Donnerstag, 1. September 2016

Die brasilianische Methode ein Wahlergebnis auf den Kopf zu stellen

Das Impeachment-Verfahren gegen die gewählte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist nun abgeschlossen, Rousseff ist des Amtes enthoben. Ein Clique von Politikern, die von den alten Eliten gefördert werden und von denen fast alle wegen Korruption der Prozess gemacht werden könnte, ist es gelungen auf diese Weise an die Macht zu  kommen und ihre Haut zu retten. Die Beschuldigungen gegen Rousseff sind derart fadenscheinig, dass sie künstlich mit Hilfe von machtbesessenen Richtern und von den von einer reichen Gruppe beherrschten Monopolmedien aufgebauscht werden mussten. Das Volk hatte diese Präsidentin gewählt und damit auch ihre Partei, die Arbeiterpartei PT. Dass nun genau deren Gegner ohne Wahlen an die Macht kommen ist wohl nurauf Grund eines Putsche nach brasilianischer Art möglich.

Der Soziologe und Spezialist für Internationale Beziehungen, Marcelo Zero, hält auf der Webseite "Brasil do Fato" mit seiner Meinung zu den Vorgängen unter dem Titel "Kanaillen" nicht hinter dem Berg:

Was schlecht anfängt, endet schlecht.
Was ohne Ethik beginnt, endet bedeckt von Schande.
Die Putsch begann schecht, mit einem klaren Machtmissbrauch als Eduardo Cunha, auf  Grund einer verwerflichen politische Rache das Gesuch zu Amtsenthebung annahm, obwohl es dafür das entsprechende "Verbrechen der Verantwortlichkeit" nicht gab. Was für eine Ethik steckt in so etwas? Welche Moral hat das?

Der zweite Schritt war die Sitzung der "nationalen Versammlung von Banditen präsidiert von einem Banditen", so schön hat es der große portugiesische Schriftsteller Miguel de Sousa Tavares formuliert. Die Bilder jener dantesken Sitzung, in der niemand aus korrekten Motiven abstimmte, gingen um die Welt und verursacht einen moralischen Ekel und verdunkelte das Bild Brasiliens. Die Zeitungen aus aller Welt registrierten auf ewig jene große Schande.

Im Senat versuchte man vergeblich den Putsch weiß zu waschen, indem man Regeln und Formalitäten beachtete. Aber der formale Respekt gegenüber Regeln ersetzt nicht den Respekt gegenüber dem Willen des Volkes, den dieses an der Urne manifestiert hat. Und es gibt keine parlamentarische Ehrenordnung, die die größte Schande, eine Unschuldige zu verurteilen, übertünchen könnte.


Alle internationalen Zeitungen kommentieren, was der brasilianische Putsch für eine Schande ist. Alle wissen auch, dass es nicht die "Fiskal-Tricksereien" waren, die das Land in die Krise geführt haben. Es waren die "Tricksereien gegen die Demokratie", die Putschgesinnung und die dritte (Wahl-)Runde, die die Regierbarkeit verhinderten und die wirtschaftliche Krise verschärften.

Der Putsch konnte sich nur dank einer dicken Decke aus Zynismus und Heuchelei durchsetzen.

Dieser Putsch hält sich nur dank einer Banalisierung des Übels. Eines politischen Übels. Das Übel des Hasses und der Intoleranz, was Unglück für Demokratien bedeutet.
Dieser Putsch, diese Banalisierung eines politischen Übels, wird keine Sieger haben. Wir werden alle besiegt. Es wird eine Niederlage der Demokratie sein. Es wird eine Niederlage für Brasilien sein.

Aus diesem Grund werde ich, wie auch Darcy Ribeiro, nicht diejenigen beneiden, die heute der Demokratie eine Niederlage beibrachten. Am Ende dieser großen Farce sangen die Putschisten die Nationalhymne. Letztendlich ist der Patriotismus der letzte Zufluchtsort der Kanaillen, wie Samuel Johnson es formuliert.

Mehr als ein halbes Jahrhundert danach hören wir noch das Echo des Rufs von Tancredo Neves:  Canalhas! Canalhas!  Canalhas!

Informationsquelle
Opinião: Canalhas!