentschaftswahlen zu kandidieren. "Am 12. Juli 2017 wurde Lula da Silva durch den Richter Sérgio Moro zu neun Jahren und sechs Monaten Haft wegen Korruption verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, umgerechnet insgesamt fast 1,1 Millionen US-$ in Form von Bauarbeiten in seinem Appartement von der Firma Odebrecht im Gegenzug für vermittelte Geschäftskontrakte erhalten zu haben", schreibt Wikipedia. Unter großem Getöse und Beifall der Mehrheitspresse gelang es dem Richter Sergio Moro, Lula ins Gefängnis zu bringen. Dabei ging das Gericht recht locker bei der Feststellung der Bestechungssumme um und unterstellte Lula, der das immer abstritt, dieses ominöse Apartment geschenkt bekommen zu haben. Die Medien halfen dabei, die Wohnung als den Gipfel von Luxus hinzustellen, weil der tatsächliche Sachverhalt nie und nimmer zu diesem Strafverfahren gereicht hätte.

Manche Brasilianer lässt das nicht in Ruhe, denn dieser Lärm, der von Justiz und rechtsgewirkten brasilianischen Medien veranstaltet wird, lässt darauf schließen, das da etwas mit viel Empörung vertuscht werden muss, um Fragen gar nicht aufkommen zu lassen. So der nach der Frage nach dem Luxus-Appartment, wie luxuriös das denn tatsächlich war.

Der Rentner Manuel Meneses aus Salvador / Bahia wollte es genau wissen. Da das Apartment auf dem Immobilienmarkt zum Verkauf angeboten wurde, machte er sich auf in die Stadt Guarajá, um als Kaufinteressent das Objekt zu besichtigen. Was er sah liess ihn daran Zweifeln, dass es sich hier um ein Luxusobjekt handelte. Sein Bericht:

Obwohl ich einen Termin hatte, musste ich erst einmal ein paar Stunden warten bis jemand kam, um mir die Tür zum Apartment zu öffnen. Ich wusste, dass bisher niemand den Triplex gesehen hatte, weil es keine Interessenten gab. Der Angestellte des Immobilienmaklers öffnete mir dann die Tür und ließ mich alleine in der Wohnung. Ich hatte die Möglichkeit so lange ich wollte, das zu prüfen, worüber die Presse geschrieben hat, ohne das zu sehen, von dem die Staatsanwälte sprachen. Es zeigte sich, dass es eine Farce war.

Gleich zum Anfang der Aufzug. Sie sprachen von einem privaten Aufzug, das machte den Eindruck, dass es um einen handelte, der von der Garage zum Apartment führte, aber dem war nicht so. Es handelt sich um einen Aufzug, der innerhalb der Wohnung von einem Stockwerk in das andere führte. Eine bescheidene Sache, die nur wenig kostete. Ich habe auch gesehen, dass die Wohnung nicht mit erstklassigen Fliesen ausgestattet war, eher zweiter Qualität. Ich dachte daran, dass ein Ex-Präsident an einem wesentlich besser ausgestatteten Ort wohnen müsste.

In der Wohnung gab es noch einen alten Herd, ein Kühlschrank und ein improvisiertes Büro, ein zweistöckiges Bett, ein Schwimmbad von der Größe einer Badewanne.

Die Einbauschränke waren absolut billig, das ganze Holz aus Pressspan, eine Sauerei, etwas, was für den Bewohner einer Sozialwohnung noch akzeptabel ist, aber ein weltweit bekannter Politiker könnte etwas besseres erwarten, auch wenn nach den Worten des Richters Moro er das Appartment als Belohnung bekommen haben soll und im Gegenzug dem Baukonzern dafür Verträge mit Petrobras in Millionenhöhe zugeschanzt haben soll. Das macht doch überhaupt keinen Sinn.

Um sicher zu gehen, dass mich meine Augen nicht täuschen, habe ich darum gebeten noch eine andere Wohnung im Gebäude, die zum Verkauf anstand zu sehen. Ich wollte einen Vergleich zu einer renovierten Wohnung haben. Diese Wohnung war auch wesentlich gefälliger, die Küche war gut ausgestattet, die Zimmer waren gut ausgestattet, die Veranda hatte Thermofenster - in der Wohnung des Bauunternehmens OAS, die Moro Lula zuordnete, war es ganz normales Fensterglas. Diese hätte ich auch ohne Renovierung gemietet. Das Appartement war hochwertig, wesentlich besser als die, die Moro dem E-Präsidenten der Republik zuordnete.

Das Gebäude selbst in der die Wohnung lag ist reichlich bescheiden, es gibt einen bescheidenen Fitnessraum und einem Gemeinschaftsschwimmbad, das keinerlei Privatheit gewährt. Mit der Popularität, die Lula hat, hätte er niemals sich an einem solchen Ort aufhalten können.

Schlussfolgerung: Man hatte keine Beweise gegen Lula und schon gar keine, die die gewünschte Empörung im Volk verursachen könnte. Also wurde mit der Unterstellung gearbeitet, dass Lula sich mit einer solchen Wohnung bestechen ließ und dass zudem die Wohnung mit hohem Aufwand renoviert wurde und somit als "luxuriös" beschrieben werden konnte. Es ist peinlich für die brasilianische Justiz auf dieser Grundlage einen Ex-Staatspräsidenten zu einer langen Haftstrafe zu  verurteilen. Der Verdacht der Rechtsbeugung liegt nahe, aber dank des Parlamentsputsches und Machtübernahme durch korrupte und reaktionäre Politiker, brauchen die wahren Gesetzesbrecher sich nicht zu fürchten zur Verantwortung gezogen zu werden.



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