Sonntag, 9. Oktober 2016

Populismus auf Brasiliens Straßen: Tödliche Verkehrsunfälle nicht so wichtig

Die Stadt São Paulo hat im Juli dieses Jahres eine Geschwindigkeitsbeschränkung für den Straßenverkehr eingeführt. Danach galt an Straßen mit Kreuzungen und Fußgängerverkehr eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h. Auf großen Straßen ohne Verkehrsampeln und Kreuzungen wurde eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h eingeführt. Um die Maßnahme durchzusetzen wurden  Radarfallen und verstärkte Verkehrskontrollen eingeführt. Begründet wurde diese Maßnahme mit der Bekämpfung von tödlichen Unfällen. Die Maßnahme zeigte bereits Wirkung. Die Zahl der Verkehrsunfälle mit tödlicher Folge ist erheblich gesunken.

Trotzdem jammern die Autofahrer auf den Straßen São Paulo’s. Es ärgert sie, dass sie jetzt vermehrt Strafen bezahlen müssen. Der bisherige Oberbürgermeister von São Paulo, Fernando Haddad, wurde zur Zielscheibe der Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, dass er mit der Maßnahme nur eine “Bussen-Industrie” aufgebaut habe, um mehr Geld einzunehmen. In der Tat haben sich die Einnahmen aus Strafzahlungen seither verdoppelt. Die Bevölkerung ist in ihrer Meinung zur Geschwindigkeitsbeschränkung gespalten: Nach einer im vergangenen Jahr durchgeführten Befragung waren 43% der Paulistaner für die Geschwindigkeitsbeschränkung und 53% dagegen. Bei einer neueren Befragung erhöhte sich die Zahl der Befürworter auf 47%.

Vor kurzem wählte São Paulo ein neues Stadtoberhaupt. Der bisherige OB trat auch an und wurde nicht wiedergewählt. Der Sieger und neue OB, João Doria jr., hatte sich der Sorgen des fahrenden Volkes angenommen und unter dem Slogan “Beschleunigt São Paulo” versprochen, sofort nach seiner Wahl die Geschwindigkeitsbeschränkung wieder aufzuheben. “Die Rückkehr zur normalen Geschwindigkeit wird eine klare Demonstration sein, dass wir auf dem Weg sind eine effiziente Lösung zu finden, um São Paulo zu einer Megametropole zu machen”, erklärte Doria. Auch bezüglich des verstärkten Ausbaus von Fahrradwegen durch Haddad deutete er Bremsmanöver an. Doria jr ist ein Anhänger des “minimalisitschen Staates” und erklärte vor der Wahl: “Ich verteidige den “minimalistischen Staat” und so werde ich auch handeln. Die Stadt wird alles verkaufen, was für die öffentliche Verwaltung und die Unterstützung der Bevölkerung nicht gebraucht wird. Wir werden verkaufen und wir werden gut verkaufen, sowohl bezüglich des angebotenen Territorien und seiner Bedeutung. Und wir werden die Einnahmen da verwenden, wo sie gebraucht werden. Vor allem bei der Gesundheitsversorgung, Bildung und Krippen”.

So entscheidet sich die Metropole São Paulo gegen die Entwicklung in anderen Metropolen dieser Welt, wo die Geschwindigkeit des Verkehrs immer mehr abgesenkt wird. Und das aus guten Gründen. Aber kurzfristige Lösungen, mit denen man meint dem Volkswillen zu gefallen, sind langfristig kurzsichtig. Die Rechnung wird noch kommen, auch in São Paulo.

Informationsquelle
Redução de velocidade é tendência global: veja o limite nas principais capitais do mundo
João Doria: “Se for prefeito, vou vender o Pacaembu, Interlagos e o Anhembi”